Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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15. November 2023
SZ am Morgen
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Gökalp Babayiğit
Stv. Ressorleiter Politik
Guten Tag,
leicht schmunzeln konnte man schon darüber, dass die Deutsche Bahn den geplanten Arbeitskampf der Lokführergewerkschaft GDL ausgerechnet als „Zumutung für die Bahnreisenden“ bezeichnete – als sei Bahnfahren nicht auch in streikfreien Zeiten oft genug genau das: eine Zumutung. Viele lachende Gesichter wird man heute Abend an Deutschlands Bahnhöfen trotzdem nicht sehen. Von heute Abend um 22 Uhr an sollen die Züge 20 Stunden lang stillstehen. Und das, obwohl die Bahn den Beschäftigten eine Gehaltserhöhung von elf Prozent geboten hatte, wie meine Kollegen Alexander Hagelüken und Benedikt Peters schreiben. So werden wieder viele Bürgerinnen und Bürger aufs Auto umsteigen müssen, um ans Ziel zu kommen.

Weit davon entfernt, ihr Ziel zu erreichen, bleibt indes: die gesamte Welt. Sie versagt dabei, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, wie UN-Generalsekretär António Guterres anlässlich neuer Zahlen der Vereinten Nationen zu Protokoll gibt: Was sich die Staaten vorgenommen haben, lässt die Emissionen nämlich nicht sinken, sondern steigen, berichtet Michael Bauchmüller.

Dass es hierbei wenig hilft, mit dem Finger auf die Klimasünder USA oder China zu zeigen, kommentiert Detlef Esslinger treffend: "Woran Klimaschutz im Großen scheitert, kann man immer wieder auch im Kleinen erkennen" (SZ Plus). Weil sich das Schicksal des Planeten nicht allein in Washington oder Peking entscheidet, sondern an Abermillionen kleinen Orten, zum Beispiel in Hessen, verweist Esslinger auf das Papier, das CDU und SPD dieses Bundeslandes als Grundlage für Koalitionsverhandlungen beschlossen haben. Während die Klimapolitik ohne echte Zielsetzungen nur knapp abgehandelt werde, lege sich die Koalition in spe an anderer Stelle fest: beim Verbot des Gendersternchens.

Kommen Sie gut durch den Tag - und was Sie als Bahnreisende oder -reisender angesichts des Streiks noch wissen sollten, lesen Sie hier.
Gökalp Babayiğit
Stv. Ressortleiter Politik
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Krieg in Nahost
Israelische Armee dringt in Al-Schifa-Krankenhaus ein
Auf der Grundlage nachrichtendienstlicher Informationen hätten Soldaten "einen bestimmten Bereich des Schifa-Krankenhauses" gestürmt, teilte die Armee mit. "Wir fordern alle im Krankenhaus anwesenden Hamas-Terroristen auf, sich zu ergeben."
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Nahost-Konflikt sorgt für Unruhen an Hochschulen
Bei einer Gedenkfeier für einen im Krieg verstorbenen Studenten ist es an der Universität Kassel zu Unruhen gekommen. Bei der Veranstaltung fielen israelfeindliche Äußerungen, die Uni schaltete daraufhin das Mikrofon ab. Auch an anderen Hochschulen ist die Situation angespannt.
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Habermas verurteilt Antisemitismus in Deutschland
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Was heute wichtig ist
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Karlsruhe entscheidet über Umwidmung der Corona-Gelder 
Das Bundesverfassungsgericht fällt heute das Urteil darüber, ob die Ampel zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte gegen die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 geklagt. Das Urteil wird gegen zehn Uhr erwartet. Der aus Regierungssicht glimpflichste Verlauf wäre es, wenn das Gericht die Umwidmung nicht per se beanstandet, für die Zukunft aber klare Vorgaben macht.
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Militärübung der Bundeswehr stößt auf Komplikationen
Die Bundeswehr probt den Ernstfall: Zehntausende Soldaten und Waffen sollen schnell durch das Land in Richtung Osten verlegt werden. Die Übung ist Teil der Vorbereitung auf ein großangelegtes Nato-Manöver im kommenden Jahr, an dem etwa 12 000 deutsche Soldaten teilnehmen werden. Doch schon bei der Planung für "Operation Quadriga" stößt die Bundeswehr auf ungeahnte Komplikationen, von fehlenden Lkw-Fahrern bis hin zu maroden Brücken.
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Für Truppen- und Panzertransporte mit der Bahn fehlen die Wagons 
Bamf: Zahl der Flüchtlinge massiv gestiegen
Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist offenbar höher als bisher bekannt. In diesem Jahr könnten mehr als 350 000 Migranten nach Deutschland kommen, erklärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es habe einen "massiven Anstieg" gegeben. Die Situation in den Aufnahmeeinrichtungen nennt der Präsident "dramatisch".
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In Erding wurde eine Bezahlkarte für Asylbewerber getestet - die Bewertungen sind unterschiedlich
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Deutscher Journalist soll Hunderttausende Euro aus Russland erhalten haben
Der profilierte Autor und Filmemacher Hubert Seipel machte die Russland-Expertise zu seinem Markenkern. Laut einem Medienbericht soll er von Moskau viel Geld erhalten haben - ohne dies transparent zu machen.
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Shutdown abgewendet: US-Abgeordnete billigen Übergangshaushalt
Mike Johnson, evangelikaler Republikaner und neuer Sprecher im US-Repräsentantenhaus, hat einen Kompromiss im Haushaltsstreit durchgesetzt. Das Funktionieren der US-Verwaltung soll so wenigstens bis Januar garantiert werden.
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"Maischberger"
Karl-Theodor Guttenberg vermisst die Politik "keine Sekunde"
Spanien und die EU
EVP-Chef Weber organisiert Widerstand gegen Regierungsbildung mit katalanischen Separatisten
Haushaltskürzungen
Jugendhilfeverbände schlagen Alarm gegen Sparmaßnahmen
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Das Beste aus der SZ
Tödliche Polizeieinsätze: So viele Fragen
Ein Mann ist psychisch krank. Weil es ihm zunehmend schlechter geht, soll er mit Hilfe der Polizei in die Psychiatrie verlegt werden. Kurze Zeit später ist er tot. Wie konnte es dazu kommen?
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Anne Will hört auf
"Liebedienerische Fragen - das bringt gar nichts"
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