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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 04.12.2024 | bewölkt mit etwas Sonne bei 3 bis 5°C. | ||
| + Was Joe Chialo (nicht) zu den Kürzungen im Kulturbereich sagt + Wie sich Berlins Kleinparteien auf die Wahl vorbereiten + Wo Berlins „linksradikalster Grünen-Kandidat“ antritt + |
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| von Ann-Kathrin Hipp und Jessica Gummersbach |
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| Guten Morgen, die gute Nachricht: Wir starten mit einem Feuerwerk! Die schlechte: Leider ist es nur eins der Floskeln. Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat mit dem Tagesspiegel über die massiven Kürzungen im Kulturetat gesprochen und dabei fast nichts gesagt. Zusammengefasst: Es ist eine „enorme Belastung“, eine „unglaublich schwierige Situation“, eine „wahnsinnig harte Zeit“, „die größte Krise seit Dekaden“ und „gerade hängen die Wolken etwas tiefer und sind ein bisschen dunkler“. Es habe „unterschiedliche Erwartungshaltungen“ gegeben, er habe „gekämpft und kämpft weiter“, „einiges ist berücksichtigt worden, vieles aus unterschiedlichsten Gründen nicht“. „Die Kultur in Berlin ist für alle da“, „Kultur ist kein elitäres Projekt“ und „Kultur ist auch ein Motor für wirtschaftliche Dynamik“. Aber: „In einer Koalition steht die Gesamtpolitik über einzelnen Ressortinteressen“ und die Koalition hat „ihre Schwerpunkte priorisiert, diese Entscheidungen müssen wir akzeptieren“. „Niemand hat den leichten Weg gewählt, niemandem sind diese Einschnitte leichtgefallen“, die Einsparungen „betreffen viele Lebensbereiche“. Und doch: „Es kommt der Tag, an dem die Sonne wieder heller scheint.“ Sonst noch was? Achja: Chialo ist natürlich „mit vollem Einsatz“ dabei und beschäftigt sich „rund um die Uhr“ mit dem Thema: „Es wäre heuchlerisch, wenn ich jetzt nur mit halbem Herzen dabei wäre, dann würde ich wirklich zurücktreten“. | |||||
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| An der Stelle bereits der Hinweis für Abgeordnete wie Interessierte: Mehr Klarheit wird’s auch im Kulturausschuss nicht geben. Die Grünen wollten die Kürzungen für die kommende Sitzung (09.12.) auf die Tagesordnung setzen, CDU und SPD wollen sie lieber „in der übernächsten Sitzung im Januar 2025 behandeln“. Spoiler: Dann ist der Nachtragshaushalt bereits beschlossen. | |||||
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| Nächster Beschluss: Hoffnung! Weil der Advent bekanntlich die Zeit ist, in der die Rettung naht und weil die erste Kerze schon brennt, kommen hier drei Berlin-Geschichten, die gegen jeden Trend optimistisch stimmen… Klassenfahrten sind in Berlin kaum mehr möglich? Iwo! „Respekt wer’s selber macht“ lautet das Motto einer bekannten Baumarktkette. Gleiches gilt für Berliner Eltern. Die haben in Eigeninitiative für Achtklässler der Theresienschule Weißensee eine Mini-Reise organisiert. Elternsprecher Johann Fröhlich, seines Zeichens Professor an der Hochschule Neubrandenburg, brachte die Kinder während der Semesterferien für ein Wochenende in genau diese. Los ging’s mit drei Eltern, Schlafsäcken, Isomatten und der Bahn. Kostenlos übernachtet wurde im Zeichensaal. Geboten wurden Filmabende mit Pizza, eine Uni-Führung mit exklusiver Vorlesung und eine Stadtführung mit Bummelzeit. Für die Schüler „ein Knüller“, für die Familien Kosten von „einem Appel und einem Ei“ (Dank an Henson Stehling fürs Berichten!) und für Johann Fröhlich „ganz einfach zu organisieren“. „Ich kann mir gut vorstellen, dass das auch anderswo klappt“, sagt er. Stellt sich jetzt natürlich die Frage: Wo als nächstes? Nächste Baustelle: Genehmigungen! Wer überzeugt ist, dass die in Berlin immer eeeeeeewig dauern, muss nach Friedrichshain-Kreuzberg. Dort hat das Umwelt- und Naturschutzamt gerade in rekordverdächtigem Tempo, nur einen Werktag nach Besichtigung, die Einrichtung eines Otterbaus erlaubt. Schon in den kommenden Wochen soll das Objekt (initiiert von der Deutschen Umwelthilfe und der Stiftung Naturschutz Berlin) bezugsfertig sein und das „trotz luxuriöser Ausstattung mietfrei“. Es kommentiert die Roller fahrende Reporterlegende: „Sensationell!“ Grübelstoff: Ob Karla Kolumna wohl Gefallen an E-Scootern gefunden hätte? Egal! Weiter geht’s: Gestern hatten wir hier geschrieben, dass Berlins Radwege-Bilanz kilometerweit vom selbst gesteckten Ziel des Regierenden entfernt ist. Jetzt gibt es zumindest noch eine kleine Verkehrswende zu vermelden: Im Jahresendspurt wollen einige Bezirke Radwege fertigstellen, die der landeseigenen Infravelo bis dato nicht gemeldet wurden. Allein in Charlottenburg-Wilmersdorf könnten so auf die „voraussichtlich rund 17 Kilometer“ knapp zwei obendrauf kommen. Wir halten also erstmal die Pedale still und warten auf’s Foto-Finish. Vorbei ist das Rennen ja bekanntlich erst im Ziel. | |||||
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| Einen Mobilisierungs-Sprint bis zur vorgezogenen Bundestagswahl werden Berlins Kleinparteien hinlegen müssen: Anders als die Etablierten brauchen sie bis zum 20. Januar 2.000 Unterschriften, um mit einer Landesliste antreten zu dürfen. Anfrage bei den erfolgreichsten der letzten Bundestagswahl: Wie läuft’s? + Nico Poschinski, Vorsitzender der Tierschutzpartei, schreibt von einer „sehr stressigen“ Phase und hätte sich gewünscht, dass die Zahl der Unterschriften, wie zuletzt in der Corona-Pandemie, auf ein Viertel reduziert wird. So müsse die Partei Abstriche machen: „Unsere ehrenamtlichen Helfer:innen werden mit dem Sammeln der Unterschriften ausgelastet sein, sodass wir nicht flächendeckend plakatieren können (...) Einige von uns nehmen sogar unbezahlten Urlaub.“ + Frederic Todenhöfer, Generalsekretär von Team Todenhöfer, sieht ebenfalls „eine erhebliche Herausforderung“, die kleine Parteien „extrem benachteiligt“. Für ihn entspricht die vorgezogene Wahl „nicht den Anforderungen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. + Charlene Lorenz von Volt glaubt, dass man dank einer „frühen und intensiven Planung“ gut vorbereitet sei. Allerdings gibt auch sie zu bedenken, dass das Sammeln der Unterschriften „einen wettbewerbsverzerrenden Faktor“ darstelle, weshalb der Prozess „dringend reformiert“ werden müsse –zumal das Einreichen in Papierform in einer digitalen Welt „rückständig und unnötig bürokratisch“ sei. + Sabine Taeubner von „Die PARTEI“ wiederum sorgt sich in erster Linie ums Wetter: „Problematisch ist für unsere Parteifreunde und Unterstützer die Witterung. Der Klimawandel ist noch nicht weit genug fortgeschritten, um zu dieser Jahreszeit stundenlang im Freien zu stehen. Das nehmen wir Herrn Scholz von der sPD (sic!) persönlich übel.“ | |||||
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| Viel Zeit, Muße und Neues hat Kollegin Nora Weiler in unseren diesjährigen Checkpoint-Adventskalender gesteckt, den ich Ihnen hiermit ans Herz lege:Noch bis zum 24. Dezember öffnen Abonnent:innen hier jeden Tag ein Türchen mit exklusiven Gewinnen. Heute zum Beispiel verpassen Sie die Chance auf einen 100-Euro-Gutschein für den „All Inclusive Weihnachtsmarkt an der Spree“. Und ich kann Ihnen versprechen: Da kommt noch mehr! Mit dem Abo gewinnen Sie nicht nur zauberhafte Erlebnisse für sich & ihre Liebsten. Mit dem Abo erhalten Sie außerdem sofortigen Zugriff auf alle T+Artikel, Bezirksnewsletter und den Checkpoint in der Vollversion. Darin erfahren Sie heute, in welchem Bezirk Berlins „linksradikalster Grünen-Kandidat“ antreten will – und warum in der CDU Berlin fast sozialistische Verhältnisse herrschen. Die Antworten gibt’s im Probeabo: Hier können Sie es 2 Monate für nur 2 Euro testen. Es lohnt sich. | |||||
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