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| DIE LINKE. Hessen aktuell | 19.10.2019 |
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| Inhaltsverzeichnis:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde, wir sind alle sind gefordert, mit aller Entschlossenheit gegen den Terror von rechts vorzugehen. Das sind wir allen Opfern neofaschistischer Gewalt schuldig, dazu sind wir vor dem Hintergrund unserer Geschichte verpflichtet. Ermutigend ist, wie viele Menschen nach dem Anschlag sich klar und deutlich gegen rechts positioniert haben und auf die Straße gegangen sind. Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien müssen wir noch stärker ein sofortiges Ende aller Waffenlieferungen in die Türkei fordern und die demokratischen Kräfte in der Türkei stärken gegen das autokratische Regime von Erdogan. Auf dem Parteitag am kommenden Samstag in Dietzenbach werden uns beide Themen beschäftigten, wir werden dort aber auch zeigen, wie Klimapolitik sozial und ökologisch ausgestaltet werden muss. Über die Ergebnisse des Parteitages informieren wir Euch dann im nächsten Infobrief. Mit herzlichen Grüßen Michael Müller
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| Aufstehen gegen Antisemitismus und Rassismus in der Gesellschaft |
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Quelle: Jan Schalauske
Auf die Betroffenheit nach dem Anschlag von Halle muss die Entschlossenheit zum Handeln folgen. Es darf nicht wieder bei Ankündigungen bleiben. Wir brauchen einen Aktionsplan gegen rechts, mit konkreten, effektiven und überprüfbaren Maßnahmen. Wer diesen Anschlag jetzt instrumentalisiert, um alte Wunschlisten für den Ausbau des Überwachungsstaates aus der Schublade zu holen, will das Problem nicht verstehen. Der Überwachungsstaat wurde in den vergangenen Jahren regelmäßig ausgebaut und verschärft. An der Blindheit gegenüber der rechten Gefahr hat das nichts geändert. Wir brauchen nicht schärfere Gesetze, wir brauchen die Anerkenntnis der Gefahr und den entschiedenen Willen, konkret etwas dagegen zu tun. An vielen Orten in Hessen fanden Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen gegen Hass und Rassismus statt, so etwa in Kassel. Fulda, Frankfurt am Main und Marburg.
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| Proteste gegen die AfD in Neuhof bei Fulda |
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Der Landesparteitag der hessischen AfD wurde von einem großen Oktoberfest der Kulturen begleitet. Zahlreiche Initiativen und Organisationen haben aufgerufen, sich damit entschlossen gegen rechts zu positionieren. Ein klares Zeichen an diesem Tag – In Fulda und in ganz Hessen ist kein Platz für Rassismus. Für DIE LINKE sprach dort Ulrich Wilken. 
(Quelle. Oktoberfest der Kulturen. Robert Weißenbrunner)
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| Türkei muss Militäroffensive in Syrien sofort stoppen. |
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Bild: ???
Der Autokrat Erdogan überfällt im Bündnis mit islamistischen Milizen die im Kampf gegen den IS mit dem Westen verbündeten kurdischen Selbstverteidigungseinheiten in Syrien. Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, mit Ansage. Das darf die Bundesregierung nicht tatenlos hinnehmen. Dass am gleichen Tag auch der IS Angriffe gegen kurdische Einheiten gestartet hat, unterstreicht den Wahnwitz dieses türkischen Angriffskrieges noch. Hier der Link zu einer Presserklärung des Landesverbandes. https://die-linke-hessen.de/site/politik/positionen/1263-solidarit%C3%A4t-mit-rojava-t%C3%BCrkische-milit%C3%A4rinitative-in-nordysrien-sofort-beenden.html . Für den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen in Nordsyrien kann hier ein Appel gezeichnet werden: https://www.friedenskooperative.de/tuerkische-offensive-stoppen?fbclid=IwAR08ajuxgozEhBG8kDe5E1fU5o0g0frGB8jjHJJSbcGDK9mfwSSyIR32RAQ In zahlreichen Orten in Hessen fanden Kundgebungen statt, an denen sich DIE LINKE. beteiligt hat, so etwa in Gießen, Darmstadt und Frankfurt
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| Klinik in Wolfhagen erhalten |
|  In Wolfhagen soll eine Kreisklinik geschlossen werden. DIE LINKE. kämpft mit Vielen für den Erhat. Bei der Filmvorführung und Diskussion "Der marktgerechte Patient" kamen über 80 Personen. Gegen die Schließungspläne der GNH und ihres Aufsichtsratsvorsitzenden Oberbürgermeister Geselle werden wir weiter kämpfen. Für eine flächendeckende und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Stadt und Land.
Bild: Marjana Schott
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| Kein Weiterbau der A 49 – Wald statt Autobahn! |
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Foto: DIE LINKE Marburg-Biedenkopf
Die extrem klimaschädlichen Pläne des A49-Weiterbaus sollen weitergeführt werden, dagegen regt sich in der Region großer Protest, besonders gegen die Abholzung von 110 Hektar Wald für den Autobahnbau. Ein erster Teilerfolg wurde erkämpft: Die Abholzung ist verschoben. Um die Rodung zu verhindern, wurde der Wald nun besetzt. DIE LINKE. unterstützt die Proteste und war vor Ort im Wald. Wir solidarisieren uns mit den Besetzer*innen und fordern: Kein Weiterbau der A49 und Rücknahme der Baupläne! Keine Privatisierung durch Öffentlich-Private-Partnerschaft! #waldstattasphalt
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| Reisebericht: Israel-Palästina |
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Foto: Nick Papak Amoozegar Auf der Israel/Palästina-Reise der Linksfraktion letztes Jahr haben Christine Buchholz und Achim Kessler viele Menschen mit unterschiedlichen Geschichten getroffen. Darüber haben beide bei einer Veranstaltung im Club Voltaire in Frankfurt am Main berichtet. Sie trafen Angehörige von Todesopfern auf israelischer und palästinensischer Seite, die heute zusammen für den Frieden kämpfen. Zahlreiche Menschen interessierten sich für den Vortrag.
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| Weltweiter Klimastreik: Auch im Odenwald |
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Foto: DIE LINKE. Odenwald
Die Linke war auch im Odenwaldkreis beim "Global Climate Strike" dabei. Auf der ganzen Welt Demonstrationen für einen grundlegenden Wandel in der Klimapolitik. In Deutschland allein sind in Fünfhundert Städten und Gemeinden Millionen Menschen auf die Straßen gegangen. Auch im Odenwald fand eine Demonstration statt, die mit 600 Teilnehmer*innen zu den größten der letzten Jahre gehört hat. Ein breites Bündnis aus Fridays for Future, DGB, den Naturfreunden, BUND, der evangelischen Gemeinde, Odenwald gegen Rechts und anderen Organisationen hat zu einer Demonstration von Michelstadt nach Erbach aufgerufen.
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| Unterstützung im Wahlkampf in Thüringen |
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Ungebrochen ist die Unterstützung aus dem hessischen Landesverband für die Genossinnen und Genossen in Thüringen, wo am 27. Oktober 2019 Landtagswahlen stattfinden. Wenn ihr noch mithelfen wollt im Wahlkampf, meldet euch einfach bei Frank.habermann@die-linke-hessen.de . Er organisiert die Unterstützungseinsätze in unserem Nachbarbundesland.
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| Landesparteitag am 19. Oktober 2019 in Dietzenbach |
| Am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag der LINKEN in Dietzenbach statt. Dort werden wir über wichtige Anträge debattieren und unsere Mitglieder für den Bundesausschuss wählen. Dietmar Bartsch wird zu Beginn eine Rede halten. Wir freuen uns über Euren Besuch. Alle Anträge und Unterlagen zum Parteitag findet ihr hier:
https://die-linke-hessen.de/site/%C3%BCber-uns/landesparteitage/12-landesparteitag.html#vorl%C3%A4ufige-tagesordnung
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| Termine: |
- 19.10.2019, ab 10.00 Uhr Landesparteitag, Bürgerhaus Capitol, Europaplatz 3, in Dietzenbach, u. a. mit Dietmar Bartsch
- 27.10.2019, Landtagswahl Thüringen
- 30.10.2019, ab 19h, Diskussionsveranstaltung zur betrieblichen Situation, zu Gegenwehr von unten und politischen Strategien im Philipp-Scheidemann-Haus, Raum 107, Holländische Str. 72, Kassel, mit Christian Krähling (ver.di, Vertrauensmann Amazon Bad Hersfeld) , Jessica Enders (ver.di, Forum Assistenz Nordhessen) und Frauke Banse (Uni Kassel Unbefristet)
- 2. 11.2019, 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr, „Wasserratschlag“, Veranstaltung zum Thema einer nachhaltigen Wasserwirtschaft in der Region Rhein-Main, mit Dr. Hans Otto Wach, Umweltbüro Schotten, Roter Laden, Usagasse 23, Friedberg
- 2. 11.2019, 11.00 Uhr – 17.00 Uhr, Raus aufs Land mit Linker Politik“, Schillerstraße 21, 34117 Kassel
- 16.11.2019, 1100 Uhr, Landesvorstand, Gewerkschaftshaus, Frankfurt am Main
- 30.11.2019, Dritter Hessischer Sozialgipfel, Frankfurt am Main, weitere Informationen folgen...
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Archiv:
Das Archiv von DIE LINKE. Hessen aktuell auf der Landeshomepage Herausgeber:
Jan Schalauske
DIE LINKE. Landesverband Hessen
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