Interview Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Kurs der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt begrüßt.
Bartsch sagte am Samstag im Inforadio vom rbb, es sei gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew und Moskau reist. Es gehe um Dialog und eine deeskalierende, kluge Entspannungspolitik: "Wichtig ist doch, dass wir diesen Krieg nicht weiter herbeireden. Waffenlieferungen sind meines Erachtens völlig falsch." Frieden in Europa sei nur mit und nicht gegen Russland durchsetzbar.
Der Linken-Fraktionschef sagte, er erwarte, dass die Bundesregierung bei ihrem Nein zu Waffenlieferungen bleibt: "Waffen werden geliefert für den Kriegsfall - und Krieg darf niemals Mittel der Politik sein und Deutschland darf das nicht unterstützen." Er finde es schon falsch, symbolisch 5.000 Helme an die Ukraine zu liefern.
Bartsch sprach sich außerdem dafür aus, das Normandieformat wieder aufzunehmen. | 