SPD-Granden proben den Aufstand
● Streit unter Polizisten |
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Liebe Leserin, Lieber Leser, eine Reihe prominenter Sozialdemokraten hat die Bundesregierung aufgefordert, eine sofortige Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik einzuleiten. Es brauche endlich Gespräche mit Russland, heißt es in ihrem „Manifest“, keine weitere Aufrüstung der Bundeswehahahaa … Entschuldigen Sie bitte! An der Stelle muss ich einfach loslachen. Nicht weil die Ziele der Genossen albern wären. Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen – das unterschreibt heute jeder Militaria-Influencer samt Rheinmetall-Chef. Nur bei dem Begriff „Manifest“ kriege ich die komischsten Bilder nicht mehr aus dem Kopf. Ich stelle mir einen SPD-Ortsverein in Wattenscheid vor. Staubige Yucca-Palme, hornhautfarbenes Faxgerät, Kaffeebecher mit „Willy“-Aufdruck. Es treten auf: die „Rebellen“. Als solche dürften sich die Erstunterzeichner Ralf Stegner, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich und Hans Eichel durchaus gesehen haben, als ihr Plan reifte. Der Text war schnell geschrieben. „Aber wie nennen wir’s?“, brummte Stegner in meiner Vorstellung mürrisch wie immer. „Tor zur Hölle“, schrie Mützenich mit weitaufgerissenen Augen. „‘Offener Brief‘ reicht doch“, tätschelte Eichel ihm auf dem Resopaltisch deeskalierend den Handrücken. „Jeder Klappskalli schreibt heute ‚offene Briefe‘ … oder ‚Appelle‘“, nörgelte Walter-Borjans, der den Fair-Trade-Kaffee nicht vertrug. Da kam Inge rein, seit 49 Jahren im Ortsverein die gute Seele. „Manifest“, sagte sie. „Nennt es doch ‚Manifest‘!“ Da funkelten die Augen, als sei man dem alten Marx nun ganz nah. Drunter ging’s halt nicht in diesem Ensemble sogenannter „Partei-Granden“. Das „Manifest“ der Altherrenrunde schlug dann auch ein. Nur anders, als man sich das wohl erhofft hatte. Das Papier sei „Realitätsverweigerung“, schimpfte SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Irritiert, verstört und verärgert“ zeigte sich nicht nur Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. |
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| Die Manifest-Schreiber sehen rot: Norbert Walter-Borjans, Ralf Stegner, Rolf Mützenich und Hans Eichel (© Fotomontage: dpa) |
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Es sei ja nur ein „Debattenbeitrag“, versuchte Fraktionschef Matthias Miersch eine Ehrenrettung. Aber das „Manifest“ zündete, wie es wohl gemeint war: als Stinkbombe unterm eigenen Parteichefvizekanzlerfinanzminister Lars Klingbeil. Und das kurz vor einem Nato-Gipfel, bei dem Geschlossenheit oberste Regierungspflicht ist! Und vorm anschließenden SPD-Bundesparteitag Ende Juni, den sich manche Alt- und Junglinke als Abrechnung mit Klingbeil wünschen! Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr. Mützenich & Co. wurden eben in einer Zeit sozial(demokrat)isiert, als man noch kubanische Zigarren rauchte, wechselnde Kreml-Chefs als dicke Buddys betrachtete und die SPD mit über 40 Prozent der Stimmen Bundestagswahlen gewann. Das gab’s wirklich mal. Seither ist sehr viel schiefgegangen. In den Umfragen liegt man aktuell bei 14 (Forsa). Die alte Liebe zu Russland ist eines der großen Traumata der sich selbst marginalisierenden SPD. Aber wissen Sie, was das Schmerzhafteste an der Manifest-Pleite jener SPD-Senioren ist, die doch seit Jahren vor allem dagegen ankämpfen, „Applaus von der falschen Seite“ zu bekommen? Ihr Wunsch, sich dem Kreml wieder zu nähern, wurde nur von einer Bundestags-Partei euphorisch beklatscht: der AfD. Wie haben Sie das Manifest erlebt? Schreiben Sie mir an: feedback@focus-magazin.de |
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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Russland vorgeworfen, weitreichendere Eroberungspläne zu verfolgen als offiziell bekannt. „Die russischen Militärpläne zielen auf diese Region – Odessa – und dann auf die Grenzen zu Moldau und Rumänien“, sagte er bei einem Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs aus Südosteuropa in Odessa. Die USA ziehen aus Sicherheitsgründen Personal aus ihrer Botschaft im Irak sowie aus militärischen Stützpunkten in der Region ab. US-Präsident Trumpäußerte sich in der Nacht wenig hoffnungsvoll, dass im Atomstreit mit dem Iran eine Einigung noch möglich ist. Teheran droht für den Fall eines Angriffs bereits mit Gegenangriffen. | |
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| Seit Anfang Mai weist die Bundespolizei an den deutschen Grenzen auch Asylsuchende zurück (© dpa) |
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Arbeitnehmervertreter | Krach unter den Polizeigewerkschaften | Die Migrationspolitik der neuen Bundesregierung spaltet die beiden großen deutschen Polizeigewerkschaften, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG). Für Streit sorgen die aktuellen Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden. Der Bundesvorsitzende der DPolG, Rainer Wendt, beklagte gegenüber FOCUS, die GdP verfolge „eine politische Agenda“ gegen die Grenzkontrollen der Bundespolizei. Aus Wendts Sicht verhält sich die GdP kleinkariert und „nörgelt wegen der Überstunden“. Heiko Teggatz, Vize-Chef der DPolG, warf der GdP vor, sie wolle „die Grenzkontrollen torpedieren“. Dagegen wehrt sich Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der GdP: „Natürlich kritisiere ich Zwölf-Stunden-Schichten, Urlaubssperren und Überstunden“, sagte er gegenüber FOCUS. Zugleich nennt er die Zurückweisungen aber auch „rechtswidrige Maßnahmen“. Die GdP hatte Beamte zuvor gewarnt, sie könnten durch die Zurückweisung von Asylsuchenden geltendes Recht brechen. Unterstützung bekommt die GdP von Sebastian Fiedler, dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag. Viele der Statements der DPolG nehme er „als rechtsradikal und populistisch wahr“, so Fiedler. Ganz anders sieht das Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag: „Die GdP lehnt Grenzkontrollen seit Jahren ab. Die DPolG hat sich mit ihrer Position durchgesetzt. Das erklärt, warum sich die GdP derzeit so gegen die Grenzkontrollen und die DPolG stellt.“ |
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| Gavin Newsom ist seit 2018 Gouverneur in Kalifornien. Könnte er auch US-Präsident? (© dpa) |
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Ausschreitungen | Kalifornisches Duell: Trump versus Newsom | Während in Los Angeles die Anti-Regierungs-Demonstrationen weitergehen, verschärft sich der politische Machtkampf zwischen Donald Trump und Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom. Der US-Präsident beschuldigte Newsom der Komplizenschaft mit radikalen Demonstranten. Er habe „Unruhestifter, Aufwiegler und Aufrührer bezahlt”, behauptete Trump. Schon in der Vergangenheit beschimpfte er den Demokraten regelmäßig mit einer Verballhornung seines Namens – „Newscum”, was so viel wie „Abschaum” bedeutet. Der Gouverneur bezeichnete Trump wiederum als Diktator und nannte seinen nicht abgestimmten Militäreinsatz in L.A. einen Angriff auf die amerikanische Demokratie. Newsom kritisierte, Trump militarisiere die Straßen der Stadt, traumatisiere amerikanische Gemeinden mit seiner Abschiebepolitik und spalte die Gesellschaft. „Autoritäre Regime beginnen damit, Menschen ins Visier zu nehmen, die am wenigsten in der Lage sind, sich selbst zu verteidigen.” Wegen Demonstrationen gegen den harten Migrationskurs von Trump hat die US-Regierung 4000 Soldaten der Nationalgarde und 700 Marineinfanteristen nach Los Angeles entsendet – gegen den Willen von Gouverneur Newsom, für den die Auseinandersetzung mit Trump Chance und Risiko zugleich ist. 2026 endet seine Amtszeit als Gouverneur. Noch hat er nicht gesagt, ob er plant, für die Präsidentschaftswahl 2028 zu kandidieren. Allerdings ist Kalifornien aktuell auf Unterstützung der Bundesregierung angewiesen, etwa nach den verheerenden Bränden im Januar. |
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| Eskalation in den USA | Amerikas Albtraum an der Ostküste | Nach den Ausschreitungen von Los Angeles stehen die Vereinigten Staaten vor einem unruhigen Sommer. Schickt Donald Trump das Militär in weitere Städte, in denen gegen ihn demonstriert wird? | Zum FOCUS+ Artikel |
| | Airbnb-Chef Brian Chesky | „Gründen ist wie von einer Klippe springen“ | Es begann mit zwei Luftmatratzen. Heute ist Airbnb der zweitwertvollste Reisekonzern der Welt. Hier spricht der Gründer über neue Geschäfte, Design und Silicon-Valley-Dramen. | Zum FOCUS+ Artikel |
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| Gespräche in London: Unterhändler von China und den USA haben sich gestern offenbar auf Rahmenverträge zu Zöllen und Seltenen Erden geeinigt (© Reuters) |
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Seltene Erden | China und USA feiern Annäherung | Im Streit um Zölle und den Handel mit Seltenen Erden haben sich Regierungsvertreter von China und den USA nun auf erste Eckpunkte eines neuen Deals verständigt. Li Chenggang, Unterhändler der Volksrepublik für Handelsfragen, sagte laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua, dass beide Länder sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt hätten. Auch US-Handelsminister Howard Lutnick sprach in London von guten Fortschritten. China hatte im April die Ausfuhr wichtiger Seltener Erden eingeschränkt und verlangt für Exportlizenzen seither einen aufwendigen Antragsprozess. Hier ist die Abhängigkeit vieler Länder und Industrien von China besonders groß. Die USA beschränkte im Gegenzug den Verkauf von wichtiger Chip-Design-Software und Flugzeugbauteilen in die Volksrepublik. Laut US-Präsident Trump verpflichtet sich China nun, bestimmte Rohstoffe wieder an die USA zu liefern. Washington sage im Gegenzug zu, dass Studierende aus China weiterhin an US-Universitäten zugelassen würden. Trump schrieb außerdem, dass es zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine Abmachung im Zollstreit gebe. Die Zölle für Importe aus China in die USA sollen demnach künftig bei 55 Prozent liegen. China bekomme 10 Prozent, so der US-Präsident. |
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| Branche unter Strom: Elektro-Lkw wie der eActros von Daimler Truck gelten immer noch als schwer verkäuflich (© Daimler Truck AG) |
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Konzerne | Lkw-Branche macht Druck auf Brüssel | Europas Truck-Hersteller schlagen Alarm: Wenn die Politik nicht bald mehr für klimafreundliche Lastwagen tut, könnten ihnen Milliardenstrafen drohen. Denn laut EU-Vorgaben müssten neue Laster bis 2040 90 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen – gemessen am Stand von 2019. Der Branchenverband Acea fordert deshalb mehr Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur, aber auch eine Aufweichung der bisherigen Flottengrenzwerte. Während Europa noch über Klimaziele diskutiert, werden in Asien Fakten geschaffen: Daimler Truck und Toyota haben angekündigt, ihre Lkw-Töchter Mitsubishi Fuso und Hino Motors zusammenzulegen. Daimler Truck ist der Lkw-Hersteller, der aus dem früheren Mercedes-Konzern ausgegliedert wurde und unter anderem Mercedes-Lkw produziert. Das neue Gemeinschaftsunternehmen beschäftigt über 40.000 Menschen und soll künftig gemeinsam emissionsarme Lastwagen entwickeln. Elektro-Laster gelten bislang als unwirtschaftlich, nicht nur weil sie das Zwei- bis Dreifache herkömmlicher Diesel-Trucks kosten. Auch kurze Reichweiten und lange Ladezeiten stellen weiter ein Problem dar. |
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1 Mio. Balkonkraftwerke sind in Deutschland in Betrieb, schätzt der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW). Die Zahl der Steckersolargeräte hat sich demnach innerhalb eines Jahres in etwa verdoppelt. Die Mini-Photovoltaikanlagen sind indes umstritten, was ihre Effizienz und technologische Ausgereiftheit angeht. Und sie machen weniger als ein Prozent der gesamten in Deutschland installierten Solarleistung aus. |
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| Mit dieser Konstruktion haben die MIT-Entwickler selbst in der Wüste Wasser aus der Luft gewonnen (© MIT/Courtesy of the researchers) |
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Trinkwasser | Wie man auch in der Wüste nicht mehr verdursten muss | Mehr als 2,2 Milliarden Menschen auf der Welt fehlt der regelmäßige Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Erderwärmung verstärkt die globale Knappheit weiter. Bei der Suche nach Lösungen zapften Ingenieure des Massachusetts Institute of Technology (MIT) jetzt eine unkonventionelle Quelle an: die Luft. Die Erdatmosphäre enthält eine unvorstellbare Menge an Wasserdampf. Um diesen aufzufangen, entwickelte das Team einen atmosphärischen Wasserabscheider. Dieser produziere selbst unter extrem trockenen Wüstenbedingungen sauberes und sicheres Trinkwasser. Das Gerät besteht aus einer fenstergroßen, vertikalen Platte aus einem speziellen Hydrogel-Material und ist von einer kühlenden Glaskammer umschlossen. Die kugelförmigen Strukturen schwillen an, sobald sich das Hydrogel mit Dampf vollsaugt. In der Folge kondensiert der Dampf auf dem Glas, wo er durch einen Schlauch als sauberes und trinkbares Wasser abfließt. Im Gegensatz zu anderen Konstruktionen, die Batterien, Solarzellen oder Strom aus dem Netz benötigen, laufe das System ohne Stromquelle. Bei einem einwöchigen Test im kalifornischen Death Valley – dem tiefsten, heißesten und trockensten Punkt Amerikas – presste das Gerät sogar bei äußerst niedriger Luftfeuchtigkeit bis zu 160 Milliliter (etwa zwei Drittel einer Tasse) Trinkwasser pro Tag aus der Luft. Das Team schätzt, dass mehrere vertikale Platten in einer kleinen Anordnung einen Haushalt passiv mit Trinkwasser versorgen könnten, auch in extrem trockenen Regionen. |
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Polens Ministerpräsident Donald Tusk, 68, hat am Mittwoch die Vertrauensfrage im Parlament Sejm gewonnen. Mit einem satten Vorsprung von 33 Stimmen erklärten die Abgeordneten, an Tusk festhalten zu wollen, der die Abstimmung nach der Niederlage seines Lagers bei der Präsidentschaftswahl selbst angesetzt hatte. Tusk ist ein pro-europäischer Regierungschef, während der neu gewählte Präsident als Brüssel-Kritiker gilt. |
| Gestern wurde er wieder mal verurteilt: Harvey Weinstein, Ex-Filmproduzent und wegen sexuellen Missbrauchs in mehreren Fällen ohnehin schon zu 16 Jahren Haft verurteilt. Der Prozess musste wegen Verfahrensfehlern neu aufgerollt werden. Die Jury befand ihn am Mittwoch erneut schuldig, im Jahr 2006 die damalige Produktionsassistentin Miriam Haley sexuell missbraucht zu haben. Jetzt drohen dem 73-Jährigen weitere Jahre in Haft. |
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| Ein TikTok-Star auf Reisen: Khaby Lame kürzlich auf der Met Gala in New York (© dpa) |
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... eine kleine Aufsteiger-Geschichte, die eigentlich zu den USA passt wie das Hackfleisch auf den Burger: Der gebürtige Senegalese Khabane „Khaby“ Lame war einst mit seiner Familie nach Italien gekommen, wo er in ärmsten Verhältnissen aufwuchs. Vor fünf Jahren begann er damit, verrückte Videos auf TikTok mit noch lustigeren Grimassen zu kommentieren. Inzwischen ist er auf der chinesischen Plattform mit 162 Millionen Followern ein Weltstar geworden – samt Millionenumsätzen, Werbeverträgen (Hugo Boss) und prestigeträchtigen Einladungen. So flog der 25-Jährige neulich auch zur Met Gala nach New York. Ein paar Tage später wurde er am Flughafen von Las Vegas von der Einwanderungsbehörde ICE festgenommen. Grund: Er war ein paar Tage länger geblieben, als es sein Visum erlaubte. Die Beamten stellten ihn vor die Wahl: entweder sofort freiwillig ausreisen oder Abschiebung. In letzterem Fall hätte er die USA in den nächsten zehn Jahren gar nicht mehr betreten dürfen. Wenn man’s positiv sehen will, lässt sich bilanzieren: In den USA sind alle gleich. Auch Promis haben keinen Bonus mehr. Ich bin gespannt, ob „Khaby“ aus seinen Erfahrungen noch ein Video macht, würde ihm aber abraten. Starten Sie gut in den Donnerstag! Herzlichst | | Thomas Tuma |
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