| | | | Mindestens 64 Tote bei Flüchtlingsdama vor Libyen | | Beim Untergang eines mit Flüchtlingen überladenen Schlauchbootes vor der libyschen Küste am Wochenende sind weit mehr Menschen ums Leben gekommen als zunächst bekannt war. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gab es mindestens 64 Tote. Das habe die Befragung von Geretteten ergeben. Mehr als 80 Menschen konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache und Marine gerettet werden, darunter zahlreiche Kinder und Frauen. Es handelt sich um die erste bekannt gewordene Havarie eines Flüchtlingsboots des neuen Jahres im Mittelmeer. Die Migrationsroute über das Mittelmeer nach Europa gilt die gefährlichste der Welt. 2017 starben mehr als 3000 Menschen in den Fluten. |
| Bundesregierung wirft Vietnam "Vertrauensbruch" vor | | Anlässlich des Prozessbeginns gegen den in Berlin entführten Vietnamesen Trinh Xuan Thanh in seinem Heimatland hat die Bundesregierung ihre scharfe Kritik an der Regierung in Hanoi bekräftigt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, Berlin habe von Anfang an die Entführung klar und deutlich als völlig inakzeptablen Bruch des Völkerrechts und als Vertrauensbruch verurteilt. Das Auswärtige Amt dringe darauf, dass der Prozess den hohen rechtsstaatlichen Ansprüchen Deutschlands genüge. Thanh war im Juli unter mysteriösen Umständen aus Berlin verschwunden. Dem ehemaligen KP-Funktionär und früheren Chef eines staatlichen Erdölförderanlagen-Unternehmens werden Missmanagement und Unterschlagung vorgeworfen. Bei einer Verurteilung in Hanoi drohen ihm eine langjährige Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe. |
| Irans Justiz fordert Höchststrafe für Protest-Anführer | | Die iranische Justiz hat Höchststrafe für die Anführer der regimekritischen Proteste im Land gefordert. Das gelte für alle, die die Unruhen organisiert und durchgeführt haben, sagte der stellvertretender Leiter der Justizbehörden, Hamid Schahriari, nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Im Iran gilt das Todesurteil als Höchststrafe. Schahriari machte keine Angaben zur Anzahl der Festgenommenen, aber die Rede ist von 1000 bis 1800 Menschen. Staatsmedien berichteten, die Anführer der Proteste seien entweder Mitglieder der Oppositionsgruppe Volksmudschaheddin oder Monarchisten gewesen. Einige Sicherheitskreise sprechen auch von einer Beteiligung des amerikanischen Geheimdienstes. Der CIA-Direktor Mike Pompeo hat jede Verwicklung des US-Geheimdienstes zurückgewiesen. |
| Macron beschwört europäisch-chinesische Zusammenarbeit | | Der französische Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt seiner China-Reise eine europäisch-chinesische Handelskooperation beschworen. Die von Peking geplante "Neue Seidenstraße" dürfe keine Einbahnstraße sein, sagte er in der Stadt Xi'an, dem Startpunkt der historischen Handelsroute zwischen Asien und Europa. Macron ergänzte, solche Verbindungen könnten nur gemeinsam genutzt werden. China plant, für umgerechnet 113 Milliarden Euro neue Straßen-, Schienen- und Seewege für den Handel zwischen Europa und Asien zu schaffen. Im Mittelpunkt des dreitägigen Besuchs in China stehen laut Élysée-Palast der Nordkorea-Konflikt, der Kampf gegen den Terrorismus, der Klimawandel sowie Handelsfragen. - Es ist die erste Asien-Reise Macrons seit seinem Amtsantritt im vergangenen Sommer. |
| Union und SPD sondieren über Europapolitik | | Auf der Suche nach einer neuen Bundesregierung sondieren Union und SPD weiter, ob sie die Große Koalition fortsetzen wollen. Am zweiten Tag der Sondierungen stehen die Europapolitik und die Finanzen im Mittelpunkt. SPD-Chef Martin Schulz sagte vor der Gesprächsrunde in der CDU-Zentrale in Berlin, er erhoffe sich Ergebnisse, die Deutschland wieder zum Motor der Europapolitik machten. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf Verhandlungskreise von CDU, CSU und SPD, dass die Parteien von einem finanziellen Spielraum von 45 Milliarden Euro ausgehen. Beide Seiten seien sich darin einig, dass der Spitzensteuersatz von 42 Prozent später greifen sollte um damit Gutverdiener zu entlasten. Einig sei man sich zudem, dass es auch für kleine und mittlere Einkommen eine Entlastung geben sollte. |
| Britische Konservative haben neuen Vorsitzenden | | Vor einer erwarteten Kabinettsumbildung hat die britische Premierministerin Theresa May einen neuen Vorsitzenden ihrer Konservativen Partei ernannt. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wurde zum Nachfolger von Patrick McLoughlin berufen, wie ihr Büro mitteilte. Lewis bekleidet zudem wie zuvor schon McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich. May hatte am Wochenende angekündigt, sie wolle nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green mehrere Ministerposten neu besetzen. Green war wegen einer Pornoaffäre zurückgetreten. Es wird erwartet, dass politischen Schwergewichte in Mays Kabinett ihr Amt behalten. Das gilt für die mit dem Brexit befassten Kabinettsmitglieder wie Außenminister Boris Johnson, Finanzminister Philip Hammond, Brexit-Minister David Davis und Handelsminister Liam Fox. |
| BBC-Journalistin kündigt aus Protest gegen ungleiche Bezahlung | | Aus Protest gegen die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen beim britischen Rundfunksender BBC hat die Journalistin Carrie Gracie ihre leitende Position bei dem Sender gekündigt. Grund für ihren Rücktritt sei eine "Vertrauenskrise", die im Sommer mit der Veröffentlichung der Gehälter der BBC-Führungsriege begonnen habe. Diese Veröffentlichung habe eine "unhaltbare" Lücke in der Bezahlung bei Ausübung des gleichen Jobs offenbart. Das Vertrauen der Belegschaft sei zerstört. In den vergangenen Monaten hätten sich bis zu 200 Frauen bei der BBC über ungleiche Entlohnung beschwert. Gracie ist seit mehr als 30 Jahren bei der BBC, zuletzt war sie Büroleiterin und Korrespondentin in China. |
| Vor Chinas Küste brennender Öltanker droht zu explodieren | | Der iranische Öltanker, der chinesischen Küste in Brand geraten war, droht zu explodieren oder zu sinken, wie das Verkehrsministerium in Peking mitteilte. Laut chinesischen Angaben gibt es von den 32 Seeleuten an Bord weiterhin kein Lebenszeichen. Die US-Marine beteiligt sich mit einem Aufklärungsflugzeug an der Suche. Der unter der Flagge Panamas fahrende Tanker war am Samstag auf dem Weg nach Südkorea mit einem chinesischen Frachter kollidiert und in Brand geraten. Zehntausende Tonnen Öl sind verbrannt oder ins Meer geflossen. Der Vorfall ereignete sich rund 3.000 Kilometer östlich von Shanghai. |
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