| Trump ruft zu Mäßigung in Nahost auf |
| Bei israelischen Raketenangriffen auf den Gazastreifen sind nach Angaben der radikalislamischen Hamas zwei Palästinenser getötet und 15 weitere verletzt worden. Die Armee reagierte mit dem Beschuss auf Raketen, die zuvor aus Gaza auf israelisches Gebiet abgefeuert worden waren. Damit wurden bei den jüngsten Unruhen insgesamt vier Menschen getötet und mehr als 750 verletzt. Auslöser war die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump. Trump rief angesichts der Unruhen zu "Ruhe und Mäßigung" auf. Ein Sprecher Trumps betonte, der US-Präsident strebe weiterhin eine dauerhafte Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern an. Bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats mussten die USA zuvor massive Kritik aller 14 anderen Mitglieder des Gremiums für Trumps Jerusalem-Entscheidung einstecken. Am Samstagabend kom mt die Arabische Liga in Kairo zu einer Dringlichkeitssitzung über das Thema zusammen. |
| SPD-Vorstand soll über Sondierungen entscheiden |
| Die SPD will auf einer Vorstandssitzung am Freitag darüber entscheiden, ob eine Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union für sie Sinn macht. Dies sagte SPD-Chef Martin Schulz beim Bundesparteitag in Berlin. Zuvor soll voraussichtlich Mittwochabend ein Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs von CDU/CSU und SPD stattfinden. Für die SPD stünden Inhalte im Vordergrund, betonte Schulz. Insofern sei es wichtig, ob die Unionsparteien bereit seien, auf die SPD zuzugehen. Der SPD-Parteitag hatte sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union ausgesprochen. Die Delegierten aber legten fest, dass über mögliche Koalitionsverhandlungen zuvor ein Sonderparteitag entscheiden müsse. |
| Mehr als 200 Künstler fordern Freiheit für Deniz Yücel |
| Mehr als 200 nationale und internationale Künstler und Intellektuelle fordern die Freilassung des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Wie die Zeitung "Die Welt" berichtet, folgten unter anderen U2-Sänger Bono sowie die Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk und Elfriede Jelinek einem Aufruf des Freundeskreises FreeDeniz. Darin heißt es: "Deniz Yücel befindet sich am 10. Dezember seit 300 Tagen in der Türkei in Gefangenschaft - ohne Anklageschrift ist er in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Diese 300 Tage sind exakt 300 Tage zuviel." Der "Welt"-Journalist Yücel sitzt seit dem 27. Februar in der Haftanstalt Silivri westlich von Istanbul in U-Haft. Die Türkei wirft ihm Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor. |
| Amnesty International beklagt Menschenrechtslage |
| Vor dem morgigen Tag der Menschenrechte hat Amnesty International Regierungen in aller Welt aufgefordert, Menschenrechtsverteidiger besser zu schützen. Im vergangenen Jahr wurden nach Amnesty-Angaben weltweit mehr als 280 Frauen und Männer ermordet, weil sie sich für ihre und die Rechte anderer einsetzten. Scharfe Kritik übte Amnesty am ungarischen Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten. In Ungarn würden zivilgesellschaftliche Organisationen als ausländische Agenten diffamiert, kritisierte Amnesty. Auch die Beauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, prangerte eine Verschlechterung der weltweiten Menschenrechtslage an. Den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte Kofler, so seien die Massenverhaftungen von Journalisten, Politikern und Aktivisten in der Türkei mehr als besorgniserregend. Kofler m ahnte auch, die Situation in Deutschland kritisch im Blick zu behalten, etwa den Respekt vor den Menschenrechten von Geflüchteten. |
| Nordkorea zu Kontakt mit UN bereit |
| Nordkoreas Regierung hat nach Angaben der Staatsmedien einem regelmäßigen Austausch mit den Vereinten Nationen zugestimmt. Pjöngjang sei bereit, den Kontakt zu den UN durch Besuche auf verschiedenen Ebenen aufrecht zu erhalten, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. Zuvor war UN-Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman zu einer fünftägigen Visite in dem abgeschotteten Land zu Besuch. Der Diplomat traf sich unter anderem mit Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho. Ob Feltman auch mit Machthaber Kim Jong Un zusammenkam, blieb unklar. Nordkoreas Atomwaffen- und Raketentests rufen international große Sorge hervor. Nach Pjöngjangs jüngstem Raketentest war der UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengetreten, ohne verschärfte Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zu beschließen. |
| Irakische Regierung erklärt den IS für besiegt |
| Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi hat den Sieg über die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in seinem Land verkündet. Die irakischen Streitkräfte kontrollierten wieder vollständig die irakisch-syrische Grenze, daher verkünde er das Ende des Krieges gegen die Miliz, sagte al-Abadi bei einer Konferenz in Bagdad. Die IS-Miliz hatte im Juni 2014 ein "Kalifat" in großen Teilen Syriens und des Irak ausgerufen, nachdem sie in einer Blitzoffensive die irakische Armee und die kurdischen Truppen bis Erbil und Bagdad zurückgedrängt hatte. Seit 2015 ist der IS aber auf dem Rückzug, zuletzt wurden er aus vielen Städten vertrieben. Am Donnerstag hatte das russische Verteidigungsministerium den Sieg über die IS-Miliz in Syrien verkündet. |
| Protest gegen Wahlergebnis in Honduras |
| In Honduras haben die größten Oppositionsparteien die Annulierung der umstrittenen Präsidentenwahl beantragt. Die Ergebnisse müssten wegen des skandalösen Wahlbetrugs für nichtig erklärt werden, sagte Oppositionschef Salvador Nasralla unmittelbar vor Ablauf einer Frist für Wahlbeschwerden. Nasralla lag laut letztem offiziellen Stand bei der Wahl am 26. November mit nur 1,6 Prozentpunkten hinter dem konservativen Amtsinhaber Juan Orlando Hernandez. Von offizieller Seite wurde bislang kein Wahlsieger verkündet. Beide Bewerber beanspruchen den Sieg für sich. Neben Nasralla beantragte auch die oppositionelle Liberale Partei des Kandidaten Luis Zelaya, die Abstimmung zu annullieren. In der Hauptstadt Tegucigalpa hatten zuvor tausende Anhänger der Opposition für eine Neuauszählung der Stimmen demonstriert. |
| Hunderttausende Franzosen verabschieden Hallyday |
| In Paris haben hunderttausende Menschen dem verstorbenen Rock-Idol Johnny Hallyday die letzte Ehre erwiesen. Präsident Emmanuel Macron sagte bei der Gedenkfeier vor der Kirche La Madeleine, der Musiker sei ein Teil von Frankreich gewesen. Zuvor war der Wagen mit Hallydays Leichnam begleitet von einer Motorrad-Eskorte über die Champs-Élysées vom Triumphbogen bis zum Concorde-Platz gefahren. Die Zeremonie fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Der beliebte Sänger war in der Nacht zum Mittwoch im Alter von 74 Jahren an Lungenkrebs gestorben. In seiner mehr als 50-jährigen Karriere verkaufte Hallyday über hundert Millionen Platten und gilt damit als einer der erfolgreichsten Künstler Frankreichs. |
