USA schränken Asylrecht ein. |
Die USA wollen Asylanträge von Migranten künftig ablehnen, die zuvor nicht in Mexiko oder einem anderen Land den Flüchtlingsstatus beantragt haben. Die Neuregelung soll schon ab Dienstag gelten und, wie Justizminister Bill Barr sagte, Wirtschaftsmigranten davon abhalten, das US-Asylsystem auszunutzen. Menschenrechtsorganisation bezeichnen die Pläne des Justizministers als "offensichtlich rechtswidrig". Der Immigration and Nationality Act, der das Asyl in den USA regelt, gibt jedem Migranten das Recht, an der Grenze Asyl zu beantragen. |
Von der Leyen gibt ihr Ministeramt auf. |
Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das schrieb die CDU-Politikerin auf Twitter. Sie wolle ihre "volle Kraft in den Dienst von Europa" stellen. Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Das Europaparlament entscheidet am Dienstagabend über die Ernennung. Ob von der Leyen die nötige absolute Mehrheit erhält, ist ungewiss. |
Großbritannien setzt auf Kompromiss mit Iran. |
Am Rande des Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel hat sich der britische Außenminister Jeremy Hunt für eine Deeskalation des Konflinkts mit dem Iran ausgesprochen. Das Vorgehen der Regierung in Teheran sei in hohem Maße destabilisierend, es müsse aber darum gehen, die Spannungen zu entschärfen. Bei den Beratungen in Brüssel sollte es auch um die vom Iran wieder hochgefahrene Uran-Anreicherung gehen und um die Frage, ob das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit der Führung in Teheran noch zu retten ist. |
Pariser Forscherin im Iran festgenommen. |
Eine Wissenschaftlerin der renommierten Pariser Universität Sciences-Po ist im Iran in Gewahrsam genommen worden. Nach französischen Regierungsangaben wird die 60-Jährige aus bisher unbekannten Gründen festgehalten. Frankreich forderte konsularische Betreuung für die Anthropologin und Sozialwissenschaftlerin, die sowohl die französische als auch die iranische Staatsbürgerschaft hat. Iranischen Exilmedien zufolge wurde die Frau bereits vor etwa drei Wochen vom Geheimdienst der Revolutionsgarden festgesetzt. Ein Sprecher der Regierung in Teheran wollte dies nicht bestätigen. |
Trauer um Kunstsammler Frieder Burda. |
Im Alter von 83 Jahren ist der Kunstsammler und Mäzen Frieder Burda gestorben. Der Sohn des Verleger-Ehepaares Franz und Aenne Burda gehörte zu den herausragenden Förderern zeitgenössischer Kunst in Deutschland. Seine Stiftung hat in Baden-Baden das inzwischen renommierte Museum Frieder Burda errichtet. |