| | | | IS bekennt sich zu Angriffen in Teheran | | Bei koordinierten Angriffen in der iranischen Hauptstadt sind nach offiziellen Angaben mindestens zwölf Menschen getötet und fast 40 verletzt worden. Außerdem sind sechs der sieben Terroristen tot, einer ist in Haft. Vier Bewaffnete waren als Frauen verkleidet in das Parlament in Teheran eingedrungen und hatten das Feuer eröffnet. Ein Wachmann wurde getötet. Die Angreifer sollen vorübergehend Geiseln genommen haben. Drei der Attentäter wurden später erschossen, einer sprengte sich in die Luft, wie Medien berichteten. Der zweite Überfall ereignete sich am Mausoleum von Republikgründer Ayatollah Ruhollah Chomeini. Dort wurde ein Gärtner getötet, als mehrere Männer das Gelände stürmten. Auch hier zündete ein Attentäter seinen Sprengstoffgürtel, einer wurde verhaftet. Die sunnitische Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" reklamierte über ihr Sprachrohr Amaq d en Doppelanschlag für sich und präsentierte ein Video vom Parlamentsüberfall. Es ist der erste Anschlag der sunnitischen Extremisten im schiitischen Iran. Der iranische Geheimdienst erklärte, die Angriffe seien von Terroristen ausgeführt worden. Einen dritten Anschlag habe man verhindern können. Mehrere Männer seien festgenommen worden. |
| Militärflugzeug mit 116 Menschen in Myanmar abgestürzt | | Im ehemaligen Burma ist eine Militärmaschine mit 105 Passagieren und elf Besatzungsmitgliedern abgestürzt. Die Maschine war auf dem Weg von der südlichen Stadt Myeik in die Metropole Rangun, als plötzlich der Kontakt abbrach, wie das Büro des Generalstabschefs mitteilte. Zu dem Zeitpunkt befand sich die Maschine etwa 30 Kilometer westlich der Hafenstadt Dawei über der Andamanensee. Nach Behördenangaben wurden erste Trümmerteile gesichtet. Schiffe und andere Flugzeuge machten sich auf den Weg zur Unglücksstelle. Die meisten Passagiere seien Soldaten und Angehörige der in der Küstenregion stationierten Soldaten gewesen, hieß es. Bei der Maschine handelte es sich um ein Transportflugzeug des chinesischen Herstellers Shaanxi, eine sogenannte Shaanxi Y-8. Der Typ basiert auf einer Baureihe der älteren sowjetischen Antonow-Maschinen. Zum Unglückszeitpunkt herrschte g utes Wetter. |
| Trump hat neuen Kandidaten für FBI-Chefposten | | US-Präsident Donald Trump will den früheren Mitarbeiter des Justizministeriums, Christopher A. Wray, zum neuen FBI-Chef ernennen. Das kündigte Trump über den Kurzbotschaftendienst Twitter an. Der Jurist Wray muss vom Senat mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Derzeit arbeitet er als Anwalt. Nachdem Trump den bisherigen FBI-Direktor James Comey im Mai fristlos entlassen hatte, war die Stelle vakant. Trump hatte Comey im Zusammenhang mit der Affäre um Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams gefeuert. Am Donnerstag wird Comey wegen der Angelegenheit vor dem Geheimdienstausschuss des Senats Rede und Antwort stehen. Den Demokraten unter den Mitgliedern des Gremiums geht es vor allem um die Frage: "Hat Trump versucht, Einfluss auf die Russland-Ermittlungen des FBI zu nehmen?" |
| Kabinett beschließt Bundeswehr-Abzug aus Incirlik | | Die Bundesregierung hat den Weg für den Abzug der Bundeswehr vom türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik frei gemacht. Das Kabinett billigte ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die rund 260 dort stationierten Soldaten mit ihren Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Die Truppe soll sich künftig vom Stützpunkt Al-Asrak aus nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beteiligen. Die Ministerin erklärte, für die Verlegung sei kein neues Mandat des Bundestags erforderlich. Der Prozess werde sich über zwei bis drei Monate hinziehen. Deutschland hatte sich wegen der beharrlichen Weigerung der türkischen Regierung, Abgeordneten den Besuch deutscher Soldaten in Incirlik zu erlauben, zu dem Schritt entschlossen. |
| Gabriel wirbt für Anti-IS-Koalition einschließlich Katars | | Im Konflikt zwischen arabischen Staaten und dem Golfemirat Katar hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel für ein friedliches Miteinander auf der arabischen Halbinsel geworben. Nach einem Gespräch mit dem saudischen Außenminister Adel al-Dschubeir in Berlin sagte der SPD-Politiker, die Region sei ohnehin in großer Anspannung und verwies auf den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS), die Konflikte in Syrien, im Jemen und im Nahen Osten. Er betonte das große Interesse Deutschlands am Erhalt der Anti-IS-Koalition einschließlich Katars und bot die Hilfe der Bundesregierung in dem Konflikt an. Saudi-Arabien und seine Verbündeten Bahrain, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten die diplomatischen Beziehungen zu Katar am Montag abgebrochen. Sie werfen dem Golf-Staat vor, Terroristen und den Erzfeind Iran zu unterstützen, was die Regierung in Doha zurückweist. |
| May erwägt im Anti-Terror-Kampf Menschenrechte einzuschränken | | Die britische Premierministerin Theresa May setzt im Kampf gegen den Terrorismus auf ein umfassendes Konzept. Die Bewegungsfreiheit von Terrorverdächtigen müsse beschnitten, die Strafen für Täter müssten verlängert werden, sagte May in einer Rede vor Anhängern. "Und wenn uns unsere Menschenrechtsgesetze davon abhalten, das zu tun, werden wir die Gesetze ändern, so dass wir es tun können", sagte sie wörtlich. In Großbritannien wird am Donnerstag ein neues Parlament gewählt. Die konservative Regierungschefin steht nach drei Anschlägen binnen drei Monaten mit 34 Toten und dutzenden Verletzten enorm unter Druck. Als Innenministerin von 2010 bis 2016 war May für die Streichung von rund 20.000 Stellen bei der Polizei verantwortlich. Massive Kritik gibt es auch an Polizei und Geheimdiensten, denen beispielsweise einer der Täter des jüngsten Anschlags in London bekan nt war. |
| Südkorea stoppt THAAD | | Südkorea stoppt bis auf Weiteres die Installation des US-Raketenabwehrsystems THAAD. Wie das Büro des neuen Staatspräsidenten Moon Jae In mitteilte, soll zunächst ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten über die Umweltauswirkungen des Systems Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) abgewartet werden. Die Stationierung hatte Moons abgesetzte Vorgängerin Park Geun Hye im vergangenen Juli mit Washington vereinbart. Zwei Raketenwerfer des Systems wurden in der südlichen Region Seongju bereits installiert. Dagegen gab es heftige Proteste von Anwohnern, die Gesundheits- und Umweltrisiken befürchten. THAAD soll Kurz- und Mittelstreckenraketen in der letzten Flugphase zerstören können. Die Lage in der Region ist angespannt, weil Nordkorea immer wieder Raketentests vornimmt und damit gegen UN-Resolutionen verstößt. |
| Atomsteuer ist verfassungswidrig | | Die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar mit dem Grundgesetz. In ihrem jetzt veröffentlichten Beschluss erklären die Karlsruher Richter das Gesetz deshalb rückwirkend für nichtig. Damit können die Atomkonzerne E.ON, RWE und EnBW auf eine Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der Steuer gehabt, heißt es zur Begründung. Ein Sprecher des Finanzministeriums kündigte an, den AKW-Betreibern werde die gezahlte Atomsteuer plus Zinsen zurückerstattet. Zugleich machte er deutlich, die Bundesregierung plane keine neue Steuer als Ersatz für die Brennelementesteuer. |
| | |
