| Daimler-Chef Zetsche gibt Vorstandsposten im Mai 2019 auf. |
| Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche gibt seinen Posten beim deutschen Autobauer im Mai 2019 auf. Wie das Unternehmen in Stuttgart mitteilte, soll Zetsches Nachfolger Ola Källenius werden. Der Schwede ist bereits seit 1993 bei Daimler. Im Januar 2017 übernahm er als Vorstandsmitglied die Leitung des Bereichs "Konzernforschung und Entwicklung". Wie Daimler weiter mitteilte, beabsichtigt der Aufsichtsrat, Zetsche bei der Hauptversammlung 2021 als Nachfolger für den derzeitigen Vorsitzenden Manfred Bischoff vorzuschlagen. Damit würde die zweijährige Karenzzeit eingehalten, heißt es aus dem Unternehmen. |
| Scholz will Konzerne zur Diesel-Nachrüstung verpflichten. |
| Finanzminister Olaf Scholz will Autoherstellern keine Staatshilfe bei der Dieselnachrüstung gewähren. Er glaube nicht, dass das ein Thema für öffentliches Geld sei. Die Autohersteller müssten ihre Verantwortung wahrnehmen, sicherzustellen, dass man mit den Autos, mit denen man in Deutschland fahre, auch überall hinkomme, sagte Scholz mit Blick auf drohende Fahrverbote in mehreren deutschen Großstädten. Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will die Abgasprobleme bei Diesel-Autos ohne finanzielle Beiträge aus Steuergeldern oder von Diesel-Besitzern lösen. Er kündigte ein entsprechendes Modell an. |
| Indisches Gericht erlaubt größte biometrische Datenbank der Welt. |
| Indiens Oberster Gerichtshof hat das Ausweisprogramm Aadhaar, bei dem die biometrischen Daten der Bürger gespeichert werden, für zulässig erklärt. Das Gericht sah das Grundrecht auf Privatsphäre als ausreichend geschützt an. Die meisten der 1,3 Milliarden Bürger Indiens haben inzwischen einen Aadhaar-Personalausweis mit einer zwölfstelligen Nummer. Auf ihm sind in einer zentralen Datenbank persönliche und biometrische Daten gespeichert, darunter Scans der Iris sowie Fingerabdrücke. |
| Deutsche Rundfunkgebühr kein Verstoß gegen Europarecht. |
| Die deutsche Rundfunkgebühr verstößt nach Einschätzung des Generalanwaltes des Europäischen Gerichtshofs, Manuel Campos Sanchez-Bordona, nicht gegen EU-Recht. Es handele sich nicht um eine rechtswidrige staatliche Beihilfe, erklärte er in Luxemburg. Der Rundfunkbeitrag ersetzt seit 2013 die Rundfunkgebühr. Die Abgabe ist nicht mehr an den Besitz von Empfangsgeräten gebunden, sondern muss pro Haushalt gezahlt werden. Aktuell liegt der Beitrag bei 17,50 Euro im Monat. Auch Firmen, Institutionen und Organisationen zahlen angepasste Summen. Der Beitrag ist die Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio. |
| Zahlreiche Tote bei Überfall auf Tuareg-Lager in Mali. |
| Radikale Islamisten, die mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Verbindung stehen sollen, haben bei einem Angriff im Nordosten Malis mindestens 16 Menschen getötet. Die Extremisten hätten von Motorrädern aus ein Lager vom Stamm der Tuareg angegriffen, erklärte eine Militärsprecherin. Das Motiv für den Angriff blieb zunächst unklar. Vor allem der Norden Malis gilt als Rückzugsgebiet verschiedener Islamisten-Gruppen. Die Bundeswehr beteiligt sich dort mit rund 1000 Soldaten an einer UN-Friedensmission zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes. |
