Heute in Rhein-Main: Was die Bundespolitik aus dem Beispiel Hessens hätte lernen können
Guten Abend,
manchmal brauchen unsere Reporter gute Nerven – weil sie Geschichten hören, die unter die Haut gehen, weil sie mit Menschen sprechen, die Kurioses zu berichten haben, weil sie über Dinge berichten, diese manchmal kritisieren und geißeln – und die sich dann an anderer Stelle wiederholen. Drei Beispiele dieser Art finden Sie in der heutigen Hauptwache.
Marie Lisa Kehler
Stellvertretende Ressortleiterin des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Er darf das: Der Mann, über den in den vergangenen Wochen viel gesprochen wurde, heißt Berthold Geis. Er wendet die Methode an, mit der laut Mehrheitsbeschluss der Limburger Stadtverordneten mehrere Hundert als Schädlinge geltende Stadttauben getötet werden sollen: per Genickbruch. Er hat die Stadtpolitiker entsprechend beraten. Unser Autor Thorsten Winter wollte nicht länger über Geis reden, sondern mit ihm und hat sich deshalb mit dem Falkner getroffen. Geis kennt es schon, dass er von den einen, etwa Kommunen, zur Hilfe geholt, von anderen beschimpft wird. Vor zwölf Jahren hatte er sich vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof das Recht erstritten, Stadttauben auf die beschriebene Art und Weise das Leben zu nehmen. Dafür muss er auch heute noch einen Auftrag einer Kommune oder eines Unternehmens vorweisen können – und es muss nachgewiesen sein, dass die Tiere am Auftragsort zur Plage geworden sind. Wann das der Fall ist und wie Geis mit den Anfeindungen, die ihm von Tierschützern entgegenschlagen, umgeht, erzählt er im persönlichen Gespräch.
Urteil missachtet: Das Bundesverfassungsgericht hat den Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung verworfen. Mit Ansage, könnte man meinen. Denn auch in Hessen wurde schon einmal ein Sonderfonds gestrichen. Und auch damals schlugen die Regierungsparteien alle Warnungen in den Wind. Aber der Reihe nach: Mit dem vernichtenden Urteil über den Klimatransformationsfonds der Ampelregierung folgt das Bundesverfassungsgericht im Wesentlichen der Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofs aus dem Jahr 2021. Dieser hatte das Corona-Sondervermögen der schwarz-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Damals ging es um die Frage, unter welchen Umständen es erlaubt ist, die Schuldenbremse zu durchbrechen. Wieso das Urteil von damals schon seine Signalwirkung nicht verfehlte und wie es passieren konnte, dass die Verantwortlichen in der Bundesregierung diese trotzdem im Falle des Klima- und Transformationsfonds ignorierten, hat unser Korrespondent Ewald Hetrodt aufgeschrieben.
Hessen zum Vorbild: Der Hessische Staatsgerichtshof hatte 2021 das milliardenschwere Corona-Sondervermögen des Landes für verfassungswidrig erklärt. Bild: dpa
Geheimer Ort : Hunderte Israelis sind nach Deutschland geflohen, um dem Krieg und dem Terror in ihrer Heimat zu entkommen. Viele sind auch in Frankfurt untergekommen, leben hier bei Freunden und Verwandten. Die Hilfsbereitschaft und der Zusammenhalt sind groß. Die jüdische Schule in Frankfurt hat kurzerhand eine eigene Klasse für die geflüchteten Kinder eröffnet. Außerdem gibt es ein Betreuungsangebot für Kindergartenkinder. So bleibt es den Eltern möglich, weiterhin aus dem Homeoffice einer geregelten Arbeit nachzugehen. Der Ort, an dem die Kinder betreut werden, wird öffentlich nicht bekannt gegeben. Unsere Autorin Theresa Weiß wurde trotzdem auf einen Besuch eingeladen – und hat dabei viele bewegende Gespräche geführt.Etwa mit einer Mutter, deren Kleinkind auch noch Wochen nach der Flucht „Alarm“ spielt. Im „Podcast für Deutschland“ geht unsere Autorin in der Folge „Wut und Verzweiflung: Die Folgen des Terrors in Israels“ noch näher auf das Thema ein.
Der Tag bringt viele Wolkenfelder und nur gelegentlich Sonne. Bei Höchsttemperaturen zwischen 8 und 10 Grad bleibt es trocken
Geburtstag haben am
Donnerstag, 23. November
Michael Negwer, Geschäftsführer der Ohropax GmbH, Wehrheim (66); Michael Mengler, von 2018 bis August 2023 Ko-Vorsitzender der Frankfurter Volksbank Rhein/Main (62); Arno Roth, von 2013 bis Oktober 2023 Vorsitzender der Geschäftsführung der Schunk Group, Heuchelheim (62); John-Philip Hammersen, Geschäftsführer der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, Frankfurt (59); Thorsten Herrmann (CDU), Hessentagsbeauftragter der Landesregierung, Wiesbaden (59); Stefan Naas (FDP), designierter Ko-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag, Steinbach, Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Hochtaunuskreises (50); Dino Toppmöller, Cheftrainer bei Eintracht Frankfurt (43).
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