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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 08.04.2021 | Von allen Wettern etwas, bei immerhin stabilen 8°C. | ||
| + Alle Berliner über 70 mit Impfeinladung versorgt + Warum am Dienstag so viele Impftermine ausfallen mussten + Immunisiert zurück in die Freiheit? + |
| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, es tut sich was im Lande Berlin – jedenfalls für diejenigen, die ihre Spritzen schon intus haben: „Es gibt keinen Grund, für geimpfte Menschen die Einschränkungen der Grundrechte aufrechtzuerhalten“, sagt Wirtschaftssenatorin Ramona Pop im Tagesspiegel – und hält einen „Berliner Vorstoß“ für „denkbar“, damit diese nach der zweiten Portion Biontech, Astrazeneca, Moderna, Johnson & Johnson, Sputnik oder was auch immer „ihre vollen Freiheiten leben können“. Und auch Justizsenator Dirk Behrendt sagt, ebenfalls im Tagesspiegel: „Natürlich spricht nichts dagegen, wenn sich zehn Geimpfte treffen.“ Für Staats- und Verfassungsrechtler ist ohnehin klar: Nicht die Gewährung von Grundrechten muss begründet werden, sondern deren Einschränkung. Julius Betschka, Maria Fiedler, Albrecht Meier, Selina Bettendorf und Robert Kiesel haben recherchiert, was demnächst unter welchen Bedingungen gehen könnte – und was nicht. Unser Tagesspiegel-Kollege Lothar Heinke, Jahrgang 1934, der mich Anfang der neunziger Jahre als Lokalchef beim „Morgen“ meine ersten Berlin-Texte schreiben ließ, ist bereits durchgeimpft – und argumentiert aus Sicht der Älteren: „Wir früher Geborenen möchten, wie alle anderen, wieder mal in den Urlaub nach Hiddensee fahren oder in die Philharmonie gehen können dürfen. Wir haben nämlich nicht mehr so viel Zeit…“ Und Sidney Gennies, Anfang 30, kommentiert heute im Tagesspiegel-Leitartikel: „Die Rückkehr Weniger zur alten Normalität ebnet auch den vielen Wartenden den Weg aus der Krise. Der notwendige Lockdown in seinen verschiedenen Härtegraden schränkt nicht nur den Alltag heute ein, er bedroht all das, worauf sich Menschen nach dem Ausnahmezustand freuen: Theater, Bars, Restaurants, das Hotel am geliebten Ferienort – für viele: den Arbeitsplatz. Die Freiheit der Geimpften, ihr Geld, kann helfen, diese Dinge zu sichern, für jene, die sich jetzt noch gedulden müssen.“ | |||||
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| Denn vieles von dem, was in Berlin vor der Pandemie so aufregend, so schön, so besonders war, ist bedroht – oder bereits verschwunden. In unseren „Leute“-Newslettern für die Berliner Bezirke sammeln wir Orte, die Corona nicht überlebt haben. Es ist die erste unserer Serien, von der ich hoffe, dass sie schnell zu Ende geht. | |||||
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| Warum fielen am Dienstagnachmittag alle Impftermine in der Messe und der Arena Berlin aus? „Wegen ausbleibender Nachlieferung“, teilte die Gesundheitsverwaltung mit. Biontech widerspricht: Der Senat habe den Impfstoff eigentlich für Mittwoch geordert, „es war demnach eine vorgezogene Lieferung“ – die wegen technischer Probleme zwar ein paar Stunden später als erhofft in Berlin eintraf, aber immer noch ein paar Stunden früher als geplant. Das Bundesgesundheitsministerium erklärt dazu: „Es ist zum wiederholten Male vorgekommen, dass Lieferpläne kurzfristig für Berlin angepasst wurden.“ | |||||
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| Mail von „Lindner“-Geschäftsleiterin Claudia Mehrl zum gestrigen Checkpoint-Beitrag über den Maskenärger im Feinkostladen – von morgen an, teilt sie mit, gelten hier neue, pragmatische und ganz klare Regeln: + Kunden dürfen ausnahmslos nur noch mit FFP2-Maske die Geschäfte betreten – die Frage von Attesten hat sich damit erledigt und die Sicherheit von Kunden und Mitarbeitenden ist gewährleistet. + Kunden, die aus gesundheitlichen Gründen keine FFP2-Maske tragen können oder wollen, bietet „Lindner“ an, vor dem Geschäft zu bestellen und (per EC-Karte) zu bezahlen – sie haben damit eine diskriminierungsfreie Alternative. + Auf Plakaten außerhalb der Filialen weist „Lindner“ sowohl auf die ausnahmslose Maskenpflicht hin wie auch auf den Tür-Service – Missverständnisse und Reibereien werden so vermieden. Rechtlich ist die Sache ohnehin klar, hier zusammengefasst von Checkpoint-Leser, Rechtsanwalt und Professor Thorsten Koch (vielen Dank auch für die vielen anderen Zuschriften): Dass jemand ein angebliches Attest gegenüber einer Privatperson (z.B. einem Ladenbesitzer) nicht zeigen MUSS, bedeutet nicht, dass dieser jemand einen Laden auch ohne Maske betreten DARF – denn davor steht das Hausrecht, das auch der Besitzers eines Lebensmittelladens hat. Lassen Sie sich also nicht die Butter vom Brot nehmen, wenn ihnen jemand Käse erzählt. | |||||
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| Und noch eine juristische Frage hatten wir zu klären: ob die neue Covid-Verordnung schon galt, obwohl sie noch nicht im Gesetz- und Verordnungsblatt erschienen war (und, Stand heute früh, noch immer nicht erschienen ist). Hier bestätigt uns Markus Heintzen, Professor für Öffentliches Recht mit Verwaltungsschwerpunkt an der FU, die Rechtsauffassung von Senatskanzleichef Christian Gaebler – und sucht gleich mal die richtige Stelle im „Gesetz über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen“ vom 29.1.1953 heraus: „Ist es unmöglich, das Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin rechtzeitig erscheinen zu lassen, so sind Gesetze und Rechtsverordnungen durch die Tagespresse, durch Anschlag, durch den Rundfunk oder auf andere geeignete Art zu verkünden.“ (§ 2 Abs. 1). Und was dem Senat trotz steten Bemühens so alles unmöglich ist, das wissen Sie ja wohl inzwischen. | |||||
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| Bei René Benkos „Signa“ (KaDeWe, Karstadt, Kaufhof) liegen die Nerven so blank wie die Bäuche der aufgeschlitzten Edelfische in der Feinschmecker-Etage im Luxuskaufhaus an der Tauentzien. Ein paar harmlose Fragen unseres Kollegen Kevin Hoffmann zu einem kritisch-skeptischen „Bloomberg“-Bericht („Billionaire Rene Benko's Real Estate Empire At Risk From Covid Pandemic“) reichte die Presseabteilung gleich weiter an ein bekanntes Berliner Anwaltsbüro – und das drohte Hoffmann direkt und sogar persönlich mit enorm hohen Schadenersatzforderungen für den Fall eines kreditschädigenden Artikels. Unser Wirtschaftsreporter hat es dennoch gewagt, die Sache aufzuschreiben – seine Geschichte erscheint heute im Tagesspiegel. Falls es schief geht, legen wir eben zusammen – wir sparen uns dafür dann auch künftig kreditschädigende Einkäufe in Benkos Shoppingreich. | |||||
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| Die Zukunft des Tempelhofer Felds polarisiert die Stadt – aber unter den Leserinnen und Lesern des Checkpoints zeigt sich eine klare Tendenz: Bei einer hohen Beteiligung von mehr als 8000 abgegebenen Stimmen seit gestern früh zur Frage „Soll das Tempelhofer Feld so bleiben, wie es ist“, entfielen 60% auf die Antwort „Ja, Berlin braucht einen so einzigartigen Ort, gebaut werden kann woanders“. 36% sind der Meinung: „Nein, das kann sich die Stadt angesichts der Wohnungsnot nicht leisten.“ Aber vielleicht wäre ja auch z.B. hier noch Platz für ein paar Häuser. Es bleibt jedenfalls spannend. | |||||
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| Und damit kommen wir zur heutigen Umfrage: „Der Vorschlag von deutsch-israelischen Spielen ist unausgegoren“, kommentiert Martin Einsiedler heute im Tagesspiegel den Plan, Olympia 2036 in Berlin und Tel Aviv auszutragen. Und was meinen Sie? | |||||
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