| | | | Mindestens 50 Tote bei IS-Doppelanschlag im Irak | | Bei einem Doppelanschlag im Süden des Iraks sind nach Angaben der Behörden mindestens 50 Menschen getötet und viele weitere verletzt worden. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) reklamierte die Tat auf einer ihr nahe stehenden Webseite für sich. Wie der Leiter der örtlichen Gesundheitsbehörden mitteilte, sind unter den Todesopfern auch mehrere Iraner. Die beiden Anschläge seien in der Nähe der Stadt Nassirijah verübt worden. Der erste Angriff ereignete sich demnach an einer Autobahn. Anschließend habe es einen Autobombenanschlag an einem Kontrollposten gegeben. - Der IS verübt immer wieder Anschläge im Irak. Die südliche Provinz Si Kar, zu der Nassirijah gehört, war bisher allerdings vor größeren Attentaten verschont geblieben. |
| Trump widerspricht Demokraten: Kein "Deal" über Einwanderungsprogramm | | US-Präsident Donald Trump hat der Darstellung der Demokraten widersprochen, wonach sich beide Seiten auf ein Schutzprogramm für junge Migranten, kurz DACA, geeinigt hätten. Es habe letzte Nacht keinen Deal über DACA gegeben, schrieb Trump auf Twitter. Um einen Konsens zu erreichen, müsse man sich zunächst auf einen "massiven Grenzschutz" einigen, fügte er hinzu. Die Demokraten hatten am Mittwochabend verkündet, sie hätten sich mit Trump darauf geeinigt, das sogenannte DACA-Programm rasch in einem Gesetz zu verankern. Das Programm hatte Hunderttausenden jungen Menschen, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert waren, einen vorläufigen Schutzstatus gegeben. Es bewahrte sie vor der Ausweisung. Die jungen Menschen erhielten außerdem eine Arbeitserlaubnis. Trump hatte sich vor einer Woche dazu entschieden, das Programm zu beenden. Allerdings räu mte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein. Er forderte den Kongress auf, während dieser Zeit eine Neuregelung zu finden. |
| Russland und Weißrussland beginnen mit Großmanöver "Sapad 2017" | | Russland und Weißrussland haben mit einem Großmanöver an der Ostflanke der EU begonnen. Die Soldaten der beiden Armeen marschierten nahe der Grenze zu den NATO-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland auf, wo die Militärübung mit Sorge beobachtet wird. Diese Länder fürchten, dass Russland unter dem Deckmantel des Manövers dauerhaft Soldaten an den Grenzen stationiert. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, das Manöver sei "streng defensiver Natur und nicht gegen irgendeinen Staat oder eine Ländergruppe gerichtet". An dem Großmanöver "Sapad 2017" (Westen 2017) nehmen nach russischen Angaben 12.700 Soldaten, 70 Flugzeuge, 250 Panzer und zehn Kriegsschiffe teil. Die baltischen NATO-Mitglieder gehen von 100.000 Teilnehmern aus. |
| Politiker aller Bundestagsparteien für Verlängerung der Wahlperiode | | Die Fraktionsspitzen aller Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Sie sollte in der kommenden Periode beschlossen werden und dann nach der folgenden Bundestagswahl 2021 gelten. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer wies im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die entsprechende Praxis in den meisten Landtagen und im EU-Parlament hin. Hinzu komme, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordere und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt werde. Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, eine Verlängerung der Wahlperiode würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht. Auch Linke und Grüne zeigten sich offen für eine Verlängerung. Nach Einschätzung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang K ubicki gibt es in seiner Partei mehr Unterstützer als Gegner des Vorhabens. |
| Merkel: Autoindustrie muss Vertrauen zurückgewinnen | | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutsche Autoindustrie aufgefordert, das durch den Abgas-Skandal zerstörte Vertrauen wieder aufzubauen. Unternehmen der Branche hätten "Regelungslücken exzessiv ausgenutzt", sagte sie bei der Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung IAA in Frankfurt. Die deutsche Automobilindustrie habe sich damit nicht nur selbst Schaden zugefügt, sondern vor allem auch Verbraucher und Behörden getäuscht und enttäuscht. Die Kanzlerin hob zugleich die große Bedeutung der Schlüsselindustrie für Beschäftigung und Wachstum hervor. Um drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten wegen zu hoher Schadstoffwerte zu vermeiden, müssten Verbrennungsmotoren sauberer werden. Zugleich seien Investitionen in neue Antriebe notwendig. |
| Volkswagen ruft fast fünf Millionen Autos in China zurück | | Volkswagen muss in China erneut Millionen Autos in die Werkstätten rufen. Auf Anweisung der chinesischen Sicherheitsbehörden müssten rund 4,9 Millionen Fahrzeuge mit einem möglicherweise fehlerhaften Airbag des japanischen Lieferanten Takata repariert werden, teilte Volkswagen mit. Bisher sei weltweit kein einziger Fall eines fehlerhaften Airbags in einem Fahrzeug des VW-Konzerns bekannt gewesen. Der Rückruf beginnt im März 2018, wie die chinesischen Behörden mitteilten. Betroffen sind Fahrzeuge der Marken, die VW in China gemeinsam mit seinen Partnern FAW und SAIC in den Jahren 2005 bis 2017 baute, sowie nach VW-Angaben Importfahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda. |
| Amnesty: Regierung im Tschad will Gegner zum Schweigen bringen | | Amnesty International hat der Regierung im Tschad repressives Vorgehen gegen politische Gegner vorgeworfen. In einem Bericht der Menschenrechtsorganisation heißt es, Presse- und Meinungsfreiheit in dem zentralafrikanischen Land würden unterdrückt. Mit repressiven Gesetzen und mit Hilfe des Geheimdienstes werde versucht, kritische Journalisten, Aktivisten und Bürgerbewegungen zum Schweigen zu bringen. 65 Organisationen haben Amnesty demnach berichtet, dass sie zwischen 2014 und 2016 nie eine Erlaubnis für Demonstrationen bekommen haben. Werden diese doch erlaubt, gingen Sicherheitskräfte teilweise brutalst gegen Demonstranten vor. Auch wurden demnach mehrere Aktivisten und Journalisten eingeschüchtert oder inhaftiert. |
| Mindestens 24 Tote nach Brand in malaysischer Islamschule | | Bei einem Brand in einer islamischen Internatsschule in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der Polizeichef von Kuala Lumpur mit. Das Feuer war demnach im Obergeschoss der privaten Koranschule ausgebrochen. Den Einsatzkräften vor Ort habe sich ein Bild des Grauens geboten. Unter den Toten sind 22 Schüler, allesamt Jungen zwischen 13 und 17 Jahren, sowie zwei Lehrer. Über die genaue Brandursache machte der Polizeichef keine Angaben. Nach derzeitigem Stand werde ein Verbrechen jedoch ausgeschlossen. Wohnbauminister Noh Omar sagte, wegen fehlender Brandschutzvorrischtungen habe die Schule keine Betriebserlaubnis gehabt. |
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