| Tunesische Justiz betont eigene Zuständigkeit für abgeschobenen Sami A. |
| Nach der Abschiebung eines mutmaßlichen Islamisten hat die tunesische Justiz die Zuständigkeit für den Mann für sich reklamiert. Dieser sei tunesischer Staatsbürger und seit Januar 2018 wegen Terrorverdachts in Tunesien zur Fahndung ausgeschrieben, sagte der Sprecher der Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Tunis. Dort wurde er nach seiner Abschiebung aus Deutschland am Freitag in Untersuchungshaft genommen. Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht fasste einen Beschluss zu einer Rückholung, weil dessen Abschiebung "grob rechtswidrig" verlaufen sei. Der Man soll Verbindungen zum früheren Al-Kaida-Führer Osama bin Laden gehabt haben. |
| Israel fliegt "größten Tageslicht-Angriff" seit 2014. |
| Israel hat nach eigenen Angaben 40 militärische Ziele der Hamas im Gazastreifen bombardiert. Seit Jahren habe man tagsüber keine so intensiven Angriffe geflogen, teilte die Armee mit. Das Hauptquartier eines Hamas-Bataillons in Beit Lahia im Norden des Gazastreifens sei komplett zerstört worden, ebenso wie ein logistisches Zentrum. Militante Palästinenser feuerten den Angaben zufolge 20 Mörsergranaten und Raketen auf israelisches Gebiet ab, zusätzlich zu 35 Geschossen in der Nacht. Israels Streitkräfte hatten bereits in der Nacht Stellungen der Hamas attackiert. |
| Rund 30 Millionen Iraner umgehen Internetverbote. |
| Im Iran umgehen nach Angaben der Justiz mehr als 30 Millionen Menschen die Internetsperren. Das entspricht knapp vierzig Prozent der Bevölkerung. Der stellvertretende Generalstaatsanwalt des Landes, Abdolsamad Chorramabadi, sagte viele Bürger nutzten so genannte VPN-Zugänge für eine geschützte Verbindung zu ausländischen Servern, obwohl diese verboten seien. Es könne nicht angehen, dass Gesetze derartig ignoriert würden, sagte er Agentur Isna. Der Staatsanwalt geht damit auf Distanz zu Kommunikationsminister Mohamed Dschahromi, der Internetverbote im 21. Jahrhundert als absurd bezeichnet hat. |
| Kraftfahrtbundesamt vermutet Abgasmanipulationen bei Opel-Diesel. |
| In der Affäre um manipulierte Diesel-Abgaswerte muss nun auch der Autobauer Opel dem Kraftfahrtbundesamt Rede und Antwort stehen. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte Medienberichte, wonach es eine amtliche Anhörung gegen Opel wegen drei Euro-6-Modellen gebe, bei denen sich die Abgaseinrichtung aus technisch nicht erklärbaren Gründen während der Fahrt komplett abschaltet. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" berichtet, dass weltweit 60.000 Dieselfahrzeuge der Modelle Cascada, Insignia und Zafira - davon 10.000 Autos aus Deutschland - betroffen seien. |
| Kanzlerin Merkel will Bedingungen für Pflege verbessern. |
| Die Bundesregierung will nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel die Bedingungen für professionelle und für häusliche Pflege verbessern. Für die Gesellschaft sei eine gute und verlässliche Pflege von besonderer Bedeutung, sagte Merkel in ihrer wöchentlich erscheinenden Videobotschaft. Darin bezeichnete sie Pflegende als "Helden unseres Alltags". Viele Menschen seien von Pflegearbeit betroffen. "Wir sollten das würdigen", so die Kanzlerin wörtlich. Auch solle die Anerkennung in der Gesellschaft verbessert werden. |
