| |  | | THEMEN |  |
| Viele Tote bei Selbstmordanschlag auf Moschee in Kabul | | Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind nach offiziellen Angaben mindestens 20 Menschen getötet worden. Ein Sprecher des Innenministeriums teilte mit, es gebe zudem mehr als 40 Verletzte. Dem Kabuler Polizeisprecher Basir Mudschahid zufolge sind in der Moschee zwei Sprengsätze explodiert. Über den Onlinedienst Amak verbreitete die Terrormiliz "Islamischer Staat", zwei ihrer Kämpfer hätten den Anschlag ausgeführt. Zeugen sprachen aber teils von mehr Angreifern. Schiiten sind in Afghanistan immer wieder Angriffsziel des IS. Dieser versteht sich als Vertreter der sunnitischen Glaubensrichtung und verfolgt eine sehr strenge Auslegung des Islam. |
| Indien: Tote bei Ausschreitung nach Schuldspruch für Guru | | Ein indischer Guru ist der Vergewaltigung zweier seiner Anhängerinnen schuldig gesprochen worden. Das Strafmaß soll am Montag verkündet werden. Nach dem Schuldspruch kam es zu Ausschreitungen, bei denen Berichten zufolge mindestens zwölf Menschen ums Leben kamen. Mehr als 100.000 Verehrer des spirituellen Stars Gurmeet Ram Rahim Singh waren zur Urteilsverkündung in die nordindische Stadt Panchkula gekommen. Weil Ausschreitungen erwartet worden waren, waren die Stadt sowie eine Nachbarstadt seit dem Vortag lahmgelegt. Tausende Sicherheitskräfte waren im Einsatz. Drei Cricket-Stadien waren als Übergangsgefängnisse für festgenommene Randalierer vorgesehen. Der 50-jährige Ram Rahim ist ein selbsternannter Heiliger und Anführer der spirituellen Organisation "Dera Sacha Sauda", übersetzt etwa "Sekte des wahren Geschäfts". Die Gruppe hat politischen Einfluss und nach e igenen Angaben 60 Millionen Mitglieder. |
| Französischer Präsident Macron übt Kritik an Polen | | Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Politik der nationalkonservativen polnischen Regierung scharf kritisiert. Polen rücke sich selbst an "den Rand" Europas und stelle sich "bei vielen Themen europäischen Interessen entgegen", sagte Macron in der bulgarischen Stadt Warna nach einem Treffen mit Staatschef Rumen Radew. Der französische Präsident verwies auf das EU-Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Polen und sagte, Polen verletzte die Wertegrundlage, auf der Europa geschaffen wurde. Er kritisierte auch die Ablehnung der Ministerpräsidentin Beata Szydlo, die Entsenderichtlinie für Arbeiter in der EU zu verschärfen. Frankreich und andere EU-Staaten sehen die bisherige Regelung als Ursache für Lohn- und Sozialdumping. Das polnische Volk verdiene aber "viel mehr", so Macron. Szydlo forderte Macron in einer Stellungsnahme auf, sich versöhnlich er zu äußern. Sie mutmaßte, seine "arroganten" Kommentare könnten auf Erfahrungsmangel beruhen. Der französische Präsident werde nicht alleine über die Zukunft Europas entscheiden. |
| Myanmar: Todeszahl bei Angriffen auf Sicherheitskräfte steigt | | Bei den Angriffen von militanten Muslimen in Myanmar ist die Zahl der Toten auf mindestens 71 gestiegen. Wie die Regierung mitteilte, gab es koordinierte Angriffe auf bis zu 30 Polizeiwachen und einen Armeestützpunkt. Dabei seien zwölf Sicherheitskräfte sowie 59 Angreifer getötet worden. Die Kämpfe dauerten an einigen Stellen noch an. Die Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA), eine neugebildete militante Gruppe der muslimischen Minderheit Rohingya, beanspruchte die Angriffe für sich und warnte vor weiteren Attacken. Damit hat sich der seit Oktober vor allem im Bundesstaat Rakhine ausgetragene Konflikt in Myanmar nochmals verschärft. Damals wurden bei ähnlichen Ausschreitungen neun Polizisten getötet. Die schätzungsweise 800.000 Rohingya in Myanmar gelten offiziell als staatenlos. Die Regierung betrachtet sie als illegale Einwanderer aus Bangladesch. Die Vereinten N ationen (UN) haben die Rohingya als eine besonders stark verfolgte Volksgruppe eingestuft. |
| Thailand: Ex-Regierungschefin Yingluck flieht vor Urteilsverkündung | | Thailands angeklagte Ex-Regierungschefin Yingluck Shinawatra hat das Land verlassen. Nicht näher genannte Personen, die der Familie nahestehen, bestätigten entsprechende Gerüchte. Nachdem Yingluck nicht zu einem angesetzten Gerichtstermin erschien, ordnete der Chef der Militärjunta, Prayut Chan-O-Cha, an, die Grenzposten zu verstärken. Die Ex-Regierungschefin steht wegen vermuteter Steuerverschwendung in Milliardenhöhe bei Subventionen für Reis vor Gericht. Am heutigen Freitag sollte das Urteil gefällt werden. Yingluck hatte zuvor aus Krankheitsgründen um eine Verschiebung des Urteils gebeten. Das Oberste Gericht glaubt dieser Begründung nicht und erließ Haftbefehl. Bei einem Schuldspruch drohen der ehemaligen Regierungschefin bis zu zehn Jahre Haft. In dem Fall werden Ausschreitungen befürchtet, da Yingluck in Thailand immer noch eine große Anhängerschaft hat. - Yingluck war 2011 zur ersten Ministerpräsidentin Thailands gewählt worden. Im Mai 2014 setzte das Verfassungsgericht sie ab. Kurz darauf putschte sich das Militär an die Macht, das bis heute regiert. |
| Wieder Asylentscheidungen über Afghanen | | Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet wieder über Asylanträge von Afghanen, wie Innenminister Thomas de Maizière der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Behörde hatte Asylanträge afghanischer Antragsteller zuletzt zwar bearbeitet, die Entscheidungen wegen der unklaren Sicherheitslage aber zum Großteil ausgesetzt. Daran hielt das BAMF bis zu einer neuen Lagebewertung des Außenamts zu Afghanistan fest. Inzwischen liegt diese Lagebewertung vor. Aus dem Innenministerium heißt es, die Kernaussage des Berichts sei, dass die Sicherheitslage stark von individuellen Faktoren abhänge. Das werde bei der Einzelfallprüfung umfassend gewürdigt. De Maizière sagte, die Regierung verfolge weiter ihren Kurs zu Abschiebungen in das Land. Er wisse, dass "die Lage in Afghanistan kompliziert ist". In begrenztem Rahmen seien Abschiebungen dorthin aber verantw ortbar. |
| Bundespräsident Steinmeier gedenkt der Holocaust-Opfer in Litauen | | Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Gedenkstätte Paneriai nahe der litauischen Hauptstadt Vilnius der Opfer der Nazi-Verbrechen während des Zweiten Weltkrieges gedacht. Paneriai sei für "Deutsche ein Ort der Scham, aber auch der mahnenden Erinnerung", sagte Steinmeier. Während der deutschen Besatzung waren dort zwischen 1941 und 1944 etwa 120.000 Menschen von Nationalsozialisten und litauischen Helfern erschossen worden. Die Vorsitzende der litauischen jüdischen Gemeinschaft, Faina Kukliansky, sagte der Agentur BNS, sie schätze den Respekt, der erbracht werde, sehr. Deutschlands heutige Haltung zu den Verbrechen des Nationalsozialismus sei vorbildhaft. Gemeinsam mit Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite besuchte Steinmeier auch deutsche Truppen. Auf dem Militärstützpunkt Rukla sind etwa 450 Bundesw ehrsoldaten zum Schutz der NATO-Ostflanke im Einsatz. Für den Bundespräsidenten ist dies der Abschluss seiner viertägigen Reise durch das Baltikum. |
| Erdogan steht künftig türkischem Geheimdienst vor | | Mit zwei neuen Notstandsdekreten hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Macht weiter ausgebaut. Den Erlassen zufolge wird der türkische Geheimdienst MIT direkt dem Präsidialamt unterstellt. Künftig ist Erdogans Genehmigung notwendig, wenn gegen den Geheimdienstchef ermittelt werden oder dieser als Zeuge aussagen soll. Außerdem erhält der Generalstaatsanwalt das Recht, gegen Abgeordnete zu ermitteln. Zudem wurden drei kurdische Medienorganisationen geschlossen. Mit den Dekreten werden in einer weiteren Entlassungswelle auch 928 Staatsbedienstete aus öffentlichen Institutionen, Ministerien und dem Militär entfernt. Die Reisepässe der Entlassenen, die erneut namentlich genannt wurden, wurden für ungültig erklärt. 57 Beamte erhielten dagegen ihre Stellen zurück. Bislang wurden mehr als 150.000 Menschen entlassen oder vom Dienst suspendiert, die verdächtigt werden, Kontakte zum Netzwerk des Geistlichen Fethullah Gülen zu haben. Erdogan macht Gülen für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich, was dieser zurückweist. Etwa 50.000 Menschen kamen ins Gefängnis. |
| Waffenruhe in Ukraine gebrochen | | In der Ostukraine ist trotz einer neuen Waffenruhe ein Soldat der ukrainischen Regierungstruppen getötet worden. Ein Militärsprecher sagte dem Fernsehsender 112, die von Russland militärisch unterstützten Separatisten hätten nachts an zwei Orten das Feuer eröffnet. Auch die Militärführung der Separatisten in Donezk berichtete von zwei Angriffen der ukrainischen Gegenseite nach Mitternacht, als die Kämpfe schon eingestellt worden sein sollten. Dabei sei in der Stadt ein Zivilist schwer verletzt worden. Die neue Waffenruhe soll für beide Seiten einen gefahrlosen Schuljahresbeginn am 1. September ermöglichen. Insgesamt beruhigte sich die Lage etwas. In dem Konflikt sind seit 2014 nach UN-Schätzungen 10.000 Menschen getötet worden. Ein Friedensplan wird von beiden Seiten nicht umgesetzt. Schon mehr als zehn Mal sind Feuerpausen um Feiertage oder zum Schulbeginn vere inbart worden, wobei die Kämpfe nach einigen Tagen wieder zunahmen. |
| Newsletter & Co. | |
| | |
