| | | | Innenminister: Paketbombe von Potsdam galt DHL | | Der Hintergrund des Bombenalarms am Potsdamer Weihnachtsmarkt am Freitag ist nach Erkenntnissen der Ermittler eine Millionenerpressung gegen den Paketdienst DHL. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter sagte, dass die Bedrohung "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" nicht dem Weihnachtsmarkt in der Innenstadt gegolten habe. Nach neuesten Erkenntnissen sei die Paketsendung doch sehr gefährlich gewesen. Zuvor hatte es geheißen, dass das Paket über keinen Zünder verfügt habe. Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke zufolge lag der in einer Apotheke abgegebenen Paketsendung ein Erpresserbrief bei. Die Nachricht sei als so genannter QR-Code im Internet verschlüsselt worden, habe aber eindeutig rekonstruiert werden können. Daraus gehe die Erpressung gegen DHL hervor. Weitere solcher Sendungen seien nach derzeitigem Ermittlungsstand wahrscheinlich, warnte M rke, die Täter nähmen bewusst die Schädigung von Leben und Gesundheit von Menschen in Kauf. |
| Macron und Tsipras drängen SPD-Chef Schulz zur GroKo | | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras drängen SPD-Chef Martin Schulz zu einer Regierungskoalition mit CDU und CSU. Er habe von Macron und Tsipras entsprechende Signale bekommen, bestätigte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Macron setzt sich für eine Reform der Europäischen Union ein und ist dazu auf Deutschland angewiesen. Der SPD-Chef sagte weiter, Tsipras habe ihm geschrieben, er solle nicht vergessen, dass eine wahrhaft linke und fortschrittliche Position nicht darin bestehe, die eigene Identität möglichst sauber zu halten. Vielmehr müsse man für wirkliche Veränderungen und Reformen kämpfen. Nachdem die Sondierungen von Union, FDP und Grünen gescheitert sind, ist mehr als zwei Monate nach der Bundestagswahl noch immer keine neue Regierung in Sicht. Ihr kategorisches Nein zu einer großen Koalition hat die SPD mittlerweile aufgegeben. Zeitlich unter Druck setzen lassen will sie sich nach den Worten mehrerer Parteivertreter aber nicht. |
| Bundesregierung bietet abgelehnten Flüchtlingen Rückkehr-Prämie | | Die Bundesregierung will mit einer zusätzlichen Prämie abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in der Zeitung "Bild am Sonntag" an die Adresse der der Betroffenen: "Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die ersten zwölf Monatein Ihrem Herkunftsland erhalten." Dem Blatt zufolge geht es dabei um Prämien von bis zu 3000 Euro für Familien und um bis zu 1000 Euro für einzelne Betroffene. - Unterdessen hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) Plänen von Innenministern aus CDU- und CSU-regierten Bundesländern, Abschiebungen nach Syrien wieder zu erlauben, eine Absage erteilt. Der Bürgerkrieg dort sei nicht beendet, sagte Altmaier der "Bild am Sonntag". |
| Welt-Internet-Konferenz: Chinas Präsident Xi verteidigt staatliche Kontrolle des Internets | | Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die staatliche Internetkontrolle seines Landes verteidigt. Zum Auftakt der Welt-Internet-Konferenz der chinesischen Regierung sagte er in einer Grußbotschaft an die 1500 Teilnehmer aus 80 Ländern, China öffne zwar seine Tür zur Welt. Die internationale Gemeinschaft solle aber die Souveränität jedes Landes über sein Internet respektieren. China sperrt soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Instagram, alle Google-Dienste wie Suche oder Maps sowie die Online-Angebote verschiedener Medien und weitere Seiten. Trotz der Blockaden sind die Größen der Industrie aus aller Welt in die ostchinesische Stadt Wuzhen gereist. Auch Google und Facebook sind dabei. Die dreitägige Veranstaltung findet zum vierten Mal statt und wird von der chinesischen Cyber-Verwaltung organisiert, in deren Händen auch die Kontrolle des Internets geb ündelt ist. |
| Gefahr durch heimkehrende Frauen und Kinder aus IS-Gebieten | | Nach den drastischen Gebietsverlusten der Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak beobachten Verfassungsschützer mit Sorge, dass Frauen und Kinder dortiger Kämpfer nach Deutschland zurückkehren. Eine große Rückreisewelle von Dschihadisten habe noch nicht eingesetzt, beobachten ließen sich aber Rückreisen von Frauen, Jugendlichen und Kindern, so Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in Berlin. Hintergrund sei, dass die Kämpfer ihre Angehörigen wegen der Kriegsgeschehnisse in Sicherheit bringen wollten und sie deshalb in den Westen zurückschickten. Maaßen zufolge wurden einige Kinder in den IS-Gebieten einer Gehirnwäsche unterzogen und radikalisiert. Auch die Frauen stellten zum Teil eine Bedrohung dar, die man im Blick behalten müsse. In den vergangenen Jahren sind mehr als 950 Islamisten aus Deutschland Richtung Syrien und Irak ausgereist, um si ch dort dem IS anzuschließen. Etwa 20 Prozent waren weiblich. Einige der Ausgereisten sind in den Kampfgebieten getötet worden. Ein Drittel ist bislang wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Polizei und Geheimdienste befürchten seit langem, dass auch die restlichen Dschihadisten zurückkehren und Anschläge begehen könnten. |
| AfD mit neuer Führungsspitze | | Die rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat sich eine neue Führungsspitze gegeben. Auf einem turbulent verlaufenen Parteitag in Hannover wurden der bisherige Chef Jörg Meuthen und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, zu gleichberechtigten Vorsitzenden der AfD gewählt. Der als vergleichsweise gemäßigt geltende Berliner Landesvorsitzende Georg Pazderski scheiterte mit seiner Kandidatur. Er wurde später zum ersten Parteivize bestimmt. Erneut in den Vorstand gewählt wurden unter anderem die Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, und die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch. Am Rande der Veranstaltung hatte es massive Proteste gegen den Einzug der AfD in den Bundestag und auch Ausschreitungen gegeben. |
| USA ziehen sich aus einer Flüchtlingsvereinbarung der UN zurück | | Die USA ziehen sich aus einer Flüchtlingsvereinbarung der UN zurück. Man habe UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Samstag darüber informiert, so die US-Vertretung am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Die 2016 vereinbarte Absichtserklärung für einen besseren Schutz von Flüchtlingen und Migranten sei "unvereinbar" mit der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der USA. Präsident Trump habe daher entschieden, die Teilnahme seines Landes zu beenden. Mit der Entscheidung schließen sich die USA auch von der Ausarbeitung eines globalen Flüchtlings- und Migrationspaktes aus. Dieser soll bis Ende 2018 auf der Grundlage der rechtlich nicht bindenden Vereinbarung ausgehandelt werden. Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley betonte, die Regierung werde Flüchtlinge und Migranten auf der ganzen Welt weiterhin "großzügig" unterstützen. Ihre Entscheidungen in Einwanderun gsfragen wollten die USA aber selbst treffen. |
| Marion-Dönhoff-Preis geht an "New York Times" | | Der Marion-Dönhoff-Preis für internationale Verständigung und Versöhnung geht in diesem Jahr an die "New York Times". In Hamburg würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Zeitung in seiner Laudatio als globale Autorität und "Leuchtturm der Vernunft in einem Zeitalter grassierender Unvernunft". In einem Seitenhieb auf US-Präsident Donald Trump fügte Steinmeier hinzu, selbst in westlichen Demokratien werde der Sinn und Wert der freien Presse in Frage gestellt - "und sei es nur mal nebenbei per Tweet am frühen Morgen". Den diesjährigen Förderpreis erhält die Bürgerbewegung "Pulse of Europe", die sich seit vergangenem Jahr für den Erhalt der europäischen Wertegemeinschaft einsetzt und europaweit Demonstrationen organisiert. Beide Preise sind mit je 20.000 Euro dotiert und werden zum 15. Mal von der Wochenzeitung "Die Zeit", der Zeit-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius sowie der Marion- Dönhoff-Stiftung vergeben. |
| Forscher: Menschen könnten in Zukunft bis zu 140 Jahre alt werden | | Die Zahl der über Hundertjährigen steigt beständig - auch dank besserer Hygiene, Ernährung und Medikamente. Der israelische Wissenschaftler Chaim Cohen glaubt, dass Menschen binnen einiger Jahrzehnte noch viel länger leben könnten. Es sei möglich, dass Menschen die Grenze von 120 überschreiten und bis zu 140 Jahre alt würden. Damit widerspricht Cohen einer Gruppe US-amerikanischer Forscher, die im vergangenen Jahr zu dem Schluss gelangten, die Lebenszeit des Menschen habe eine natürliche Obergrenze. Cohen betonte, das Ziel bei der Steigerung der Lebenszeit sei, dass die Menschen länger gesund blieben und nicht einfach nur länger leben würden. - Die bisher älteste Person der Welt war die Französin Jeanne Calment, die 1997 mit 122 Jahren starb. |
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