| Manch einer in Berlin hatte noch gedacht, dass die Unsicherheit einer erneuten Trump-Präsidentschaft sicherlich die krisengeplagte Ampel-Koalition wieder zusammenschweißen würde. Nun ist das Gegenteil der Fall, mit Folgen für Europa.
Mittwochnacht verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz den Bruch mit seinem Finanzminister. Lindner hätte ihm keine Wahl gelassen, denn „zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“, so Scholz in seiner Generalabrechnung mit dem FDP-Chef.
Obwohl der Kern des Streits natürlich tiefer lag, hat man sich am Ende wohl auch über die Weigerung der FDP zerstritten, wegen Trump die Schuldenbremse auszusetzen. Dabei hätte die erneute Präsidentschaft des America-First-Puristen bedeutet, dass Deutschland jetzt noch stärker „seiner Verantwortung gerecht werden“ müsse, meinte Scholz.
Vize-Kanzler Robert Habeck fand ebenfalls, dass zusätzliche Unterstützung für die Ukraine, eine „richtige Antwort auf den Beginn des Tages, auf die Wahl von Donald Trump gewesen“ wäre.
Statt mehr Europa folgen nun mehr Wahlen. Für den 15. Januar ist die Vertrauensfrage angesetzt, für März dann Neuwahlen. Bis dahin will Scholz mit den Grünen in einer Minderheitsregierung weiterregieren, ohne einen verabschiedeten Haushalt.
Wie sich das auf die gerade erst anlaufende europäische Dynamik nach dem Trump-Sieg auswirken könnte, lesen Sie hier. | 