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Mit Unterstützung von
Moritz Döbler
Chefredakteur
30. November 2024
Liebe Frau Do,
das parteiinterne „D-Day-Papier“ der FDP hat ein erstes Nachspiel: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sind zurückgetreten. Ob die Affäre damit ausgestanden ist? Noch müsse sich zeigen, ob der bisher unangefochtene Parteichef Christian Lindner sich halten könne, schreibt Birgit Marschall in ihrem Kommentar. Die „offene Feldschlacht“, von der in dem Powerpoint-Dokument die Rede ist, geht jedenfalls im angelaufenen Wahlkampf munter weiter. „Die FDP hat das ganze Land hinters Licht geführt und die Öffentlichkeit belogen“, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil. Die Reaktionen in Berlin hat Jan Drebes zusammengetragen. Die Düsseldorfer FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die nach eigenen Angaben an den internen „D-Day“-Diskussionen nicht beteiligt war, rechtfertigt zwar die Beschäftigung mit Szenarien für den Ampel-Ausstieg, übt aber dennoch Kritik: „Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar.“ Die wüsten Kriegsmetaphern der FDP sieht sich Martin Kessler in seiner Analyse genauer an .
Christian Lindner in der FDP-Parteizentrale bei einer Pressekonferenz. Im Hintergrund Marco Buschmann (l), und Bijan Djir-Sarai., FOTO: dpa/Christoph Soeder
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Ukraine: Vom metaphorischen Krieg zum tatsächlichen – in der Nacht hat der ukrainische Präsident einen neuen Vorschlag gemacht, wie der „heiße Krieg“ in seinem Land vorerst beendet werden könnte. Wolodymyr Selenskyj schlug in in einem Interview vor, den unbesetzten Teilen der Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato zu gewähren, gleichzeitig aber Russland vorerst zu gestatten, die besetzten ukrainischen Gebiete zu behalten. Diese könnten später auf diplomatischem Wege zurückgewonnen werden. Die Details des neuen Plans lesen Sie hier .
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Meinung am Morgen
Corona: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll im Februar 2022 verhindert haben, dass es zu einer Herabstufung der Risikobewertung von „sehr hoch“ auf „hoch“ kam. Er folgte damit nicht der Linie des Robert-Koch-Instituts, das dies wegen milder Verläufe für geboten hielt. Dass er mit seinem Veto gegen eine Herabstufung gegen Vorschriften verstieß, sei nicht ersichtlich, schreibt Jan Drebes in seinem Kommentar. Doch seine Glaubwürdigkeit bekomme nun Kratzer, zudem fehle eine politische Aufarbeitung der Pandemie-Zeit: „Und es ist ein Armutszeugnis für die mittlerweile zerbrochene Ampel-Koalition, dass ihr das nicht gelungen ist.“ Um Gesundheit dreht sich auch ein weiterer lesenswerter Kommentar. Der Schauspieler Heinz Hoenig ist schwer krank und wird daheim von seiner deutlich jüngeren Frau gepflegt, die öffentlich darüber spricht und deswegen angefeindet wird. „Dabei lenkt sie den Blick auf ein viel zu wenig beachtetes Thema“, hält Dorothee Krings fest. An der Debatte zeige sich auch, „wie viel Solidarität im Land gelebt, wie viel Fürsorge praktiziert wird. 24 Stunden am Tag.“
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So gesehen
Morgen geht unser Brüssel-Korrespondent Gregor Mayntz also nach mehr als 38 Jahren ununterbrochener Anstellung bei der Rheinischen Post in den Ruhestand. Ich hatte Ihnen das schon geschrieben. In seinem letzten – wunderbaren! – Text zieht er eine Bilanz seiner Zeit am Hauptsitz der Europäischen Union. In den drei Jahren dort habe sich sein Blick verändert, eine „verblüffende Selbsterfahrung“, schreibt er (und schildert dabei auch eine bemerkenswerte Bahnfahrt von Aachen nach Welkenraedt). Ab morgen berichtet Katrin Pribyl für uns aus Brüssel, deren Namen ich vorgestern leider falsch geschrieben hatte. Ich bitte um Entschuldigung. Erst i, dann y, so wie bei Libyen. Am Wochenende kommen Sie hoffentlich ohne Eselsbrücken aus und können die Zeit einfach unbeschwert genießen. Viel Freude dabei!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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