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| EU-Beitrittsdebatte verschärft deutsch-türkischen Streit | | Die Debatte in Deutschland über einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei hat die Spannungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara erhöht. Die türkische Regierung reagierte empört auf die Festlegungen von Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, auf ein Ende der Verhandlungen zu drängen. "Sie bauen eine Berliner Mauer mit den Steinen des Populismus", sagte der türkische Minister für die Beziehungen zur Europäischen Union (EU), Ömer Celik. Merkel wolle beim EU-Gipfel im Oktober über einen Abbruch der Verhandlungen reden, teilte ein Regierungssprecher mit. - Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte mit, dass die Türkei eine der beiden vergangenen Donnerstag festgenommenen Personen aus Deutschland ohne Auflagen wieder freigelassen habe. Details nannte er nicht. Laut Medienberichten soll es sich bei den in Antalya Inhafti erten um ein deutsches Ehepaar türkischer Herkunft handeln. Der Mann sei weiter in Haft. |
| Umfragen sehen Merkel als Siegerin in TV-Duell gegen Schulz | | Drei Wochen vor der Bundestagswahl hat Kanzlerin Angela Merkel laut Umfragen das Fernsehduell gegen ihren Herausforderer von der SPD, Martin Schulz, gewonnen. Übereinstimmend wird die CDU-Vorsitzende zur Siegerin erklärt, wenn auch mit unterschiedlich großem Vorsprung. SPD-Kanzlerkandidat Schulz hatte versucht, Merkel bei zentralen Themen wie Flüchtlinge, Türkei oder der Rente in Bedrängnis zu bringen, schaffte aber nicht die erhoffte Trendwende. In der von vier Moderatoren geleiteten Debatte dominierte die Frage, wie die Integration der Flüchtlinge in Deutschland gelingen kann. Vertreter der Opposition zeigten sich enttäuscht über die Sendung. Die wichtigsten Fragen seien gar nicht angesprochen worden, hieß es übereinstimmend. Das was den Bürger bewege, sei nicht vorgekommen, beklagte etwa die Linken-Vorsitzende Katja Kipping. Die "wirklichen Gewinner" seien "di e Rechtspopulisten und die Kapitalseite" gewesen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter rügte, Themen wie Klimawandel, technologische Entwicklung oder Bildung hätten keinerlei Rolle gespielt. |
| Schweiz bietet sich im Nordkorea-Konflikt als Vermittler an | | Die Schweiz hat sich im Nordkorea-Konflikt als Vermittler angeboten. Man könne zum Beispiel Gespräche zwischen den zuständigen Ministern ausrichten, regte Bundespräsidentin Doris Leuthard in Bern an. Vertreter Chinas und Russlands riefen angesichts der wachsenden Spannungen und militärischer Drohungen der USA noch einmal zur Zurückhaltung auf. Nach dem sechsten und bislang größten Atomtest in Nordkorea bestellte auch das Auswärtige Amt in Berlin den Botschafter des kommunistischen Staates ein. - Südkoreas Verteidigungsministerium rechnet derweil mit neuen Raketentests des Nordens. Es gebe "kontinuierlich" Anzeichen dafür, dass Machthaber Kim Jong Un eine weitere Interkontinentalrakete abfeuern werde, erklärte ein Mitarbeiter vor einem Parlamentsausschuss in Seoul. Das Ministerium kündigte die vorübergehende Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD an.d> |
| China kritisiert Trumps Drohung mit Handelssanktionen wegen Nordkorea | | China hat die Drohung von US-Präsident Donald Trump mit harten Strafmaßnahmen gegen Handelspartner Nordkoreas als "unannehmbar und unfair" kritisiert. Einen Tag nach dem bisher größten Atomtest Nordkoreas reagierte der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Geng Shuang, auf Äußerungen Trumps, wonach die USA erwägen, "allen Handel mit Ländern einzustellen, die Geschäfte mit Nordkorea machen". Auf der einen Seite arbeite China an einer friedlichen Lösung des Konflikts, auf der anderen Seite würden seine "eigenen Interessen Sanktionen unterworfen und bedroht", beklagte Geng. Die von Trump ins Spiel gebrachte Unterbrechung des Handels würde vor allem China treffen, über das rund 90 Prozent des nordkoreanischen Handels laufen. Ein derart weitreichender Schritt ist allerdings wenig realistisch, weil er massive Auswirkungen nicht nur auf die amerikanische Wirtschaft selbst hätte, sondern auch der ohnehin schwächelnden Weltwirtschaft schwer schaden würde. |
| US-Medien: Trump will Schutz für illegal eingereiste Kinder aushebeln | | US-Präsident Donald Trump will laut Meldungen mehrerer amerikanischer Medien die bisher geltende Aufenthaltsregelung für illegal in die USA eingereiste Kinder und Jugendliche beenden. Er werde ein Dekret seines Vorgängers Barack Obama nach einer Übergangszeit von sechs Monaten annullieren, hieß es übereinstimmend. Trump wolle dem Kongress so lange Zeit geben, Alternativen zu erarbeiten. Das Dekret sieht vor, dass Immigranten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können, die im Alter von unter 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind. Das bisherige Programm "Deferred Action for Childhood Arrivals" (Daca) wird auch in Teilen von Trumps Republikanischer Partei geschätzt. - Am Freitag hatten Unternehmenschefs zum Beispiel von Amazon, Apple, Facebook und General Motors das Weiße Haus und Spitzenpolitiker im Kongress in einem Brief aufgefordert, D aca zu verlängern. Sie warnten vor wirtschaftlichen Einbußen, sollte das Programm nicht fortgeführt werden. Von Trumps Entscheidung wären schätzungsweise 800.000 Menschen betroffen. |
| UN: Fast 90.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen | | Seit der Eskalation der Gewalt in Myanmar vor rund zehn Tagen sind im Nachbarland Bangladesch nach Angaben der Vereinten Nationen bis zu 90.000 Flüchtlinge angekommen, fast alle Angehörige der muslimischen Rohingya-Minderheit. Weitere 20.000 warteten an der Grenze auf Einlass nach Bangladesch, hieß es in einem Bericht von UN-Experten vor Ort. In Bangladesch lebten zuvor bereits etwa 400.000 Rohingya-Flüchtlinge unter elenden Bedingungen in Camps an der Grenze zu Myanmar. Bei Kämpfen zwischen der Armee und Rohingya-Rebellen in Myanmars westlichem Bundesstaat Rakhine hatte es seit Ende August hunderte Tote gegeben. |
| Einer der meistgesuchten Mafia-Bosse in Uruguay gefasst | | Einer der meistgesuchten Mafia-Bosse Italiens ist nach 23 Jahren in Lateinamerika gefasst worden. Rocco Morabito sei in der Hauptstadt von Uruguay, Montevideo, festgenommen worden, bestätigten die Innenministerien beider Länder. Morabito gehört zur kalabrischen 'Ndrangheta und gilt als einer der gefährlichsten Mafiosi. Der 50-jährige Italiener wurde seit mehr als zwei Jahrzehnten international gesucht, nachdem er unter anderem wegen Drogenhandels zu 30 Jahren Haft verurteilt worden war. Morabito steht wie der legendäre Mafiaboss Matteo Messina Denaro auf der Top-Fahndungsliste der italienischen Behörden. |
| Prinz William und Herzogin Kate erwarten ihr drittes Kind | | Die britische Herzogin Kate und Prinz William (beide 35) erwarten ihr drittes Kind. Die Queen und beide Familien seien über die Neuigkeit hoch erfreut, hieß es aus dem Kensington-Palast in London. Das Paar hat bereits einen Sohn und eine Tochter, Prinz George und Prinzessin Charlotte. Ob sie ein Brüderchen oder ein Schwesterchen bekommen, ließen die Royals noch offen. - Mitte Juli hatten William und Kate zusammen mit den Kindern erstmals Deutschland besucht. |
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