+ Keine Angebotsoffensive der BVG in Sicht + BER: Noch vor den Sommerferien sollen die ersten acht der defekten Laufbänder im Hauptterminal repariert sein + Linke will Berliner Schrotträder zur Landesaufgabe machen +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 04.05.2022 | Sonne-Wolken-Mix bei max. 19°C.  
  + Keine Angebotsoffensive der BVG in Sicht + BER: Noch vor den Sommerferien sollen die ersten acht der defekten Laufbänder im Hauptterminal repariert sein + Linke will Berliner Schrotträder zur Landesaufgabe machen +  
Christian Latz
von Christian Latz
 
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  Guten Morgen,

zuerst die jüngsten Entwicklungen im Krieg Russlands gegen die Ukraine:

+++ Die russischen Truppen haben nach ukrainischen Angaben versucht, weiter von Norden her auf das Donbass-Gebiet in der Ostukraine vorzustoßen, um die dort stationierten Truppen Kiews einzukesseln.

+++ Im zentralukrainischen Gebiet Kirowohrad gab es infolge von Raketeneinschlägen Tote und Verletzte in bislang noch unbekannter Zahl.

+++ Im westukrainischen Gebiet Lwiw haben russische Raketenangriffe nach Behördenangaben zu Stromausfällen geführt - drei Umspannwerke seien dabei beschädigt worden.

Alle aktuellen Entwicklungen können Sie hier in unserem Nachrichten-Blog verfolgen.
 
     
 
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  Ein Angebot, dass man fast nicht ablehnen kann, macht der Bund mit dem Neun-Euro-Ticket ab Juni für den Nahverkehr. Für die BVG könnte das der perfekte Zeitpunkt sein, bei Neukunden für sich zu werben. Doch die erwartete „Angebotsoffensive“ steckt schon vor dem Start fest: Wegen der vorläufigen Haushaltswirtschaft (CP von gestern) kann der Senat derzeit keine dichteren Takte bestellen – das wäre erst im 3. Quartal möglich, schreibt die Verkehrsverwaltung in der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Christian Zander (liegt dem Checkpoint exklusiv vor). Doch auch wenn das neue Haushaltsgesetz dann beschlossen und verkündet ist, vergehen „in der Regel 20-50 Wochen“, ehe genug zusätzliche Beschäftigte und Fahrzeuge vorhanden sind, um am Stadtrand einen dichteren Takt fahren zu können. Den Sommer der ÖPNV-Liebe dürften viele dann schon wieder vergessen haben.

Angesichts knapper Kassen ist ohnehin schwer vorstellbar, dass die um ihre Herzensprojekte feilschenden Verkehrspolitiker von Rot-Grün-Rot plötzlich dafür die nötigen Millionen locker machen. Und so könnte das Neun-Euro-Ticket, das ja eigentlich mehr Menschen zum Umsteigen in Busse und Bahnen bewegen soll, am Ende die Neugierigengleich wieder vertreiben: Die Verkehrsverwaltung rechnet mit einer Mehrnachfrage von bis zu zehn Prozent. Es wird also eng werden – einziger Vorteil: Umfallen kann man da wohl nicht mehr.
 
     
 
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  Läuft bald am BER: Noch vor den Sommerferien sollen die ersten acht der defekten Laufbänder im Hauptterminal repariert sein, kündigt Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach an. Acht weitere sollen bis Jahresende wieder funktionieren (Kosten: zehn Millionen Euro).
Eher Richtung Totalschaden geht’s bei den Finanzen – die Lage hat sich im vergangenen Jahr weiter verschärft: Der Verlust lag bei 569 Millionen Euro. Damit stürzt die Flughafengesellschaft erstmals in die bilanzielle Überschuldung. Als Rettungsfallschirm sollen Grundstücke verkauft werden. In der Luft halten den Flughafen ansonsten nur die Eigner Berlin, Brandenburg und der Bund. Aber um die angekündigte Kapitalspritze von 1,7 Milliarden Euro erhalten zu können, wird die Geschäftsführung auf Diät gesetzt: Die EU hat der Führung auferlegt, auf ihre Tantiemen zu verzichten (von 18.000 bis 80.000 Euro jährlich).
 
     
 
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  Schrottreifes gibt es nicht nur am BER: Berlins Straßen sind voll mit Fahrrädern, die eher in die Kategorie Altmetall fallen. Zuständig für die Beseitigung sind die Ordnungsämter – aber die kommen kaum hinterher. Um die Bezirke zu entlasten, fordert die Linke-Fraktion nun, die landeseigene Infravelo GmbH stadtweit mit dem Einsammeln der Schrotträder zu betrauen. „Wir sind der Meinung, dass der Aufgabenbereich bei der Infravelo GmbH abseits planender Aufgaben für den Ausbau der Radinfrastruktur erweitert werden sollte“, teilten die Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg und Niklas Schenker dem Checkpoint mit. Zudem soll die Gesellschaft Fahrradreparaturstationen an wichtigen Radrouten bauen. Auf das erste Fahrradparkhaus müssen wir bei dieser Zusatzarbeit aber dann wohl doch noch länger warten.  
     
 
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  Nochmal länger warten müssen wir auch auf die Lehrer- und Schülerdatenbank „LUSD“: Statt im Februar 2023, wie die Bildungsverwaltung zuletzt versprochen hatte (eigentlich sollte alles ja schon 2018 fertig sein), werden die letzten Schulen jetzt erst Ende des Schuljahres 2022/23 angeschlossen sein – also nochmal ein halbes Jahr später, und das auch nur mit zwei Einschränkungen: erstens „voraussichtlich“, zweitens „wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind“ (Berlinkenner ahnen, was das bedeutet). Diese Angaben stehen in einem Konvolut von 853 Seiten, die der Senat dem Abgeordnetenhaus auf Fragen zum Einzelplan Bildung übermittelte – und gefunden hat sie in der vergangenen Nacht um 1:23 Uhr unsere unermüdliche Bildungsexpertin Susanne Vieth-Entus (wer sonst), der zwar so langsam die LUSD vergeht, aber niemals die Lust an der Schule (für Quellenforscher: steht auf Seite 514).  
     
 
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  Zurück zum Schrott – und damit in die Friedrichstraße: Von der angekündigten „Flaniermeile“ ist hier trotz ausgesperrter Autos nichts zu spüren, und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch weiß auch warum: Wegen der Fahrräder – und die sollen deshalb auch noch weg. Interessant ist, wie sich mit dem Wechsel an der Spitze des Ressorts auch die Kommunikation verändert hat (obwohl der Sprecher immer noch derselbe ist): Die Straße sei „nicht das, was man sich von einem attraktiv gestalteten Stadtraum verspricht“, sagt Jarasch heute, und: „Der Radweg hat im Ergebnis verhindert, dass Fußgänger:innen den Raum wirklich genutzt haben.“ Noch im vergangenen Sommer klang das ganz anders. Da schwärmte die Senatsverwaltung von „noch mehr Aufenthaltsqualität“ wegen ein paar neuer Bänke, einige Grüne sahen paradiesische Zustände (hatten aber offenbar nur eine Vision). Tatsächlich verhindert der Radweg in der Mitte seit fast zwei Jahren, dass aus der Einkaufsstraße ein neuer Stadtraum entsteht. Tja, darauf hätte man vielleicht auch eher kommen können (und billiger). Demnächst wird der Radverkehr also durch die parallele Charlottenstraße geführt (Anlieger-Kfz frei), und die Autos stauen sich vor den Restaurants in der Markgrafenstraße. Einen Kommentar von mir dazu finden Sie im heutigen Tagesspiegel. Und was sagen Sie dazu?
 
     
 
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  Umfrage Friedrichstraße  
   
     
 
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  Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein Fenster in die Vergangenheit: Neben Straßenschildern, die zur längst abgerissenen Deutschlandhalle führen (CP von Montag), gibt es weitere Zeichen, die ziemlich aus der Zeit gefallen sind: Noch immer weisen Schilder am Kurfürstendamm und in der Wilmersdorfer Straße auf die längst abgeschaffte Maskenpflicht hin. Immerhin rechtlich ist der Bezirk auf der Höhe der Zeit: „Aufgrund der Verordnungslage ist eine Ausschilderung mit dem Hinweis auf Tragen einer Maske im öffentlichen Raum nicht mehr vorgesehen“, teilt Stadtrat Oliver Schruoffeneger mit. „Die Beauftragung zum Abmontieren der Schilder ist daher veranlasst.“ Zumindest der Breitscheidplatz ist schon wieder zurück in der Gegenwart.

Bevor wir zum Telegramm kommen, hier ganz kurz ein Hinweis in eigener Sache: Viele von Ihnen kennen mich bereits aus dem Tagesspiegel als landespolitischer Korrespondent. Von heute an lesen Sie von mir auch öfter an dieser Stelle als Checkpoint-Autor (heute ist meine Premiere). Über Anregungen, Kritik und nette Worte von Ihnen freue ich mich jederzeit.
 
     
 
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Tod im Berliner Clan-Milieu: Wer kämpft gegen wen – und warum? Von Pascal Bartosz und Alexander Fröhlich. Mehr lesen
 
Ein halbes Jahr Lieferzeit: Warum es gerade so schwer ist, ein Fahrrad zu bekommen. Von Tanja Kunesch. Mehr lesen
 
Geschichte einer Hauptstraße: Wie die Chausseestraße in Mitte zu ihrem Namen kam. Von Andreas Conrad. Mehr lesen
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Telegramm
 
 
Schneller ins Freie: Der Senat verkürzt die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion – Infizierte können nach fünf Tagen aus der Quarantäne, wenn sie zuvor 48 Stunden symptomfrei waren und einen negativen Test vorweisen können. Spätestens nach zehn Tagen darf jeder wieder raus.
 
     
 
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Testen bis zum Pfingstfest: Nicht locker lässt der Senat hingegen an den Schulen – allerdings wird die Zahl der wöchentlichen Tests ab Montag von drei auf zwei reduziert. Die Testpflicht in Berlins Kitas entfällt dagegen ab nächster Woche.
 
     
 
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Die Umstellung der BVG-Busflotte auf Elektroantrieb wird teuer – der offene Finanzierungsbedarf liegt zwischen 570 Millionen und 1,61 Milliarden Euro, schreibt die Verkehrsverwaltung in ihrer Antwort auf die Anfrage von CDU-MdA Christian Zander (Checkpoint exklusiv). Weitere Kosten von 680 Millionen Euro sind bereits finanziert. Ein gutes Gewissen (und besseres Klima) kann ganz schön viel kosten sein.
 
     
 
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Kein Feieralarm: Am heutigen Tag der Feuerwehrleute dürfte den Rettungskräften in der Hauptstadt nicht nach Feiern zu Mute sein. „Aktuell nur 1 RTW für ganz Berlin disponibel!“, meldete die Feuerwehrleitstelle am Dienstagabend (via Axel Lier von der „B.Z.“). „Wir haben eine Patientin und wir werden sie nicht los“, heißt es in einer Serie von Tweets, die fassungslos macht.
 
     
 
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VeloCity – Das Radrennen in Berlin!
Am 03. Juli 2022 findet der VeloCity – The Power of Berlin statt. So stark die Beine bei dieser Veranstaltung gefordert werden, so sehr werden die Augen verwöhnt. VeloCity Berlin ist nicht nur ein Radsportevent, sondern eine faszinierende Stadtrundfahrt quer durch Berlin. Melde dich jetzt an: www.velocity.berlin
 
 
 
 
 
Drei Jahre lang jeden Monat 1200 Euro erhalten und Sie müssen dafür genau nichts tun - das klingt verlockend, oder? Die Initiative „Volksentscheid Grundeinkommen“ macht sich dafür stark. In einem staatlich finanzierten Modellversuch sollen 3500 Berliner in den Genuss des Geldes kommen. Zunächst muss die Initiative dafür jedoch 240.000 Unterschriften sammeln.
 
     
 
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Musikalisches Rathaus I: Dass Harmonie die Strategie der Koalition sein soll, rief Bürgermeisterin Bettina Jarasch in Anspielung auf einen Tocotronic-Song bereits bei der ersten gemeinsamen Klausur im Januar aus. Dass das auch gut vier Monate später noch gilt, stellte Jarasch am Dienstag klar – und schenkte der Regierenden Franziska Giffey ein Album der Hamburger Band zum Geburtstag. Dabei ist der zitierte Song gar nicht darauf – der Titel „Pure Vernunft darf niemals siegen“ passt aber ohnehin viel besser zu so manchem Senatsprojekt.
 
     
 
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Musikalisches Rathaus II: Welche Musik Franziska Giffey wirklich gefällt, hätte Jarasch wissen können, wenn sie das Videointerview zu den Lieblingssongs der Regierenden mit dem Musikstreamingdienst Deezer gesehen hätte. Mit ihrer Jugend verbindet Giffey demnach vor allem „Kling Klang“ der Band Keimzeit und „Lemon Tree“ von Fools Garden. Auch „Cotton Eye Joe“ von Rednex dröhnt noch immer aus den Boxen im Hause Giffey. Kommentar der Sozialdemokratin: „Man kann sich einfach nicht entziehen.“
 
     
 
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Wie steht es um die Meinungsfreiheit und wo liegt die Grenze zwischen Meinen und Wissen? Darüber möchten wir im Rahmen der „Woche der Meinungsfreiheit“ (3. bis 10. Mai) sprechen und laden Sie gemeinsam mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Verlagsgruppe Droemer Knaur zu einer digitalen Diskussionsrunde am Mittwoch, 4. Mai, um 18 Uhr ein (T+). Moderiert von Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff, begegnen sich hier die Philosophin und Publizistin Svenja Flaßpöhler, die Historikerin und Publizistin Irina Scherbakowa, der Autor der ARD-Dokumentation „Hass im Netz“ Klaus Scherer sowie Holger Stark, stellvertretender Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“ und besprechen hier die Frage: „Von der Informationskrise in den Informationskrieg: wo bleibt die Meinungsfreiheit?“ Sie wollen selbst teilnehmen? Alle Ihre Fragen können Sie schriftlich im Chat während der Veranstaltung stellen. Alle Infos dazu gibt’s hier.
 
     
 
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Mein Vorsorgeheft
Ausführliche Checkliste und umfangreicher Leitfragen für die wichtigsten Vorsorgefragen. Dieser Leitfaden hilft Ihnen, rechtliche Grundlagen zu verstehen, wichtige Verfügungen für Angehörige niederzuschreiben und alle notwendigen Unterlagen zu ordnen.
 
 
 
 
 
Bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl werden voraussichtlich alle ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben können. Aber welche politischen Sorgen haben junge Menschen in Berlin – und was wollen sie verändern? Darum geht es am Mittwoch in unserem Podcast „Berliner & Pfannenkuchen“ (neue Ausgabe ab 17 Uhr). „Was wäre Eure erste Amtshandlung als Berlins Regierende?“, wollen wir von allen jungen Checkpoint-Lesern zwischen 14 und 29 Jahren wissen. Schickt uns eine Sprachnachricht mit Eurer Idee an 01729939576. Und an alle älteren Leserinnen und Leser: Sagen Sie es Ihren Kindern gerne weiter.
 
     
 
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Auf Zick-Zack-Kurs: Berlin zeigt sich mal wieder als internationaler Trendsetter – die schottische Hauptstadt Edinburgh hat sich offenbar an Berlins absurdester Radstrecke orientiert, dem Zick-Zack-Radweg aus Zehlendorf. Im Vergleich zum Original sieht die schottische Version jedoch fast geschmeidig aus. Aber schauen Sie selbst.
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
Wenn wir das geschafft haben, können wir auch locker an mehreren Stellen über Flussbäder sprechen.“

Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) hält hohe Investitionen in den Umbau der Mischkanalisation für nötig, ehe die Spree zum Baden genutzt werden kann. Der Verein „Flussbad e.V.“ hingegen hält den Bau eines Schwimmbads im Spreekanal an der Museumsinsel nach neuen Untersuchungen für weniger aufwendig als bisher gedacht.


 
 
 
 
 
 
 
 
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Tweet des Tages
 
 
 
 
 
@_FriedrichMerz/status

„Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach Kyiw – wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ. Es ist schön, in diesem Land zu sein.“
 
 
Friedrich Merz berichtet von seiner Bahnfahrt zu Präsident Selenskyj, den er zu einem rund einstündigen Gespräch getroffen hat. Die Reise des CDU-Chefs hat hier Robert Birnbaum analysiert.

 
 
 
 
 
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Stadtleben
 
 
Essen & Trinken – Hinter der großen Fensterfront auf der Brunnenstraße 5 versteckt sich das kleine polnische Deli „Tak Tak“. Neben dem Nationalgericht „Bigos“ kommen selbstverständlich auch Pierogi auf den Teller. Die dampfgegarten Teigtäschchen werden täglich in vier Varianten zur Wahl gestellt, etwa mit Pute-getrockneter Tomate-Feta oder Rote Beete-Ziegenkäse-Kapern. On top kommen Sour Cream, Röstzwiebeln und etwas Schnittlauch dazu. Den Streetfood-Snack „Zapiekanka“, belegt mit Wurst und Gürkchen oder Sauerkrautsalat, gibt‘s zum Verzehr im nahegelegenden Weinbergpark passenderweise auch auf die Hand. Mo-Fr 11.30-23, Sa 13-23, So 13-22 Uhr, Mitte, U-Bhf Rosenthaler Platz
 
     
 
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Rein ins Wasser: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
 
     
 
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Das Grab auf dem Spielplatz. Eine Frauenleiche im Schlafsack, ein ausgebuddeltes Loch im Sandkasten... Und welche Rolle spielen die zwei verschwundenen Obdachlosen? In der neunten Folge von „Tatort Berlin“, dem True-Crime-Podcast des Tagesspiegels, gibt ein erfahrener Tatortexperte Einblicke in seine Arbeit. Jetzt kostenlos auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.
 
 
 
 
 
Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
GeburtstagTurgut Altuğ (57), im AGH Sprecher der Grünen für Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung sowie Landwirtschaft und Ernährung / Tamir Blatt (25), israel. Basketballspieler bei Alba Berlin / Lena Bucher (24), Stürmerin bei den 1. Frauen Union Berlin / Werner Fritsch (62), Schriftsteller / Florian Illies (51), Journalist, Kunsthistoriker und Podcaster / Mieze Katz, bürgerlich Maria Mummert (43), Sängerin / Vera Lengsfeld (70), Philosophin, Soziologin, Publizistin und ehem. Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU)
 
 
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
 
 
Gestorben Jörg Abram, * 22. Januar 1951, Diplom-Psychologe / Dr. Hildegard Irmisch, * 21. April 1943, Internistin / Ingrid Sophie Meta Schulze, * 28. Oktober 1956 / Ute Zitzelsberger, * 27. Dezember 1949
 
 
StolpersteinCharlotte Bilski wurde am 12. Dezember 1903 in Wriezen geboren. Am 24. Oktober 1941 deportieren die Nationalsozialisten sie erst ins „Ghetto Litzmannstadt“ im polnischen Łódź, dann weiter nach Chełmno/Kulmhof. Heute vor 80 Jahren wurde sie dort ermordet. In der Westfälische Straße 70 in Halensee liegt ein Stolperstein, um an sie zu erinnern.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
Auch gut Ding braucht manchmal eine zu lange Weile: Seit 2016 will die Senatsverkehrsverwaltung den Berlinern mehr Ampelzeit beim Überqueren von Straßen geben – nimmt sich aber vor allem selbst mehr Zeit. Bei einer Umstellrate von „ca. 5-10 % pro Jahr“ sind noch immer nicht sämtliche mehr als 2000 Lichtsignalanlagen neu programmiert (Senatsangaben, Anfrage MdA Christian Hochgrebe, SPD). Selbst ein Zieljahr traut sich die Verwaltung im siebten Jahr der Maßnahme noch immer nicht zu nennen. Dass die Verkehrsverwaltung aktuell „Tarifbeschäftigte/Tarifbeschäftigter (w/m/d) im Bereich Lichtsignalanlagen-Qualitätsmanagement“ sucht, wundert da kaum – und bis die gefunden sind, hält der Senat alle Fußgänger weiter auf Trab.
 
     
 
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Voll auf Zack recherchiert hat heute Matthieu Praun. Sophie Rosenfeld präsentierte Ihnen die Berlin-Tipps und früh am Morgen stand Lionel Kreglinger am Start. Morgen spurtet an dieser Stelle Lorenz Maroldt für Sie durch die Stadt. Machen Sie’s gut!
 
 
Unterschrift Christian Latz
 
 
Ihr Christian Latz
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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