Jenseits der europäischen Exterritorialität, für eine Intelligenz des Rechts und der "Compliance" im Dienste de r Souveränität

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Wahlen :

Petr Pavel wird mit 58,32% der Stimmen zum Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt.

Petr Pavel, ehemaliger Generalstabschef der tschechischen Armee und unabhängiger Kandidat, wurde in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 27. und 28. Januar mit 58,32 % der Stimmen zum Präsidenten der Republik gewählt. Er schlug den ehemaligen Premierminister Andrej Babis... Fortsetzung

Stiftung :

Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 27. Januar bewertete die Kommission den Antrag Maltas auf eine erste Auszahlung von 52,3 Mio. € positiv. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der einzelnen Länderpläne, auf der die Beträge und Zeitpläne ersichtlich sind... Fortsetzung

Energiekrise, europäische Maßnahmen

Um den steigenden Energiepreisen zu begegnen, verabschiedete das spanische Parlament am 24. Januar ein neues Paket von Maßnahmen gegen die Inflation, darunter die kostenlose Nutzung von Nah- und Regionalzügen im Jahr 2023. Am 25. Januar beschloss das österreichische Parlament, den seit Anfang Dezember geltenden Mechanismus zur Deckelung des Strompreises auf Haushalte mit mehr als drei Personen auszuweiten. Die Stiftung bietet Ihnen eine regelmäßig aktualisierte Karte dieser Maßnahmen... Fortsetzung

Energiegespräche

APCO Worldwide und die Stiftung organisieren am 1. Februar in den Räumlichkeiten von APCO Worldwide in Paris ein Treffen mit dem Titel "Building a new energy dynamics: a requirement for climate, states and businesses" (Eine neue Energiedynamik aufbauen: eine Forderung für das Klima, die Staaten und die Unternehmen)... Fortsetzung

Ukraine/Russland :

Abstimmung über die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs für die russische und belarussische Führungsriege

Auf ihrer Plenarsitzung vom 23. bis 27. Januar forderte die Parlamentarische Versammlung des Europarates einstimmig die Einrichtung eines internationalen Sondergerichtshofs in Den Haag, um die russischen und belarussischen Anführer, die für den Angriffskrieg in der Ukraine verantwortlich sind, strafrechtlich zu verfolgen. Darüber hinaus forderten sie die Staaten auf, sich für die Einrichtung eines internationalen Entschädigungsmechanismus für die Ukraine einzusetzen, um die durch den Krieg verursachten Verluste auszugleichen... Fortsetzung

Andere Links

Sauli Niinisto in Kiew und Catherine Colonna in Odessa

Am 24. Januar reiste der finnische Präsident Sauli Niinisto nach Kiew, um mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj die politische und materielle Unterstützung seines Landes für die Ukraine zu erörtern. Die französische Außenministerin Catherine Colonna reiste am 26. Januar nach Odessa, um die Unterstützung Frankreichs für die Ukraine zu bekräftigen und die humanitären und militärischen Bedürfnisse des Landes zu bewerten... Fortsetzung

Andere Links

Panzerlieferungen an die Ukraine

Am 25. Januar kündigte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz an, dass Deutschland in Kürze 14 Panzer vom Typ Leopard 2A6 an die Ukraine liefern werde und dass man Transfergenehmigungen an europäische Staaten erteilen werde, die der Ukraine dieselben Panzer, über die andere Staaten verfügen, liefern wollen. Die Ausbildung der ukrainischen Besatzungen und logistische Unterstützung sind vorgesehen. Polen hat die Lieferung von 14 Leopard-Panzern sowie von polnischen Panzern angekündigt. Dänemark und Schweden könnten ebenfalls einige ihrer Leopard 2A6-Panzer an die Ukraine abtreten. Schließlich haben Großbritannien und die USA zugesagt, 14 Challenger-2-Panzer bzw. 31 Abrams-Panzer an die Ukraine zu liefern, die Ende März eintreffen sollen... Fortsetzung

Start der Geberkoordinierungsplattform für die Ukraine

Die Plattform zur Koordinierung der Geber, die den Prozess der Reparatur, der Sanierung und des Wiederaufbaus der Ukraine unterstützen sollen, wurde am 26. Januar ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Koordination und Kohärenz der finanziellen Unterstützung zu verbessern, die sich bislang auf bis zu 49 Milliarden Euro beläuft. An der ersten Sitzung nahmen Beamte der Ukraine, der Europäischen Union, der G7 sowie von Finanzinstitutionen wie der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank teil... Fortsetzung

Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Der Rat beschloss am 27. Januar, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Juli 2023 zu verlängern. Dazu gehören unter anderem ein Verbot der Einfuhr oder des Transfers von russischem Öl in die EU, der Ausschluss mehrerer russischer Banken aus dem SWIFT-Netzwerk und Maßnahmen zur Bekämpfung der Desinformation durch den Kreml. Weitere sektorale restriktive Maßnahmen betreffen Handel, Finanzen, Technologie und Güter mit doppeltem Verwendungszweck, Industrie, Transport und Luxusgüter... Fortsetzung

Kommission :

Vorschlag für Maßnahmen zugunsten von Bestäubern

Die Kommission hat am 24. Januar einen Pakt vorgestellt, mit dem der Rückgang der bestäubenden Insekten in Europa bekämpft werden soll, um ihn bis 2030 umzukehren. Es wird darum gehen, die Erhaltung der Bestäuber zu verbessern, d.h. Arten und Lebensräume zu schützen, das Wissen über die Gründe des Rückgang zu verbessern und nationale Strategien unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Bürger umzusetzen... Fortsetzung

Programme zur Förderung von Investitionen in den Nachbarländern

Die Kommission gab am 26. Januar die Genehmigung von 24 Garantieprogrammen im Wert von 2,4 Mrd. EUR bekannt, mit denen Investitionen in den Ländern, die unter die Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik fallen, gefördert werden sollen. Diese Garantien sollen Investitionen in Höhe von 17 Mrd. EUR auslösen und KMU vor allem in den Bereichen erneuerbare Energien und Digitalisierung unterstützen... Fortsetzung

Google verpflichtet sich den europäischen Verbraucherschutzbestimmungen

Laut einer Mitteilung der Kommission vom 26. Januar verpflichtet sich Google, die EU-Vorschriften zur Transparenz und zur Offenlegung klarer Informationen für die Verbraucher einzuhalten. Das Unternehmen wird Änderungen an mehreren seiner Produkte vornehmen, darunter Google Store, Google Play Store, Google Hotels und Google Flights... Fortsetzung

Parlament :

Holocaust-Gedenken mit dem israelischen Präsidenten

Der israelische Präsident Isaac Herzog sprach am 26. Januar im Parlament, um den internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust zu begehen. Er rief die Abgeordneten dazu auf, sich für die Ausrottung des Antisemitismus in Europa einzusetzen. Er rief dazu auf, die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Israel zu stärken, die "durch ein unverbrüchliches Band miteinander verbunden sind"... Fortsetzung

Vorstellung der schwedischen Präsidentschaft vor den Ausschüssen

Zehn schwedische Minister stellten am 26. Januar vor zwölf Ausschüssen des Parlaments die Prioritäten der Ratspräsidentschaft vor... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union :

Informelles Treffen der Justiz- und Innenminister

Am 26. Januar trafen sich in Stockholm die Justiz- und Innenminister und tauschten sich über die Herausforderungen der Migration aus und verpflichteten sich, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Rahmen des Systems zur Rückführung irregulärer Migranten zu verbessern und insbesondere die Visumspolitik stärker zu nutzen. Am 27. Januar sprachen sie in Anwesenheit von Eurojust über die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, die Koordinierung grenzüberschreitender strafrechtlicher Ermittlungen sowie über die Entwicklung eines neuen Instruments, das die Übertragung von Strafverfahren ermöglicht... Fortsetzung

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Abkommen über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln

Der Rat bestätigte am 25. Januar die mit dem Parlament erzielte Einigung über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln, die es den nationalen Justizbehörden ermöglichen wird, elektronische Beweise in Strafverfahren zu erhalten. Unabhängig davon, wo sich diese Daten befinden, werden die Mitgliedstaaten eine Verpflichtung haben, innerhalb von 10 Tagen elektronische Beweise zu erstellen und zu sichern... Fortsetzung

Diplomatie :

Erhöhung der Finanzhilfe für Moldau

Am 24. Januar schlug die Europäische Kommission vor, die Makrofinanzhilfe (MFH) für die Republik Moldau um bis zu 145 Mio. EUR aufzustocken. Diese Erhöhung sollte Moldau dabei helfen, die Folgen der Invasion der Ukraine und einer schweren Energiekrise, die seit Oktober 2021 andauert, zu bewältigen... Fortsetzung

Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC)

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nahm am 24. Januar am Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) teil und bekräftigte das Engagement der Europäischen Union für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten, insbesondere bei der digitalen und klimatischen Transformation dieser Region. Der nächste EU-CELAC-Gipfel ist für den 17. und 18. Juli geplant... Fortsetzung

Andere Links

280 Mio. € für den grünen Übergang in Südafrika

Um zu seinem "fairen und grünen Aufschwung" beizutragen, kündigte die Kommission am 27. Januar an, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten über 280 Mio. EUR in Form von Zuschüssen in Südafrika investieren werden, wovon 87,75 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt stammen. Die Investitionen werden in die öffentliche Infrastruktur, Ökologisierungsprojekte, das Recycling in Kohlekraftwerken und die Entwicklung von Start-up-Unternehmen fließen... Fortsetzung

Gerichtshof :

Beschränkung auf die Verarbeitung genetischer und biometrischer Daten

Am 26. Januar urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die unterschiedslose und allgemeine Erhebung biometrischer und genetischer Daten jedes Angeklagten für Polizeiakten gegen das Erfordernis eines verstärkten Schutzes sensibler personenbezogener Daten verstößt. Man stellte klar, dass eine solche Sammlung, ohne die Beweise für die Schuld des Angeklagten zu bewerten, durch eine nationale Gesetzgebung erlaubt werden kann, sofern sie strikt notwendig ist und nicht durch weniger invasive Maßnahmen erreicht werden kann... Fortsetzung

Urteil über den Zugang zu Ratsdokumenten

Der Gerichtshof urteilte am 25. Januar, dass der Zugang zu Dokumenten, die von Arbeitsgruppen des Rates im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens erstellt wurden, die Verbreitung der streitigen Dokumente das betreffende Gesetzgebungsverfahren konkret, tatsächlich und nicht hypothetisch nicht ernstlich beeinträchtigen würde. Im vorliegenden Fall ist der Entscheidungsprozess des Rates nicht ernsthaft beeinträchtigt und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten nicht beeinträchtigt. Man betonte jedoch, dass das europäische Recht kein bedingungsloses Recht auf Zugang zu legislativen Dokumenten vorsieht und dass die Organe diesen Zugang verweigern können, wenn dies ordnungsgemäß begründet wird... Fortsetzung

EZB :

Zusammenarbeit bei der Bankenaufsicht

Die EZB gab am 25. Januar bekannt, dass sie mit den sechs Mitgliedstaaten, die nicht am Europäischen System für die Bankenaufsicht teilnehmen, eine Absichtserklärung unterzeichnet hat, um ihre Zusammenarbeit zu verstärken, da ihre Bankensysteme miteinander verbunden sind. Zu diesem Zweck werden die zuständigen tschechischen, ungarischen, polnischen, rumänischen, schwedischen und dänischen Behörden Informationen austauschen und ihre Aufsichtstätigkeiten mit der EZB koordinieren... Fortsetzung

Andere Links

Neue klimabedingte Statistiken für den Finanzsektor

Die EZB veröffentlichte am 24. Januar neue statistische Indikatoren, um die klimabedingten Risiken im Finanzsektor zu analysieren. Die ersten Daten zeigen, dass sich das Volumen von Schuldtiteln aus dem Euroraum, die als grün oder nachhaltig gekennzeichnet sind, in den letzten zwei Jahren verdoppelt hat... Fortsetzung

Bulgarien :

Neue Parlamentswahlen am 2. April

Der bulgarische Präsident Rumen Radew kündigte am 24. Januar vorgezogene Parlamentswahlen für den 2. April an. Da bei der letzten Wahl keine Regierungsmehrheit zustande kam, wird Rumen Radew das Parlament am 3. Februar auflösen. Dies wäre die fünfte Wahl dieser Art innerhalb von zwei Jahren... Fortsetzung

Zypern :

Umfrage vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen

Laut einer Umfrage, die vom 20. bis 26. Januar durchgeführt wurde, liegt der unabhängige Kandidat und Mitglied der Demokratischen Sammlung, Nikos Christodoulides, in der ersten Runde der zyprischen Präsidentschaftswahlen, die am 5. Februar stattfinden, mit 26,5% in den Wahlabsichten vor dem Vorsitzenden der Demokratischen Sammlung, Averof Neophytou (21,4%), und dem unabhängigen Kandidaten Andreas Mavroyiannis (19,8%)... Fortsetzung

Slowakei :

Einigung auf vorgezogene Wahlen im September

Am 25. Januar stimmte das slowakische Parlament einer Verfassungsänderung zu, die es ermächtigt, über vorgezogene Parlamentswahlen abzustimmen, die am 30. September stattfinden sollen. Diese Entscheidung kam, nachdem die von Eduard Heger geführte Koalitionsregierung im Dezember eine Vertrauensabstimmung verloren hatte... Fortsetzung

Andere Links

Slowenien :

Kabinettsumbildung

Am 24. Januar billigte das slowenische Parlament die neue Regierung unter der Führung von Robert Golob. Die Ressorts von sechs Ministern wurden umgestaltet und drei neue Ministerien geschaffen... Fortsetzung

Europarat :

GRECO-Bericht über Rumänien

Die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO) veröffentlichte am 25. Januar einen Bericht zur Bewertung und Überwachung der von Rumänien umgesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption. Darin wurden mehrere Fortschritte festgestellt und die Auffassung vertreten, dass Rumänien die Vorschriften nicht mehr "insgesamt unzureichend" einhält. Allerdings müssen neue Maßnahmen eingeführt werden, um dem Risiko von Interessenkonflikten vorzubeugen. Diese sollen bis Dezember 2023 bewertet werden... Fortsetzung

GRECO-Bericht über Slowenien

Am 26. Januar veröffentlichte die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO) ihren Bericht zur Überwachung der von Slowenien angewandten Maßnahmen zur Verhinderung des Risikos der Bestechung von Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten. Im Jahr 2019 war er vor einer möglichen politischen Einmischung der Legislative in die Arbeit von Staatsbediensteten, Staatsanwälten und Richtern in Slowenien gewarnt worden. In seinem Bericht lobt man die Bemühungen des slowenischen Verfassungsgerichts, den Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit zu gewährleisten, und beschließt, das gegen Slowenien eingeleitete Ad-hoc-Verfahren einzustellen... Fortsetzung

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung

Auf ihrer Winterplenarsitzung vom 23. bis 27. Januar diskutierte die Parlamentarische Versammlung des Europarates über die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo, die humanitären Folgen der Blockade des Latchine-Korridors und den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die in Straßburg anwesend war, forderte die Vertragsstaaten auf, die Europäische Menschenrechtskonvention einzuhalten und die Urteile des Europäischen Gerichtshofs im Hinblick auf das nächste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Rates am 16. und 17. Mai in Reykjavik umzusetzen... Fortsetzung

Andere Links

Beitrag von MONEYVAL zu Estland

In einem am 25. Januar veröffentlichten Bericht ermutigt MONEYVAL, das für die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zuständige Organ des Europarates, Estland, seine Mittel zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zu erhöhen. Man erkennt die Effektivität Estlands bei der internationalen Zusammenarbeit, der Nutzung von Finanzinformationen und der Umsetzung der gezielten Finanzsanktionen der Vereinten Nationen gegen die Finanzierung der Proliferation an, schlägt jedoch vor, die Kapazitäten und Leistungen des Privatsektors und der Strafverfolgungsbehörden zu stärken... Fortsetzung

IWF :

Bericht über die Wirtschaft der Tschechischen Republik

Am 20. Januar veröffentlichte der Internationale Währungsfonds einen Bericht über die tschechische Wirtschaft. Die Phase der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie wurde durch den Krieg in der Ukraine behindert. Es wird erwartet, dass das Wirtschaftswachstum von 2,5% im Jahr 2022 auf -0,5% im Jahr 2023 sinken wird. Dem Bericht zufolge dürfte sich das Wachstum bis 2024 wieder erholen und die Spannungen auf dem Arbeitsmarkt nachlassen, insbesondere aufgrund der Integration der ukrainischen Flüchtlinge... Fortsetzung

Kultur :

Kunstmesse in Brüssel

Die Brüsseler Kunstmesse (BRAFA) findet bis zum 5. Februar auf dem Heysel-Messegelände statt. Bei der Ausgabe 2023 steht der Jugendstil im Mittelpunkt. Es nehmen 130 Aussteller aus 15 Ländern teil... Fortsetzung

Leonardo da Vinci und Francis Bacon im Loredan-Palast in Venedig

Im Palazzo Loredan in Venedig findet bis zum 27. April eine Ausstellung statt, die das Thema der Karikatur und der Veränderung der Physiognomie in der Malerei untersucht. Gezeigt werden über 75 Werke, darunter einige von Leonardo da Vinci und Francis Bacon... Fortsetzung

"Wahre Geschichten" im MAC VAL

Das MAC VAL, Museum für zeitgenössische Kunst im Departement Val-de-Marne, zeigt vom 4. Februar bis zum 17. Februar die Gruppenausstellung "Histoires vraies" (Wahre Geschichten). Anhand ihrer Werke hinterfragen rund vierzig Künstler unser Verhältnis zur Realität und zur Fiktion... Fortsetzung

Poetischer Widerstand in Barcelona

Die Stiftung Foto Colectania in Barcelona zeigt vom 2. Februar bis zum 28. Mai die Ausstellung "Marcelo Brodsky. Poetischer Widerstand" über den Fotografen Marcelo Brodsky, dessen Werke den Kampf für die Menschenrechte thematisieren. Die Ausstellung umfasst einige von Brodskys bekanntesten Fotoserien, darunter auch seine Serie über die Folgen der Diktatur in Argentinien... Fortsetzung

Janina Wegrzynowska in Warschau

In der Galerie Studio in Warschau findet bis zum 12. März eine Ausstellung statt, die Janina Wegrzynowska und Künstlerinnen gewidmet ist, die in der Kunstszene des 20. Jahrhunderts aktiv waren. Die Ausstellung möchte Frauen in den Mittelpunkt stellen, deren Arbeit weitgehend unbeachtet geblieben ist... Fortsetzung

Fotos von Gauri Gill

Die Fotografin Gauri Gill wird bis zum 10. April im Louisiana Museum in Humlebæk, Dänemark, ausgestellt. Seit mehr als zwanzig Jahren beobachtet die Künstlerin das Alltagsleben der indischen Landbevölkerung. Indem sie ihre Arbeit Themen wie Identität und Zugehörigkeit widmet, möchte sie den verletzlichen Menschen im modernen Indien eine Stimme geben... Fortsetzung

Dali und Gaudi in den Bassins des Lumières, Bordeaux

Im Bassin des Lumières in Bordeaux finden bis zum 7. Januar 2024 zwei immersive Ausstellungen statt, die Dali und Gaudí gewidmet sind. Dalis Meisterwerke, darunter die Persistance de la Mémoire, werden vor dem Hintergrund der Musik von Pink Floyd gewürdigt. Der Betrachter wird außerdem eingeladen, durch Gaudís größte architektonische Werke, darunter den Parc Güell, zu schlendern... Fortsetzung

Rudolf Levy im Palazo Pitti

Bis zum 30. April würdigt die Uffizien-Galerie in Florenz Rudolf Levy, einen deutschen expressionistischen Maler und Schüler von Matisse, der während der Deportation verstarb. Die 47 Werke erzählen von der gequälten Existenz des Künstlers, von seinen frühen Jahren bis zu den Jahren seines Exils in Spanien, Frankreich, den USA, Dalmatien und schließlich in Florenz... Fortsetzung

Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich:

Die Redaktion des Newsletters :

Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ;
Micol Cattana, Eléna Roux, Amandine Guérin

Chefredakteur : Eric Maurice
Publikationschef : Pascale Joannin
N° ISSN : 2729-6482

Kontakt / Anmerkungen

Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.