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 Presseerklrung der KfW Bankengruppe vom 09.05.2017
KfW-Kommunalpanel 2017 |
Entspannungssignale, aber noch keine Entwarnung
 | Gute konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanzielle Entlastungen erlauben mehr Investitionen.
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| Der kommunale Investitionsrckstand nimmt ab, bleibt mit 126 Mrd. EUR aber immer noch beachtlich.
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| Die Finanzierungssituation der Kommunen am Kreditmarkt ist weiterhin gut.
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Nach einem kontinuierlichen Anstieg in den letzten Jahren ist der wahrgenommene Investitionsrckstand in deutschen Gemeinden, Landkreisen und Stdten gesunken: Er betrug im Jahr 2016 noch 126 Mrd. EUR, was im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 10 Mrd. EUR bedeutet. „Die Bemhungen von Bund, Lndern und Kommunen zeigen erste Erfolge“, sagt Dr. Jrg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe anlsslich der Vorstellung des KfW-Kommunalpanels 2017 in Berlin. „Dennoch ist der Nachholbedarf gerade bei den Straen mit 34 Mrd. EUR und den Schulen mit 33 Mrd. EUR weiterhin sehr hoch. Es ist definitiv zu frh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kmmerer erwarten, den Investitionsstau weiter abbauen zu knnen.“ 35 % der befragten Kommunen rechnen mit einem weiter sinkenden Investitionsrckstand in den nchsten fnf Jahren. Insgesamt wollen die Kommunen im laufenden Jahr rd. 1 Mrd. EUR mehr als 2016 investieren, nmlich geschtzte 31,7 Mrd. EUR.
Die positiven Anzeichen einer steigenden kommunalen Investitionsttigkeit ist auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen in den vergangenen 12 Monaten zurckzufhren: Schuldenstand und Zinsausgaben konnten 2016 leicht zurckgefhrt werden und im dritten Jahr in Folge erzielten die Kommunen einen Finanzierungsberschuss. „Erstmals seit langem konnten auch finanzschwache Kommunen mehr investieren. Die regionalen Disparitten verschwinden aber nicht. An der Lsung dieses Problems mssen alle fderalen Ebenen weiter arbeiten“, sagt Dr. Zeuner.
Um den Investitionsrckstand langfristig abzubauen, braucht es dauerhafte Lsungen. „Ein nachhaltiger Abbau des kommunalen Investitionsrckstands setzt Planungssicherheit fr die Kommunen und eine strukturelle Verbesserung ihrer Kapazitten voraus. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung werden dafr aber auch effiziente Verwaltungsstrukturen und –ablufe bentigt“, sagt Dr. Zeuner.
Neben Eigenmitteln und Zuweisungen stellen Kommunalkredite fr die Kommunen die wichtigsten Instrumente der Investitionsfinanzierung dar. Die Bedingungen am Kreditmarkt sind dank Niedrigzinsen und zufriedenstellendem Kreditangebot fr die meisten Kommunen weiterhin gut. Die Kmmerer erwarten zuknftig sogar eine steigende Bedeutung des Kommunalkredits. Fr die Mehrheit der Kommunen hat sich das Kreditangebot nicht verndert; rund ein Drittel der Kommunen, darunter viele hochverschuldete Stdte, nehmen allerdings einen Rckgang der Anzahl von Kreditangebote wahr. „Die Auswertung des diesjhrigen Sonderthemas zum kommunalen Kreditmanagement verdeutlicht, dass die Kommunen bereits zahlreiche Strategien zum Umgang mit Marktvernderungen entwickelt haben. Angesichts der zuknftigen Herausforderungen, beispielsweise einer sich abkhlenden Konjunktur, sollte auch hier kontinuierlich an einer Optimierung dieser Strategien gearbeitet werden“, sagt Dr. Zeuner.
Hinweis:
Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut fr Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die grte, regelmige Befragung von Kmmerern in kreisfreien Stdten, Landkreisen und kreisangehrigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der reprsentativen Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionsttigkeit und deren Finanzierung.
Den Bericht, Infographiken und weitere Informationen finden Sie unter: KfW Research – Kommunalpanel www.kfw.de/s/dekOTcN
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Fragen von Journalisten beantwortet:
 KfW Bankengruppe
Sonja Hpfner
Stellv. Pressesprecherin
Telefon: +49 69 7431 4306
E-Mail:Sonja Hpfner
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