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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 18.01.2021 | Regen und Schnee bei bis zu 3°C. | ||
| + Berlin und Brandenburg haben Probleme beim Impfen + CDU wählt Laschet zum neuen Parteichef + Koalition streitet über Beschäftigungs-Quote für „Personen mit Migrationsgeschichte“ + |
| von Felix Hackenbruch |
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| Guten Morgen, Woche elf bricht an, von dem, was im November als „Wellenbrecher-Lockdown“ bzw. „Lockdown light“ begann und morgen ein „Mega-Lockdown“ werden könnte. 77 Tage nach der Schließung von Bars, Restaurants und Kultureinrichtungen steht Berlin ziemlich genau dort, wo man gestartet ist: Bei einer Inzidenz von über 160. Trotz aller Bemühungen stieg die Zahl der Corona-Toten von 261 auf 1833, die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-Patienten hat sich seit dem 2. November mehr als verdoppelt. Am Dienstag wollen sich die Länderchefs deshalb wieder mit der Kanzlerin treffen und über neue Verschärfungen beraten. Nächtliche Ausgangssperren sind denkbar, auch eine FFP2-Masken-Pflicht im ÖPNV und Supermärkten und Zwangseinweisungen für Quarantänebrecher. Dabei mangelt es schon jetzt nicht an Regeln, sondern an deren Einhaltung und Kontrolle. Bis Ostern könnte der Lockdown dauern, heißt es aus Regierungskreisen. Nochmal 76 Tage. Light ist schon längst nichts mehr. | |||||
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| Angesichts der Corona-Lage liegen die größten Hoffnungen und Erwartungen weiter beim Impfen. Doch dort ruckelt es auch fast einen Monat nach Impfstart gewaltig. Inzwischen sind in Deutschland rund 1,1 Millionen Menschen geimpft, doch das US-Pharma-Unternehmen Pfizer hat Probleme bei der Herstellung des Impfstoffs, der in der Region bereits knapp wird. Brandenburgs Gesundheitsministerin sprach von „massiven Problemen“ und drosselt nun die Impfgeschwindigkeit. Auch in der Charité gibt es viel zu wenig vom Vakzin. „Uns wird der Impfstoff fast aus den Händen gerissen. Die Bereitschaft der Mitarbeiter, sich impfen zu lassen, ist enorm“, sagt Joachim Seybold, Leiter des Pandemiestabs an Deutschlands größter Klinik. Bei der Belegschaft wächst das Unverständnis, schreibt mein Kollege Hannes Heine heute auf der Seite Drei. | |||||
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| Themenwechsel – die konservativen Würfel sind gefallen: Armin Laschet, Nachfahre von Karl dem Großen, ist neuer CDU-Chef. Basis-Liebling Friedrich Merz wird dagegen nicht einmal Wirtschaftsminister. In den leeren Berliner Messehallen hielt Laschet die bessere Rede und setzte sich auch gegen Norbert Röttgen durch. Auch für zwei Berlinerinnen war der Samstag erfolgreich: Kulturstaatsministerin Monika Grütters wurde wieder ins Präsidium, Elke Hannack in den Bundesvorstand gewählt. | |||||
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| Für eine weitere Berlin-Perspektive auf dem Bundesparteitag sorgte Neuköllns Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU). Er wollte von den drei Kandidaten wissen, wie ihre Strategie gegen die Clan-Kriminalität sei. Wie Liecke deren Antworten und die Wahl insgesamt bewertet, haben wir ihn direkt mal gefragt: Herr Liecke, sind Sie zufrieden mit der Wahl von Herrn Laschet? Mein Favorit war Friedrich Merz, aber die Mehrheit hat sich für Armin Laschet ausgesprochen und das respektiere ich natürlich. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm. Was erwarten Sie von Laschet in Sachen Clan-Kriminalität? Er hat ja in NRW einen hervorragenden Innenminister, der dort richtig aufräumt. Das imponiert mir. Jetzt erwarte ich von Laschet Impulse beim Thema Geldwäsche, Beweisumkehr und für eine gemeinsame Strategie der betroffenen Bundesländer. Das geht mir noch viel zu langsam. Armin Laschet fährt keinen Lamborghini, sondern ein E-Auto. Enttäuscht Sie das? Aus ökologischen Gründen finde ich das ganz gut, auch wenn ich davon überzeigt bin, dass Wasserstoff-Antriebe die Technologie der Zukunft sind. | |||||
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| Die Quote für „Personen mit Migrationsgeschichte“ für den Öffentlichen Dienst, die Berlin als erstes Bundesland bekommen sollte, und die „bis auf Details von der Senatsmehrheit unterstützt“ wird (CP von Samstag), wackelt jetzt doch. Am Samstag legte die Innenverwaltung nach anfänglicher Unterstützung eine 180-Grad-Schleife hin: „Der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Fassung ist kein geeigneter Weg, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte Sprecher Martin Pallgen. In der SPD gibt es große Vorbehalte gegen die Quote von 35 Prozent und Bevorzugung bei der Einstellung. Im Entwurf sieht man ein „grobes Foul“ der Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Die Opposition hält den Vorschlag für verfassungswidrig. Breitenbach verteidigte den Entwurf: „Die Reformierung dieses Gesetzes ist ein klarer Auftrag, und den erfüllen wir. Das ist ein ganz normales Verfahren." Unterstützung erhält sie von den Grünen: „Die Berliner SPD hat den Kontakt zu unserer Stadt verloren“, twitterte die Abgeordnete Susanne Kahlefeld. Noch Diskussion oder schon Wahlkampf? | |||||
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