Heute in Rhein-Main: Wohin mit dem Demokratiezentrum?
Guten Abend,
wie schafft man Platz, wo eigentlich keiner ist, wie bringt man Tausende unter einen Hut, wie können Städte mehr Geld erhalten? Nachrichten und Neues aus Rhein-Main und Hessen in unserem abendlichen Überblick.
Jacqueline Vogt
Ressortleiterin der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Bauen: Es kommt Bewegung in die Diskussion um das sogenannte Haus der Demokratie, ein Zentrum, das in Frankfurt in Anbindung an die und in räumlicher Nähe zur Paulskirche entstehen soll. Architekten und Stadtplaner sollen Ideen für das Projekt, das der Bund finanzieren will, entwickeln. Strittig ist der genaue Standort. Den Paulsplatz zu bebauen findet schon im gegenwärtigen frühen Stadium wenige Freunde. Jetzt hat der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) mit der F.A.Z. zum Thema gesprochen. Er kann sich auch eine unterirdische Lösung vorstellen. Günter Murr berichtet.
Umstrittener Neubau: Oberbürgermeister Josef (SPD) könnte sich für das Haus der Demokratie auch eine unter dem Paulsplatz gelegene Lösung vorstellen. Bild: Wonge Bergmann
Verhandeln: Wenn in den nächsten Tagen der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) mit den Grünen Gespräche aufnimmt, um eine mögliche Fortführung der schwarz-grünen Koalition zu sondieren, mögen sich die Protagonisten gut verstehen. Dass sie das tun, haben sie vor der Landtagswahl oft genug hervorgehoben. Im Falle einer Einigung könnte die Angelegenheit trotzdem langwierig werden, denn die Grünen haben im vergangenen Jahr einen Passus in ihre Satzung aufgenommen, der da heißt: „Die Entscheidung über Koalitionsverträge auf Landesebene erfolgt als Urabstimmung.“ Nicht nur, dass damit in Hessen 10.000 Mitglieder stimmberechtigt sind, macht die Vorhersage des Ausgangs einer solchen Abstimmung schwierig, schreibt F.A.Z.-Landtagskorrespondent Ewald Hetrodt.
Zahlen: Den Verkehr, oder besser: das Einhalten der Verkehrsregeln, zu überwachen kostet Geld, auch die Kommunen. Wenn Verkehrssünder Bußgeld überweisen, kassiert aber das Land mit. Wer zum Beispiel in Wiesbaden geringfügig zu schnell fährt, der begeht eine Ordnungswidrigkeit, und die vergleichsweise geringe Strafe von bis zu 55 Euro je Delikt fließt der Stadtkasse zu. Wer allerdings bestimmte Temposchwellen überschreitet, der muss ein Bußgeld von 60 oder mehr Euro bezahlen. Dann ist die Zentrale Bußgeldstelle in Kassel zuständig, die alle kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte betreut. Die hessischen Großstädte wollen die Bußgeldverfahren künftig in eigener Zuständigkeit führen und die Einnahmen in vollem Umfang behalten. Unter der Federführung Wiesbadens haben sie dazu einen Antrag formuliert. Oliver Bock berichtet
Und außerdem haben am Montagabend in Großkrotzenburg auf einem Acker rund 1000 Heuballen gebrannt und entstand Schaden in Höhe von etwa 30.000 Euro +++ beteiligt sich das Land Hessen mit fünf Millionen Euro an dem in Frankfurt ansässigen Futury Transformation Fund für nachhaltige Unternehmen +++ sollen die Bad Hersfelder Festspiele 2024 mit dem Bertolt-Brecht-Klassiker „Die Dreigroschenoper“ eröffnet werden.
Zunächst nur dünne Schleierwolken. Bis zum Abend nimmt die Bewölkung zu, es bleibt aber trocken. Höchstwerte 24 bis 26 Grad.
Verkehr
Frankfurt: Temporäre Vollsperrung der Ulmenstraße Wegen privater Kranarbeiten wird die Ulmenstraße zwischen Guiollettstraße und Kettenhofweg am Mittwoch, 11. Oktober, für den Fahrverkehr vollständig gesperrt. Eine Umleitung erfolgt über Niedenau, Bockenheimer Landstraße und Ulmenstraße. Fußgängerinnen und Fußgänger können die Baustelle passieren. Weitere aktuelle Verkehrsinformationen finden sich online unter mainziel.de
Geburtstag haben am
Mittwoch, 11. Oktober
Renate Sterzel (FDP), ehrenamtliche Stadträtin, Vorsitzende des Seniorenbeirats der Stadt Frankfurt (82); Heinz Wässle, emeritierter Direktor der Abteilung Neuroanatomie des Max-Planck-Instituts für Hirnforschung, Frankfurt (80); Martin Lücker, Senior Organist an der Sankt Katharinenkirche, ehemaliger Professor an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, Frankfurt (70)
Eine grausige Entdeckung an einem unerwarteten Ort… Privatdetektiv Steffen Horndeichs 15. Fall in Darmstadt von SPIEGEL-Bestsellerautor Michael Kibler.
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