Liebe/r Leser/in,

das Rennen um den CDU-Vorsitz scheint nun doch noch spannend zu werden.
Zunächst wirkte die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten wie ein Gruß aus einer längst vergangenen Zeit. Inzwischen muss man feststellen, dass diese mehr oder weniger aussichtslose Kandidatur auf der Seite der Christdemokraten für Bewegung sorgt. Denn während die SPD ihre Aufstellung gefunden hat, steht bei der CDU nur fest, dass der chancenreichste Kandidat für das Kanzleramt (Markus Söder) kein Mitglied ihrer Partei ist.
Länger schon grübeln Strategen in der CDU, wie es gelingen könnte, Gesundheitsminister Jens Spahn zu einer Kandidatur zu bewegen. Denn Spahn ist jung und beliebt und verkörpert so die Zukunftsfähigkeit seiner Partei. Armin Laschet, mit dem Spahn ein Tandem bildet, müsste weichen. Danach sieht es zurzeit nicht aus.
Die „BILD“-Zeitung berichtet heute Morgen, dass Annegret Kramp-Karrenbauer dringend nach einer weiblichen Alternative zu den drei Herren Merz, Laschet und Röttgen sucht. Die Frauen in der CDU – das ist das Signal – fühlen sich durch die Kandidaten nicht ausreichend repräsentiert.
Immer deutlicher wird jetzt, dass es ein Machtvakuum bei den Christdemokraten gibt. Die Übergangszeit der scheidenden Vorsitzenden AKK war durch die Corona-Pandemie um Monate verlängert worden. Zunächst hatte die Präsenz von Krisenkanzlerin Angela Merkel die Lücke geschlossen. Doch das ist lange her. Wohin geht nun die CDU? Wer führt sie künftig? Und wer führt sie in den Wahlkampf, der eigentlich schon begonnen hat?
Die Gegner heißen Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck. Das sollte die Union in den kommenden Wochen der Selbstbeschäftigung nicht vergessen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche!

Sehr herzlich grüßt

Robert Schneider,
Chefredakteur FOCUS-Magazin

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So schön kann Urlaub sein.

Drei Thesen um drei

Die Groko kauft sich ihre Wähler

Was hat William Nordhaus mit der aktuellen Politik der großen Koalition zu tun? Ziemlich viel. Nordhaus, US-Ökonom und Nobelpreisträger, begründete 1975 die sogenannte Neue politische Ökonomie. Er hatte herausgefunden, dass Regierungen in den Monaten vor Wahlen besonders spendierfreudig werden – um sich ihre Wiederwahl quasi zu erkaufen.
So geschieht es auch jetzt wieder: 13 Monate vor der nächsten Bundestagswahl haben Union und SPD die Geldschleusen vollständig geöffnet. Angesichts der Corona-Pandemie scheinen auch die letzten Hemmungen zu fallen, mit dem Geld der Steuerzahler noch ansatzweise sorgsam umzugehen. So wollen die Spitzen der Koalition bei ihrem Treffen am morgigen Abend unter anderem eine Ausweitung des Kurzarbeitergelds von zwölf auf 24 Monate beschließen. Kosten: bis zu zehn Milliarden Euro. Dabei beläuft sich das Hilfspaket der Bundesregierung, das Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Frühjahr maßgeblich ausgehandelt haben, bereits auf rund 1,2 Billionen Euro.
Mit Rückzahlung der gigantischen Schulden soll erst 2023 begonnen werden. Also erst nach der Bundestagswahl. Auch das ist laut Nordhaus typisch für Politiker. Über höhere Abgaben und Steuern reden sie nämlich so gut wie nie vor den Wahlen.

Die Atomfrage stellt sich neu

Hat die Energiewende einen entscheidenden Konstruktionsfehler? Ja – das sagen mittlerweile sogar erste Grüne hinter vorgehaltener Hand. Die geplante Schrittfolge des Megaprojekts geht so: Ende 2022 werden die letzten der sechs noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke abgeschaltet, spätestens 2038 steigt Deutschland dann auch aus der Kohle aus. Da unser Land aber eine der schlechtesten CO2-Bilanzen Europas hat, werden nun die Stimmen derer lauter, die eine letzte Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke fordern. Ihr Credo: erst raus aus Kohle und Gas, dann aus der Kernenergie. FOCUS hat mit Experten und Vertretern der Politik gesprochen.

Die neue „Cancel Culture“ kommt von links

im März forderten 15 Autoren den Rowohlt-Verlag auf, die Autobiografie von Woody Allen nicht zu veröffentlichen, weil dieser sich nicht überzeugend mit Missbrauchsvorwürfen seiner Tochter auseinandergesetzt habe. Es ist eines der jüngsten Beispiele für die sogenannte „Cancel Culture“. Dabei geht es nicht darum, Publikationen zu fördern, sondern um das genaue Gegenteil: also dafür zu sorgen, dass Bücher nicht erscheinen, Menschen nicht auftreten, Lesungen nicht stattfinden können. Rassismus, Sexismus und andere fragwürdige Positionen sollen keinen Raum in der Öffentlichkeit bekommen, lautet das Argument heute vor allem von links.
Mich erinnert vieles an die 80er-Jahre, als Kunst noch die Fähigkeit zugestanden wurde zu verstören. Damals waren es die Konservativen, die überall Gefahren witterten. Einer, den sie nicht mochten, war der Regisseur Christoph Schlingensief. Letzten Freitag jährte sich Schlingensiefs Todestag zum zehnten Mal. Es wäre spannend gewesen zu hören, was er von der neuen Kultur gehalten hätte. Ich könnte mir gut vorstellen, dass er kein Freund der Cancel Culture gewesen wäre.