| Sehr geehrte Damen und Herren, | mon Dieu! Vor fünf Tagen erst kassierte Präsident Emmanuel Macron eine kräftige Klatsche bei den Kommunalwahlen in Frankreich. Die Grünen waren die großen Sieger. In Lyon, Bordeaux und Straßburg stellen sie demnächst die Bürgermeister. Und: Die Regierungspartei La République en Marche, von Macron als Bewegung begründet, kann sich offenkundig nicht als stabile Kraft im Land etablieren. Macron kündigte umgehend Kurskorrekturen seiner Politik Richtung verstärktem Klimaschutz und mehr sozialer Gerechtigkeit an, die seit heute Vormittag erste Konturen bekommen: Die Regierung unter Premierminister Édouard Philippe ist komplett zurückgetreten.
Unwahrscheinlich ist, dass der 49-Jährige eine neue Regierung unter Macron führen wird. Premierminister haben in Frankreich traditionell einen schwierigen Stand, da üblicherweise der Staatspräsident im Rampenlicht steht und die großen Linien vorgibt. In diesem Kontext wird immer wieder gern an den Ex-Präsidents Nicolas Sarkozy erinnert, der seinen Premier François Fillon einmal herablassend als „Mitarbeiter“ bezeichnete.
Erwartet schlechte Nachrichten erreichen uns aus Hongkong: Die Regierung zieht nach Einführung der von China durchgesetzten Sicherheitsgesetze die Zügel an. Heute erhob die Polizei erstmals Terror-Vorwürfe gegen einen Festgenommenen. Der 24-Jährige werde der „Anstachelung zur Abspaltung“ beschuldigt, teilte die Polizei in der chinesischen Sonderverwaltungszone mit. Das neue Sicherheitsheitsgesetz war am Dienstag in Kraft getreten.
Zudem erklärte die Regierung, der populäre Slogan eines Protestsongs „Befreit Hongkong, Revolution unserer Zeit“ sei illegal. Der Slogan ist an vielen Hauswänden zu sehen, wird bei Kundgebungen auf Plakaten gezeigt oder ist auf T-Shirts aufgedruckt. Damit werde indirekt eine Abspaltung Hongkongs von China angesprochen, hieß es in der Stellungnahme. Das Foto zeigt Demonstranten am 1. Juli: |
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Corona-Hotspot USA: Das Virus breitet sich weiterhin rasant aus. Inzwischen erreichte die Zahl der verzeichneten Neuinfektionen mit 53.069 Fällen binnen 24 Stunden abermals einen neuen Höchststand. Damit wurde ein erst am Mittwoch erreichter Höchststand von 52.898 Neuinfektionen übertroffen. Insgesamt wuchs die Zahl der Coronavirus-Infektionen in den USA auf 2,735 Millionen an.
Zuletzt wurden zudem der Universität zufolge weitere 649 Todesfälle verzeichnet, womit die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten auf 128.677 stieg. Die Vereinigten Staaten sind sowohl hinsichtlich der Ansteckungs- als auch der Totenzahlen das mit Abstand am härtesten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Texas führt nun sogar eine Maskenpflicht ein.
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Apropos Corona (& Wochenende): Es steht ein für viele Briten wichtiges Ereignis bevor: Nach 15 (!) Wochen Zwangsschließung dürfen die Pubs in Großbritannien wieder öffnen. Premierminister Boris Johnson kann es kaum abwarten. Wie unsere Korrespondentin Claudia Wanner berichtet, rechnen Polizei und Krankenhäuser allerdings mit dem Schlimmsten.
So bezeichnete David Jamieson, Polizeibeauftragter der Region West Midlands, das Vorhaben als „reinen Wahnsinn“. Vor dem Ausbruch von Covid-19 hätten die Notaufnahmen von Krankenhäusern freitag- und samstagnachts öfter einem Zirkus voll mit betrunkenen Clowns geglichen, warnte Brian Booth, Vorsitzender der West Yorkshire Police Federation. „Das brauchen wir nicht wieder.“ Ich wünsche den Briten, die Nerven zu behalten – trotz ausgelassener Freude über die Puböffnung.
Ihr
Ulf Poschardt
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