Nehammer macht den Kurz | Mit Franz Hörl auf der Pis te | Filzmaier-Podcast

Kolumne von Leila Al-Serori. Und Österreich-Geschichten aus der SZ. Wie jeden Freitag.

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Doch wer sich die ÖVP im heutigen Zustand ansieht, erkennt recht schnell, dass so viel Wasser die Donau noch nicht hinuntergeflossen ist. Zeitweise trat mit dem Wechsel an der Regierungsspitze zwar Ruhe ein. Nehammer pflegte einen sachlicheren Stil, tauschte ein paar der engeren Kurz-Anhänger als Minister aus, war um Abgrenzung bemüht. Aber nun befindet sich die Partei in Umfragen im Sinkflug, und Nehammer dürfte offenbar nicht viel mehr einfallen, als die Methoden seines Vorgängers aufzuwärmen. In keinem Land der EU ist Migration so ein Thema wie in Österreich. Und das nicht, weil die Menschen dort tatsächlich keine anderen Probleme hätten, wie überall in Europa leiden auch die Österreicher unter der massiven Inflation, den Gaspreisen und anderen Folgen des Krieges. Aber die ÖVP spricht lieber von „Asyltourismus“, macht massiv Kampagne und bringt sogar die halbe EU gegen sich auf, weil sie sich gegen den eigentlich schon längst abgemachten Schengenbeitritt von Rumänien und Bulgarien stellt (mehr dazu). Dazu kommt, dass Nehammer sich vor ein paar Wochen ausgerechnet Gerald Fleischmann als Kommunikationschef der ÖVP zurückgeholt hat. Bis zum Abgang von Kurz war er einer der mächtigsten Männer hinter den Kulissen, gilt bis heute als Erfinder und Exekutor der sogenannten Message Control, also der straff organisierten, gleichgeschalteten Medienpolitik der ÖVP, die auch vor regelmäßigen Interventionen in den Redaktionen des Landes nicht haltmachte. Dass gegen ihn wie auch gegen Kurz und viele andere im Umfeld des Ex-Kanzlers die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit und Untreue ermittelt, gilt der ÖVP offenbar nicht als Gegenargument, um Fleischmann wieder die Kommunikationsagenden zu übertragen. Nehammer und der ÖVP muss es also wirklich angst und bange sein. Hintergrund dafür ist die anstehende Landtagswahl im ÖVP-Herzland Niederösterreich, die die Konservativen unbedingt gewinnen wollen. Es mag sich unglaublich anhören, dass die Sorge vor einem schlechten Abschneiden in einem österreichischen Bundesland mit gerade 1,7 Millionen Einwohnern tatsächlich Motivation für die sich europaweit auswirkende Schengenblockade zweier EU-Mitgliedsländer sein soll. Aber das sind die Methoden der ÖVP. Ein Jahr ist eben doch keine lange Zeit, um sich moralisch wieder zu reformieren. Mit Politologe Peter Filzmaier, Österreich-Korrespondentin Cathrin Kahlweit und Audio-Chef Vinzent-Vitus Leitgeb habe ich übrigens über die ÖVP ein Jahr nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz bei der „Buch Wien“ Ende November debattiert. Die Live-Aufzeichnung können Sie hier im Podcast „Das Thema“ nachhören: Podcast mit Peter Filzmaier über die ÖVP und das Erbe von Sebastian Kurz Zu "Das Thema" Schönes Wochenende! Leila Al-Serori ANZEIGE Neues aus Österreich Exklusiv Afghanistan: Abschiebung auf Bestellung Die Sicherheitslage in Kabul war bereits katastrophal. Trotzdem bat Österreichs Kanzler Nehammer im Sommer 2021 den damaligen deutschen Innenminister Horst Seehofer offenbar, einen Rückführungsflug zu organisieren. Und der gab nach. Zum Artikel Schengenraum: Österreich stellt sich ins Abseits ÖVP-Kanzler Nehammer paktiert bei der Asylpolitik mit den Freiheitlichen – ohne Not. Zum Kommentar Europäische Asylpolitik Die Empörung über Österreich wächst Nachrichtenwüste Österreich Das Land hat ein gravierendes Medien-Vielfaltsproblem, mit einem übermächtigen Boulevard. Nun hat die Regierung eine neue Medienförderung entworfen – und nimmt damit einen Kollateralschaden an der fragilen demokratischen Ordnung in Kauf. Ein Gastbeitrag von Josef Trappel. Zum Artikel Medien Neuer Chef für das "Profil": Ein Kaltstart Ein Wiener und der Wilde Westen Wie ein österreichischer Fotoreporter in den USA Mythos und Geschichte verschmolz – und den Marlboro-Mann in Szene setzte. Zum Artikel ANZEIGE Multimedia-Reportage Auf der Piste mit Kaiser Franz Der Seilbahnlobbyist Franz Hörl ist das Enfant terrible der Österreichischen Volkspartei. Höchste Zeit, den Tiroler einmal in seinem natürlichen Habitat zu treffen: im Skigebiet. Zum Storytelling ANZEIGE Mein Blick auf Österreich Tahereh Holmes, 41, Architektin, aufgewachsen in Wien und Eisenstadt, lebt seit 2013 in München Am meisten vermisse ich die Schwarzföhren im Wienerwald. Echt Spitze in Österreich ist das Klimaticket. Nachholbedarf gibt’s in Österreich beim Wertschätzen des Wohlstands. Gegen Heimweh hilft Marillenknödel essen. Fürs Vokabelheft jausnen (Brotzeit machen) Sie kommen ursprünglich aus Österreich, leben aber heute im Ausland? Dann teilen Sie Ihre Perspektive auf das Land. Mitmachen ist ganz einfach. Hier finden Sie das Online-Formular zum Ausfüllen. Reisen in Österreich Aufgeschmissen in den Bergen Ski fahren und währenddessen das E-Auto laden? Das klappt nicht überall. Ein Projekt im Wintersportgebiet Silvretta Montafon soll zeigen, wie es geht. Zum Artikel Schließen Sie hier ein digitales Probe-Abo ab und laden Sie sich die digitale SZ am Wochenende inkl. Österreich-Ressort freitags von 19 Uhr an in der App herunter oder lesen Sie die Ausgabe im Browser. 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