Trump und Putin sehen keine militärische Lösung für Syrien |
US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin sehen nach Angaben Moskaus keine militärische Lösung für den Syrien-Konflikt. Nach Angaben von russischen Medien veröffentlichten die beiden am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam eine gemeinsame Erklärung. Darin bekräftigten sie ihre "Entschlossenheit", die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu bekämpfen. In dem Papier heißt es, der Bürgerkrieg müsse im Rahmen des Genfer Friedensprozesses unter Führung der UN beendet werden. Die Erklärung sei vom russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Rex Tillerson bei dem Gipfel in Da Nang ausgearbeitet worden, sagte ein Kremlsprecher. US-Quellen äußerten sich nicht. Trump und Putin haben bei dem Treffen der APEC bislang kein bilaterales Gespräch geführt. Sie trafen nur bei mehre ren Veranstaltungen aufeinander und wechselten wenige Worte. |
Großes Pazifikmanöver der USA mit Sükorea |
Inmitten der Spannungen mit Nordkorea haben die USA und Südkorea ein gemeinsames Militärmanöver im Westpazifik begonnen. Wie das Verteidigungsministerium in Seoul mitteilte, sind daran drei US-Flugzeugträger sowie sieben südkoreanische Kriegsschiffe beteiligt. Ziel der viertägigen Übung sei eine stärkere Abschreckung angesichts der Bedrohung durch Nordkorea. Es ist das größte Manöver in der Region seit zehn Jahren. - Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea hatten in den vergangenen Monaten massiv zugenommen. Nordkorea hatte Anfang September nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. Bei seinem ersten Auftritt vor den UN Ende September hatte US-Präsident Donald Trump dem Land mit "vollständiger Zerstörung" gedroht. Er hält sich derzeit im Rahmen seiner Asienreise in Vietnam auf. Nordkorea bezeichnete die Reise als "kriegstreiberisch". Trump sei ein "Zerstörer" und provoziere einen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums der staatlichen Nachrichtenagentur des Landes. |
Tausende Klimaschützer protestieren in Bonn |
Am Rande der Weltklimakonferenz in Bonn sind Tausende Umweltaktivisten auf die Straße gegangen, um für eine Energiewende zu demonstrieren. Unter dem Motto "No Climate Change - Schluss mit dem faulen Zauber" startete ein Protestzug vom Bahnhof zum Tagungsort der UN-Weltklimakonferenz. Nach Angaben der Polizei lag die Teilnehmerzahl dabei deutlich unter den 5000 Demonstranten, die die Veranstaltern erwartet hatten. Zu der Demonstration hatte unter anderem das globalisierungkritische Netzwerk Attac aufgerufen. Auch an einem zweiten Protestzug nahmen laut Polizei weniger Menschen teil als erwartet. An der Weltklimakonferenz in Bonn beteiligen sich Tausende Delegierte aus 190 Staaten. Sie verhandeln die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015. Dieses sieht eine Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf 1,5 bis 2 Grad vor. |
Medien: Bundesregierung akzeptiert strengere Auflagen für Kohlekraftwerke |
Die Bundesregierung verzichtet einem Medienbericht zufolge auf eine EU-Klage gegen strengere Umweltauflagen für Kohlekraftwerke. Nach Informationen des Westdeutschen Rundfunks (WDR) will demnach das federführende Bundesumweltministerium nicht gegen die im Juli beschlossenen Auflagen der Europäischen Union (EU) vorgehen. Diese sehen strengere Grenzwerte für Quecksilber, Stickoxid und Feinstaub vor. Bislang hatte Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten wie Polen und Tschechien gegen die neuen Grenzwerte gestimmt. - Die vier Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg hatten die Bundesregierung im August zu einer EU-Klage gedrängt. Die strengeren Auflagen betreffen vor allem Braunkohlekraftwerke. Einer Studie zufolge muss demnach rund ein Drittel der Kohlekraftwerke entweder aufwändig nachgerüstet oder geschlossen werden. |
BAMF-Leiterin fordert besseren Zugriff auf Handydaten von Flüchtlingen |
Die Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, wünscht sich von der künftigen Bundesregierung mehr Rechte beim Auslesen von Daten aus Mobiltelefonen von Flüchtlingen. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Cordt, sechs von zehn Flüchtlingen kämen ohne Papiere, die meisten hätten aber ein Smartphone dabei. Zugriffsrechte auf ihr Handy hälfen dabei, ihre Herkunft genauer zu bestimmen. Dadurch könne auch ein Beitrag für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung in Deutschland geleistet werden. Seit diesem Jahr ist es erlaubt, die Verbindungsdaten der Handys auszulesen - nicht aber Fotos. Die BAMF-Präsidentin sagte, Fotos könnten zeigen, ob sich ein Asylbewerber tatsächlich in dem Land aufgehalten habe, das er als Heimat angebe. |
Frankreich gedenkt des Waffenstillstands von 1918 |
Frankreich erinnert an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 99 Jahren. Präsident Emmanuel Macron legte einen Kranz am Pariser Triumphbogen nieder, wo eine ewige Flamme am Grab des Unbekannten Soldaten brennt. An der Zeremonie nahmen auch die ehemaligen Präsidenten François Hollande und Nicolas Sarkozy teil. Am 11. November 1918 wurde der Waffenstillstand geschlossen, der das Ende des Ersten Weltkriegs in Frankreich besiegelte. Der Tag ist dort ein Feiertag. Als Teil des Militärbündnisses mit Großbritannien und Russland hatte das Land im Krieg gegen das Deutsche Reich und seine Verbündeten große Verluste erlitten: Mehr als 1,3 Millionen französische Soldaten galten nach dem Krieg als gefallen oder vermisst. Insgesamt starben zwischen 1914 und 1918 etwa zehn Millionen Soldaten. Am Freitag hatte Macron gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Elsass das erste gemeinsame deutsch-französische Museum zum Ersten Weltkrieg eingeweiht. |
Beginn der Karnevalszeit |
In zahlreichen Karnevalshochburgen in Deutschland hat am Samstag die neue Saison begonnen. Pünktlich um 11.11 Uhr trafen sich tausende Karnevalisten unter anderem in Köln, Düsseldorf und Mainz, um die sogenannte fünfte Jahreszeit einzuläuten. Da der 11.11. in diesem Jahr auf einen Samstag fiel, haben sich nach Angaben der Polizei mehr Menschen am Saisonauftakt beteiligt als in den vergangenen Jahren. Der Höhepunkt des Karnevals ist der Rosenmontag mit seinen zahlreichen Umzügen. Die närrische Jahreszeit dauert 2018 bis zum 14. Februar. An dem Tag ist Aschermittwoch und damit das Ende der Karnevalszeit. |