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| Moritz Döbler Chefredakteur | 28. Januar 2025 |
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die Debatte um die tödliche Messerattacke von Aschaffenburg nimmt an Schärfe zu. Wenn die CDU/CSU, geführt von ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, die Rahmenbedingungen für Migration ändern will, ist sie damit im Bundestag am richtigen Ort. In dieser Woche â voraussichtlich am Freitag â sollen entsprechende Anträge eingebracht werden. Mehrere Rechtsexperten sehen in den Unionsplänen allerdings einen Verstoà gegen europäisches Recht. âDas Parlament hat aus guten Gründen Regeln für geordnete Verfahrenâ, streicht auch Jan Drebes in seinem Kommentar heraus und warnt vor übereilten Vorhaben. Wie die Debatte vor dem Showdown im Bundestag innerhalb der Union verläuft, hat Hagen Strauà recherchiert. |
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| CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. (Archiv), FOTO: dpa/Michael Kappeler |
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Pflege: Die Pflegeversicherung ist 2024 in die roten Zahlen gesackt und warnt trotz gerade erhöhter Beiträge vor gröÃeren Finanznöten. âDie Lage ist so ernst wie noch nieâ, warnt Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen. Auch NRW-Gesundheitsminister Karl Josef Laumann (CDU) ist besorgt und verlangt vom Bund Steuerzuschüsse und Vereinfachungen. Antje Höning berichtet. |
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Zur zentralen Zeremonie am Holocaust-Gedenktag sind Delegationen aus mehr als 40 Ländern zur Gedenkstätte Auschwitz gereist, darunter viele Staatsoberhäupter. 80 Jahre nach der Befreiung waren nur noch wenige Zeitzeugen dabei. Aus Berlin machte sich eine überparteiliche Delegation in zwei Flugzeugen auf den Weg. âHier vor Ort in Polen ist der deutsche Wahlkampf weit wegâ, berichtet Kerstin Münstermann, die mitgereist ist, in ihrer eindrücklichen Reportage. Das ist auch richtig so, finde ich. âWir dulden kein Vergessen, nicht heute und nicht morgenâ, sagte Olaf Scholz in seiner Ansprache. Ich wünsche mir, dass dieser Satz seine Kanzlerschaft und jeden Wahlkampf überdauert â und dass Sie sich so wie ich in dieses âwirâ eingeschlossen fühlen. In diesem Sinne, bis morgen! |
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