| | | | Tschechischer Präsident Zeman wiedergewählt | | Mit einer Kampagne gegen Zuwanderung hat Amtsinhaber Milos Zeman zum zweiten Mal die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen. In der zweitägigen Stichwahl schlug der 73-Jährige knapp seinen liberalen Herausforderer, den Wissenschaftler Jiri Drahos. Zeman kam nach Auszählung fast aller Wahlzettel auf 51,5 Prozent der Stimmen, Drahos erzielte 48,5 Prozent und blieb damit hinter den Erwartungen der Umfragen zurück. Die Beteiligung war mit 66,5 Prozent der Stimmberechtigten höher als bei der ersten Wahl des Präsidenten durch das Volk vor fünf Jahren. Zeman wird nun für fünf weitere Jahre an der Spitze Tschechiens stehen. - Im Wahlkampf hatte sich der Ex-Ministerpräsident mit dem Motto "Stoppt die Immigranten" als entschiedener Gegner der Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen durch das EU- und NATO-Mitgliedsland präsentiert. Der Präsident repräsentiert Tschec hien im Ausland, spielt eine Rolle bei der Regierungsbildung und ernennt die Verfassungsrichter. |
| Verheerender Selbstmordanschlag in Kabul | | Die afghanische Hauptstadt ist von einer gewaltigen Detonation erschüttert worden. Lokale Medien wie Tolo News berichten von einem Bombenanschlag im Botschafts- und Regierungsviertel von Kabul. 95 Menschen sind tot. 158 Verletzte wurden in die Krankenhäuser gebracht. Die Explosion war in der ganzen Stadt zu spüren gewesen. Die radikalislamischen Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. In dem Stadtviertel befinden sich Gebäude der afghanischen Regierung und des Geheimdienstes sowie mehrere diplomatische Vertretungen. |
| Polizei löst Kurden-Demo in Köln wegen verbotener PKK-Fahnen auf | | Die Polizei hat eine kurdische Demonstration in Köln gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien nach mehreren Stunden aufgelöst. Zuvor hatten die Beamten den Protestzug mit rund 13.000 Teilnehmern bereits mehrfach gestoppt, weil viele Demonstranten Fahnen mit Bildern des Chefs der verbotenen türkischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, schwenkten. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen. Zu den befürchteten Zusammenstößen mit Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kam es nicht. Die Kölner Behörden hatten vor der Demonstration vor "erheblichem Konfliktpotenzial" gewarnt, da die Route des Protestzuges auch durch ein Viertel führte, in dem viele nationalistisch eingestellte Türken wohnen. Der kurdische Dachverband Nav-Dem, der die Demonstration organisiert hatte, steht nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes der PKK nahe. |
| Grüne wählen neue Doppelspitze | | Annalena Baerbock und Robert Habeck sind die neuen Vorsitzenden der Grünen. Sowohl die Brandenburger Bundestagsabgeordnete als auch der schleswig-holsteinische Umweltminister werden dem realpolitischen Teil der Grünen zugerechnet. Damit brachen die Grünen mit ihrem Prinzip, eine Doppelspitze mit Vertretern des Realo- und des linken Flügels zu besetzen. - Am Freitagabend hatte die Partei Habeck zuliebe ihre Satzung geändert, so dass er acht Monate lang sowohl Parteichef als auch Minister sein kann. Die Ämtertrennung gehört zu den Grundprinzipien der Grünen. |
| Holocaust-Gedenktag: Merkel ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf | | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich des Holocaust-Gedenktages dazu aufgerufen, Antisemitismus mit aller Kraft zu bekämpfen. Sie bezeichnete es als eine "Schande", dass keine jüdische Einrichtung in Deutschland ohne Polizeibewachung existieren könne. Es sei eine "tägliche Aufgabe", sich mit aller Kraft Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen. Merkel warnte davor, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus in Vergessenheit geraten könnten. Für die kommende Regierung kündigte sie einen Antisemitismus-Beauftragten an, der sich "für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus" einsetzen werde. - Am Holocaust-Gedenktag wird weltweit an die Opfer der nationalsozialistischen Rassenideologie erinnert. Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. |
| Österreichs Bundespräsident fordert Konsequenzen aus Nazi-Lied-Skandal | | Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Nazi-Lieder-Skandal bei der Burschenschaft Germania den Rücktritt des FPÖ-Politikers Udo Landbauer gefordert. Trete er nicht zurück, dann habe die FPÖ ein Problem, sagte Van der Bellen im Österreichischen Rundfunk. Die rote Linie beginne nicht erst beim Strafrecht. - Landbauer ist Spitzenkandidat der FPÖ bei der Landtagswahl morgen in Niederösterreich. Er war jahrelang Vize-Präsident der Burschenschaft. In einem dort gefundenen Liedtext wird zum Massenmord an Juden aufgerufen. Landbauer hat betont, den Text nicht gekannt zu haben. Einen Rücktritt lehnt der 31-Jährige ab. |
| Saudischer Milliardär und Prinz aus Arrest entlassen | | Der saudische Prinz und Milliardär Al-Walid bin Talal ist nach knapp drei Monaten Arrest wegen Korruptionsverdachts wieder frei. Er halte sich in seinem Palast in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad auf, hieß es aus Kreisen der Königsfamilie. Im Zuge einer beispiellosen Verhaftungswelle war bin Talal, der zu den reichsten Menschen der Welt gehört, zusammen mit mehr als 200 weiteren Prinzen und führenden Persönlichkeiten des Königreiches unter Arrest gestellt worden. In den vergangenen Wochen waren mehrere der Festgenommenen wieder freigelassen worden, nachdem sie finanzielle Einigungen mit den Behörden erzielt hatten. Laut der saudi-arabischen Generalstaatsanwaltschaft sollen wegen jahrzehntelanger systematischer Korruption umgerechnet mindestens 86 Milliarden Euro veruntreut worden sein. - Beobachter sehen hinter der Verhaftungswelle einen Versuch von Kronprinz Moh ammed bin Salman, seine Macht zu festigen. Der 32-Jährige gilt als eigentlicher Herrscher des Landes. |
| Offene Stellen vor allem bei der Zeitarbeit | | Vollzeitstellen gibt es derzeit vor allem bei Leiharbeitsfirmen. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet von den rund 524.000 offenen Vollzeitstellen mehr als 216.000 der sogenannten Arbeitnehmerüberlassung zu. Damit ist fast jede zweite bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldete Vollzeitstelle ein Job in der Zeitarbeit. Keine andere Branche komme auf einen höheren Anteil, heißt es in einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert. Die Zahlen stammen vom November. |
| Wozniacki gewinnt Australian Open und wird neue Nummer eins | | Caroline Wozniacki hat durch einen Finalsieg gegen Simona Halep die Australian Open gewonnen. Sie setzte sich in Melbourne gegen die Rumänin mit 7:6, 3:6, 6:4 durch. Für ihren Sieg kassiert Wozniacki umgerechnet 2,6 Millionen Euro, die Verliererin bekommt die Hälfte. - Nach ihrem ersten Titel bei einem Grand-Slam-Turnier wird die 27 Jahre alte Dänin auch die neue Nummer eins im Damen-Tennis und verdrängt Halep auf Platz zwei. |
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