| Die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gibt am Montag ihr Debüt als Vorsitzende der EU-Außenministertreffen. Dabei steht die für ihre entschiedene Unterstützung der Ukraine bekannte Politikerin vor der Herausforderung, sich auch abseits ihres Fachgebiets Russland als durchsetzungsstark zu beweisen.
Dass bei ihrem ersten EU-Gipfel plötzlich das lange vernachlässigte Thema Syrien die Agenda bestimmt, hätten im Sommer wohl nur wenige erwartet, als die ehemalige estnische Premierministerin für den Posten der Chefdiplomatin nominiert wurde. Der Sturz des Diktators Baschar al-Assad wirft die Frage auf, wie sich die EU einbringen kann, nachdem sie in Syrien zuletzt wenig Einfluss hatte. Dabei steht auch die Entscheidung an, wie mit der neuen dominierenden Kraft in Syrien, der als Terrororganisation eingestuften Hayat Tahrir al-Sham (HTS), umzugehen ist. Kallas’ Vorgänger Josep Borrell hatte zum Nahen Osten oft klare Positionen, doch es gelang ihm selten, die EU-Außenminister:innen zu einer einheitlichen Haltung zu bewegen. In Brüssel heißt es bereits, dass Kallas auf eine neue Herangehensweise setzen will. Aus einem trockenen Standpunktaustausch sollen “dynamische” und “handlungsorientierte” Diskussionen werden, wie EU-Diplomaten sagen. Sitzungen sollen anders als bisher öfter ohne andere Funktionäre im kleinen Kreis der Minister:innen stattfinden. Wie diese am Montag auf die Lage in Syrien reagieren könnten, lesen Sie hier. | 