Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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6. Mai 2024
SZ am Morgen
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Jan Heidtmann
Korrespondent Berlin & Brandenburg
Guten Tag,
in jüngerer Zeit hört man immer wieder die Aussage, dass "etwas ins Rutschen" geraten sei in unserer Gesellschaft. Es ist eine recht hilflose Beschreibung für das, was sich inzwischen in den sozialen Medien, aber auch im realen Leben im Umgang miteinander abspielt. Die ganz konkrete Bedeutung dieser Phrase haben in den vergangenen Tagen die Wahlkämpfer im ländlichen Brandenburg, in Essen und in Dresden erleben müssen. Sie wurden angepöbelt, bedrängt und – wie im Fall des SPD-Europakandidaten Matthias Ecke – brutal zusammengeschlagen. Es war der schlimmste Angriff auf einen politisch Engagierten, seit der Wahlkampf zur Abstimmung für das Europaparlament und in den Kommunen Ostdeutschlands begonnen hat. Da ist nicht "etwas ins Rutschen" geraten, da ist das Zusammenleben schlicht verroht.

Welche Zäsur die vergangene Woche darstellt, beschreiben SZ-Korrespondenten aus mehreren Bundesländern eindringlich: "Beim Plakatekleben geht es nicht mehr nur um die Inhalte, es geht mehr und mehr darum, ob man danach noch unversehrt nach Hause kommt." Die Verantwortlichen dafür sieht Sachsens Innenminister Armin Schuster vor allem am rechten Rand (SZ Plus). Der CDU-Politiker geht aber davon aus, dass die Angriffe zum größten Teil spontan begangen werden; für die Polizei seien die politisch Engagierten daher umso schwerer zu schützen.

Einen wohltuenden Kontrapunkt zu dieser Polit-Tristesse setzt Armin Laschet. Er hat jede Menge harter politischer Auseinandersetzungen hinter sich, man denke da nur an seine gescheiterte Kanzlerkandidatur für die CDU. Umso eindrucksvoller liest sich das Gespräch mit Henrike Roßbach und Robert Roßmann: Laschet klingt sehr versöhnt, in seiner Mitte ruhend, fast so, als könnte Politik manchmal sogar Spaß machen (SZ Plus). 

Ihnen einen guten Start in diese Woche
Jan Heidtmann
Korrespondent Berlin & Brandenburg
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CDU-Chef Merz stellt sich erstmals zur Wiederwahl
An diesem Montag beginnt der Bundesparteitag der Christdemokraten. 1001 Delegierte entscheiden in Berlin über das neue Grundsatzprogramm und wählen die neue Parteispitze. Am Ergebnis wird man ablesen können, wie zufrieden die Delegierten mit der ersten Amtszeit von Merz sind. In der CDU-Spitze zeichnet sich vorab ein Erwartungskorridor ab: Weniger als 80 Prozent für den Vorsitzenden wären ein Desaster, mehr als 90 Prozent sehr gut und alles dazwischen nicht schön, aber noch einigermaßen vermittelbar.
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Merz bekräftigt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken und AfD
Demonstrationen nach Angriffen auf Politiker
Allein in Dresden gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten sozialdemokratischen Europaabgeordneten Ecke gehe es den Umständen entsprechend gut, heißt es von seiner Partei. Er sei bereits operiert worden.
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Nachnominierter Kandidat Mulino gewinnt Wahl in Panama
Noch vor wenigen Tagen war unklar, ob der 64-Jährige überhaupt antreten darf, weil er sich keinen parteiinternen Vorentscheidungen gestellt hatte. Der Konservative war schon Sicherheitsminister und hat im Wahlkampf versprochen, mit der fast allgegenwärtigen Korruption Schluss zu machen.
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Deutsche Schiffe und Flugzeuge proben den Ernstfall - China warnt
In dieser Woche startet eine große Indopazifik-Übung von Marine und Luftwaffe. Verteidigungsminister Pistorius reist am Dienstag nach Wilhelmshaven, um die ersten Soldaten zu verabschieden. Die Übung dauert mehrere Monate. Erstmals nehmen Deutschland, Frankreich und Spanien gemeinsam daran teil. China warnt die deutsche Marine davor, bei der Übung auch durch die Straße von Taiwan zu fahren.
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Siemens-Personalvorständin warnt vor Vier-Tage-Woche
"Eine Diskussion über kürzere Arbeitszeiten können wir uns volkswirtschaftlich ganz klar nicht leisten", sagt Judith Wiese der Süddeutschen Zeitung. Bei Siemens gebe es heute bereits die Möglichkeit, eine Vier-Tage-Woche zu realisieren, aber: "Die wenigsten nehmen das in Anspruch." Einen Trend dazu sehe man im Konzern nicht.
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Argentiniens Weltmeistertrainer Menotti ist tot
Bei der Heim-WM 1978 führte César Luis Menotti die Fußballer zum ersten von inzwischen drei Weltmeistertiteln. Der Verfechter des schönen Spiels war politisch ein bekennender Linker, auch zu Zeiten der damals in Argentinien herrschenden Militärdiktatur Argentiniens.
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Sie ist auf der Autobahn unterwegs, da fliegt ihr plötzlich die Scheibe um die Ohren. Es stellt sich heraus: Jemand hat auf ihren Wagen geschossen - die Polizei ist nicht überrascht.
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