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| Moritz Döbler Chefredakteur | 29. September 2022 |
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immer länger dauerten die Verhandlungen, schlieÃlich fand die Ministerpräsidentenkonferenz aber gestern Abend doch noch zu einer einstimmigen Forderung: Der Bund möge Pläne für einen Energiepreisdeckel (und seine Finanzierung) vorlegen. Dorotheeâ¯Krings und Jana Wolfâ¯schildern Details und Konfliktlinien . Interessant ist dabei auch eine Personalie: Hendrik Wüst gibt den Vorsitz des Gremiums Ende der Woche ab. Eigentlich keine groÃe Nachricht â seit knapp einem Jahr hatte er diese Rolle als CDU-Regierungschef von NRW inne, der Wechsel verläuft turnusgemäÃ. Die Länder mussten aber gestern anders als geplant ohne den Bund tagen: Olaf Scholz, im Kanzleramt in Corona-Isolation, hatte um Verschiebung auf kommende Woche gebeten. Dann hat allerdings Stephan Weil den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. Der SPD-Kanzler und der SPD-Ministerpräsident aus Niedersachsen dürften also wenige Tage vor der Niedersachsenwahl gemeinsam milliardenschwere Hilfen verkünden. Aber ganz sicher handelt es sich dabei um einen reinen Zufall. |
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| Hendrik Wüst nach der Konferenz der Ministerpräsidenten., FOTO: dpa/Bernd von Jutrczenka |
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Pipeline-Schäden: Im Westen wächst die Ãberzeugung, dass die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 auf einen Sabotageakt zurückzuführen sind. Mit Schuldzuweisungen hält man sich aber noch zurück. Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat indes ein Verfahren wegen internationalen Terrorismus eingeleitet. Auch wenn viele Fragen noch offen sind: Die Folgen für Europa mit Blick auf die Energiekrise sind gravierend. Unser Brüssel-Korrespondent Gregor Mayntz berichtet. |
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