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| Liebe Leserin, lieber Leser, | | | Claudia Kade | | Ressortleiterin Politik |
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was Angela Merkel am frühen Dienstagmorgen verkündete, abgekämpft nach 15-stündigen Verhandlungen, klang vielversprechend: "Wir haben sehr, sehr lange und neu gedacht", sagte sie. "Neu gedacht" – da wurde das Publikum morgens um drei Uhr hellhörig. Hatte die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten tatsächlich einen Weg heraus gefunden aus dem monatelangen Hangeln von Lockdown zu Lockdown?
Im Gegenteil: Über die Ostertage wird der bestehende Lockdown derart verschärft, dass auf der Pressekonferenz die Frage aufkam, ob in Deutschland nun auch die Industrieproduktion stillgelegt werde. Dieser Schritt wird von den politisch Verantwortlichen aber nicht Shutdown genannt – denn es wurde ja sehr, sehr lange und neu gedacht: Es handelt sich um eine "Erweiterte Ruhezeit zu Ostern".
Merkel erklärte: "Wir haben eine neue Pandemie." Mit einem mutierten Virus, "deutlich tödlicher, deutlich infektiöser". Als Schlussfolgerung heißt es im Beschlusspapier der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin, Gründonnerstag und der darauffolgende Samstag würden als "Ruhetage" definiert. Und – neu gedacht – ein Slogan wird in dem Papier gleich mitgeliefert: #WirBleibenZuHause.
Landliebe-Sprech und Durchhalte-Hashtags: Wer glaubt, dass die müde und gereizte Republik das jetzt braucht, der hat sich abgekoppelt von der Lebensrealität der Bevölkerung. Der offenbart ungewollt auch den Vertrauensverlust, der sich so schnell ausgebreitet hat wie das Virus. Und der unterschätzt seine Bürger, die mit klaren Worten durchaus umgehen können. Abgesehen davon, dass viele sich statt Ruhetagen eher mehr Tempo wünschen, beim Aufsetzen einer flächendeckenden Test-Strategie zum Beispiel. Und dann sind da ja auch noch die Impfungen. Aber lassen wir das.
Denn es wurde noch grotesker: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach tatsächlich von einem "Paradigmenwechsel", den die Runde geschafft habe. "Wir haben uns deutlich nach vorn entwickelt. Es geht nicht mehr um Auf und Zu." Sondern? Die seit Anfang des Monats geltenden Öffnungsschritte werden zurückgenommen, aus Lockerungen ("Auf") wird strikter Lockdown ("Zu"). Alles andere funktioniert noch nicht wirklich.
Nach dieser Nacht bleibt der Eindruck, als hätten sich Merkel und Co. nach einem Jahr Pandemie nun in einen Tunnel begeben, in dem nur noch eine seltsame eigene Logik herrscht. Ob ihre Schritte für alle anderen nachvollziehbar bleiben, ob die Sprache noch zu den Taten passt und wie die Realität den Menschen auch in klaren Worten zugemutet werden kann, all das hat in diesem Tunnel keinen Platz mehr.
Was den Tag heute bestimmt, darüber berichtet für Sie jetzt aus dem WELT-Newsroom mein Kollege Lennart Pfahler.
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| WAS HEUTE SCHLAGZEILEN MACHT |
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| Quelle: Gregor Fischer/dpa |
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Lauterbach: Keine "Umkehr aus exponentiellem Wachstum"
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach glaubt nicht, dass die geplante "Ruhephase" über Ostern einen Wendepunkt in der Pandemie markieren kann. "Bis Ostern und auch kurz danach werden Fallzahlen wieder steigen", schrieb Lauterbach auf Twitter. Durch die kurze Unterbrechung an den Ostertagen werde keine "Umkehr aus dem exponentiellen Wachstum" gelingen. Es gelte weiter: "Will man die belegt wirksamen Ausgangssperren vermeiden, müssen auch die Betriebe Tests anbieten." Eine verpflichtende Regelung für Unternehmen sieht der Beschluss der Bund-Länder-Konferenz aktuell nicht vor.
Zehn Tote durch Schüsse in US-Supermarkt
Ein Schütze hat im US-Bundesstaat Colorado zehn Menschen getötet. Schauplatz der Bluttat war am Dienstagnachmittag ein Supermarkt, der zu einem Einkaufskomplex mit mehreren Geschäften und Cafés in der Stadt Boulder nordwestlich von Denver gehört. Unter den Toten ist auch ein Polizist. Polizeichefin Maris Herold erklärte am Dienstagabend (Ortszeit), der getötete Kollege sei einer der ersten Beamten am Tatort gewesen und erschossen worden. Ein Verdächtiger wurde in Gewahrsam genommen. Zum Motiv machten die Behörden mit Verweis auf das frühe Stadium der Ermittlungen keine Angaben.
Buhrow will mehr Freiheiten für die Öffentlich-Rechtlichen
WDR-Intendant Tom Buhrow dringt auf mehr Freiheiten für die öffentlich-rechtlichen Sender, um dem Trend zu einer individualisierten Mediennutzung Rechnung zu tragen. In einem Gastbeitrag in der "FAZ" plädiert Buhrow für die "Flexibilisierung der rechtlichen Möglichkeiten". Ziel sei ein individuelles Programm und eine Mediathek für alle Nutzer. "Dann könnten Senderverantwortliche und Gremien entscheiden, was die Menschen besser linear als Welle erreicht oder was besser als Angebot im Internet ankommt", schreibt der WDR-Intendant.
US-Behörde zweifelt an AstraZeneca-Studie
AstraZeneca droht im Zusammenhang mit seinem Covid-19-Impfstoff neuer Ärger. Nachdem der Pharmakonzern gerade erst positive Wirksamkeitsdaten aus seiner großen US-Studie mit dem Vakzin veröffentlicht hat, äußerte eine US-Behörde Bedenken an den Ergebnissen. Das vom US-Seuchenexperten Anthony Fauci geführte Nationale Institut für Allergien und Infektionskrankheiten erklärt, die Zusammenfassung der Wirksamkeitsangaben sei womöglich nicht vollständig. Darauf habe ein unabhängiges Gremium zur Überwachung der Studie hingewiesen. Das Unternehmen müsse nun mit dem Gremium zusammenarbeiten und die Daten überprüfen.
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| WORÜBER HEUTE DISKUTIERT WIRD |
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| Quelle: REUTERS/Fabrizio Bensch/File Photo |
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Über Ostern werden die Corona-Maßnahmen verschärft – mindestens an einem zusätzlichen Ruhetag sollen die Geschäfte geschlossen bleiben. Der stellvertretende Fraktionschef der FDP im Bundestag Stephan Thomae kritisierte gegenüber WELT: "Ein Total-Lockdown vor und nach Ostern ist kontra-produktiv. Er wird umso mehr Gedränge in den Einzelhandelsgeschäften vor und nach einem solchen Lockdown herbeiführen." Auch wenn es kontra-intuitiv klinge: Richtig wäre das Gegenteil, findet Thomae. Er plädiert für eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. "Das würde Kundenströme entzerren und das Infektionsrisiko senken."
FDP-Chef Christian Lindner warf dem Kanzleramt bei Twitter "eine erschütternde Konzeptlosigkeit" vor. Auch nach einem Jahr mit dem Coronavirus sei das Prinzip "#WirbleibenzuHause" noch immer die zentrale Antwort auf die Pandemie. Lindner fragt: "Wo sind innovative Lösungen wie z.B. in Tübingen?"
Nach Tübingen blickt man auch beim Mittelstandsverband BVMW mit Sehnsucht. Die Länderchefs hätten sich erneut kein Beispiel an wirksamen Öffnungsstrategien wie hier genommen, kritisiert BVMW-Chefvolkswirt Hans-Jürgen Völz – und schlägt Alarm. "Die Verschärfung des Lockdowns über Ostern und die Verlängerung weit in den April hinein bedeuten für viele Unternehmen das sichere Ende ihrer Existenz“, sagte Völz. Ganze Branchen näherten sich einem "wirtschaftlichen Totalschaden".
Der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher verspricht sich dagegen von einem verschärften Lockdown über die eigentlichen Feiertage hinaus einen "richtig starken Bremseffekt". Es gehe darum, mit zwei zusätzlichen Ruhetagen an Gründonnerstag und Karsamstag "fünf Tage weitestgehend Stillstand zu organisieren", sagte der SPD-Politiker. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) glaubt gar an einen "Systemwechsel". Die beschlossene "Erweiterte Ruhezeit zu Ostern" werde einen kraftvollen Beitrag leisten, um das Infektionsgeschehen zu bremsen, erklärte er am frühen Dienstagmorgen in Saarbrücken. Auf WELT.de finden Sie einen Überblick, wie die einzelnen Bundesländer die Beschlüsse umsetzen wollen.
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| WAS HEUTE NOCH WICHTIG WIRD |
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| Quelle: Jens Büttner/dpa-Zentralbild |
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Bundeskanzlerin Merkel berät um 19 Uhr bei einem digitalen „Autogipfel“ mit Vertretern der Branche über den Strukturwandel in der deutschen Schlüsselindustrie. Die Autobranche befindet sich in einem Strukturwandel hin zu klimafreundlicheren Antrieben. Vor allem bei vielen kleinen und mittleren Zulieferern hängen noch viele Jobs am Verbrennungsmotor.
In der Branche und auch in der Bundesregierung gibt es Befürchtungen, mögliche strengere Emissionsvorschriften der EU würden absehbar ein Ende für den Verbrennungsmotor durch die Hintertür bedeuten. |
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Es war wie eine Geisterstadt, aber das ist jetzt vorbei. Tatsächlich: New York City ist zurück unter den Lebenden. Steffen Schwarzkopf stürzt sich ins Getümmel der unverwüstlichen Großstadt. Wie alle New Yorker - mit Maske und Sicherheitsabstand. Hören Sie hier den neuen Podcast!
Ich wünsche Ihnen einen schönen Nachmittag.
Claudia Kade
Ressortleiterin Politik |
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| MEINE WELTPLUS-EMPFEHLUNGEN FÜR SIE |
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| | | Erst am frühen Morgen ändert Merkel ihren verwegenen Plan | In einer dramatischen Nachtsitzung zerstreiten sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten über die Corona-Politik. Am Ende steht eine Verzweiflungstat: der bisher radikalste Lockdown. Ein schwer angeschlagener Parteifreund ringt Merkel ein Zugeständnis ab.
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| | | "Uns war klar: Das ist der Tag der Wahrheit" | Die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin sprechen mit Springer-CEO Mathias Döpfner über die Momente, die ihr Leben verändert haben – aber auch über die Schwierigkeiten, in Deutschland ein Forschungsunternehmen zu gründen. Und sie machen Hoffnung.
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| | | STREIT UM KINDHEITSWUNSCH |
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| | Grüne Indianer | Was sie als Kind gern geworden wäre, wurde die Spitzenfrau der Grünen gefragt. Bettina Jaraschs Antwort erfreute nicht alle. Über die komplizierte Liebe der Deutschen zu den Indianern.
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