Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1037 von Dienstag 26. September 2023

Neue Biotechnologien als Verbündete der Lebensmittelsicherheit im Angesicht des Klimawandels. Wie ist der Stand in Europa?

Agnès Ricroch - 26 Sep 2023

Angesichts steigender Preise und drohender Lebensmittelknappheit sollte die EU flexible Vorschriften erlassen, um die Entwicklung neuer Gentechniken zu fördern.

Agenda | Andere Versionen | Kontakt

■ Stiftung :

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023 4. September 2023

Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter Zeljana Zovko. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!. Fortsetzung

■ Kommission :

Geldstrafe von 376 Millionen € für Intel

Am 22. September verhängte die Kommission eine Geldstrafe von 376 Mio. € gegen das Unternehmen Intel wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung und unerlaubter Rabatte zur Ausschaltung des zwischen 2002 und 2007 bestehenden Wettbewerbs. Diese Entscheidung folgt auf die Aufhebung einer 2009 beschlossenen Geldbuße in Höhe von über 1 Mrd. € durch den Gerichtshof. Der Gerichtshof hatte 2022 entschieden, dass die Höhe der Geldbuße aufgrund der festgestellten Missbräuche nicht gerechtfertigt sei, und die Kommission aufgefordert, die Höhe der Geldbuße neu zu berechnen. Fortsetzung

Zulassung von Glyphosat um 10 Jahre verlängert

Die Kommission schlug am 20. September vor, die Zulassung von Glyphosat um 10 Jahre zu verlängern. Sie stützte sich dabei auf eine Risikobewertungsuntersuchung der Europäischen Gesundheitsbehörde (EFSA), die keine "kritischen Werte" bei Menschen, Tieren und in der Umwelt feststellte. Die Vertreter der Mitgliedsstaaten sollen am 13. Oktober darüber abstimmen. Fortsetzung - Andere Links

Auszahlung einer Hilfe von 127 Mio. € für Tunesien

Am 22. September kündigte die Kommission die Zahlung von 127 Millionen € an den tunesischen Staat an, um die Umsetzung der Vereinbarung zwischen der EU und Tunesien zu begleiten und Tunesien bei der Steuerung der Migration zu unterstützen. Dieses Geld wird insbesondere für die Ausstattung der tunesischen Küstenwache verwendet. Die beschleunigte Umsetzung des Memorandums war einer der Punkte des Notfallplans, den die Kommission am 17. September als Reaktion auf die Migrationssituation auf Lampedusa angekündigt hatte. Fortsetzung

■ Parlament :

Bekanntgabe der Nominierten für den Sacharow-Preis 2023

Das Parlament hat am 21. September die Nominierten für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2023 bekannt gegeben. Die Preisträger werden am 19. Oktober bekannt gegeben. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister

Am 18. September tauschten sich die Minister für Landwirtschaft und Fischerei mit Gr0ßbritannien und Norwegen über die Fangquoten aus. Sie erörterten die Richtlinie zur Verwaltung landwirtschaftlicher Flächen und den Stand des Handels im Bereich der Landwirtschaft in Verbindung mit den Freihandelsabkommen, die derzeit mit Mercosur und Australien ausgehandelt werden. Fortsetzung

Verkehrsminister verabschieden Erklärung zur Mobilität

Am 21. und 22. September verabschiedeten die Verkehrsminister bei ihrem Treffen in Barcelona eine Erklärung über die Rolle von Verkehr und Mobilität als Mittel des sozialen und territorialen Zusammenhalts im Kontext der Dekarbonisierung und Digitalisierung. Fortsetzung - Andere Links

Einigung über zwei Richtlinien zu Verbraucherrechten

Am 19. September erzielten das Parlament und der Rat eine Einigung über die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und die Richtlinie über Verbraucherrechte. Unternehmen dürfen die Umweltbelastung ihrer Produkte nur dann angeben, wenn diese durch ein anerkanntes Format bestätigt wird, und müssen mehr Details über Nachhaltigkeit und die Rechte der Verbraucher im Angesicht von geplanter Obsoleszenz angeben. Fortsetzung - Andere Links

Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten

Am 19. September überprüften die Minister für europäische Angelegenheiten die Entwicklungen der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten und tauschten sich über die Absichtserklärung der Kommission für das kommende Jahr aus. Außerdem wurde ihnen der Bericht einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe über die Reform der Europäischen Union vorgestellt. Fortsetzung - Andere Links

Informelles Treffen der Minister für Bildung und Jugend

Am 18. und 19. September trafen sich die Bildungs- und Jugendminister in Saragossa, um sich über die Beteiligung junger Menschen an der europäischen Entscheidungsfindung und Ungleichheiten in der Hochschulbildung auszutauschen. Sie verpflichteten sich, die Abbruchquoten von Studierenden aus einkommensschwachen Familien an den Universitäten zu senken. Fortsetzung - Andere Links

Verstärkte justizielle Zusammenarbeit in Terrorfällen

Am 18. September nahm der Rat endgültig eine EU-Verordnung an, die die justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei terroristischen Fällen stärken soll. Die Staaten müssen der Europäischen Agentur für justizielle Zusammenarbeit Eurojust Informationen über alle strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten übermitteln, sobald die nationalen Justizbehörden tätig werden. Die Verordnung sieht einen sichereren und effizienteren Informationsaustausch sowie eine vertiefte Zusammenarbeit mit Drittstaaten vor. Fortsetzung - Andere Links

Erhöhung der Anzahl der EU-Abgeordneten

Der Rat nahm am 22. September endgültig einen Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments an, um den demografischen Entwicklungen in den Staaten Rechnung zu tragen. Die Zahl der Abgeordneten wird nach den Wahlen im Jahr 2024 von 705 auf 720 steigen. Frankreich, Spanien und die Niederlande werden 2 zusätzliche Sitze haben und 9 Staaten (Österreich, Belgien, Polen, Dänemark, Finnland, Slowakei, Irland, Slowenien, Lettland) werden 1 zusätzlichen Sitz haben. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

Einschränkung der Möglichkeiten, illegal aufhältige Ausländer abzuweisen

Die Rückführungsrichtlinie, gilt für alle Drittstaatsangehörigen, auch wenn sie an einer Schengen-Binnengrenze kontrolliert werden, so ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. September, das auf eine Anfrage des französischen Staatsrats antwortet. Fortsetzung

■ Frankreich :

Offizieller Besuch vonCharles III in Frankreich

Vom 20. bis 22. September fand der erste offizielle Besuch von König Charles III in Frankreich statt. Der König führte Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über den ökologischen Wandel, die Lage in der Sahelzone und der Ukraine sowie über künstliche Intelligenz. Im Senat hielt er eine Rede vor Parlamentariern beider Kammern, in der er an die Bedeutung der französisch-britischen Beziehungen erinnerte. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links

Papstbesuch in Marseille

Am 22. und 23. September reiste Papst Franziskus nach Marseille, um das Mittelmeertreffen abzuschließen, ein Treffen katholischer Bischöfe und Jugendlicher aus dem Mittelmeerraum, bei dem über die größten Herausforderungen der Region nachgedacht wurde. Er rief zur Aufnahme von Migranten auf und erklärte, dass ihre Rettung "eine Pflicht der Zivilisation" sei und dass Schiffbrüche "durch den Fanatismus der Gleichgültigkeit" verursacht würden. Er traf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, mit dem er über den Krieg in der Ukraine, die Lage in Berg-Karabach, Einwanderung und Ökologie sprach. Vor seiner Abreise feierte er im Stade Vélodrome vor mehr als 50.000 Gläubigen eine Messe. Fortsetzung

Wiederbelebung des deutsch-französischen Panzerprojekts

Die Verteidigungsminister Frankreichs und Deutschlands gaben am 21. September in Evreux dem Projekt "Panzer der Zukunft" (MGCS), das in den Rivalitäten zwischen den Industrieunternehmen stecken geblieben war, einen neuen politischen Impuls, indem sie sich auf die Definition der von den beiden Armeen erwarteten Bedürfnisse einigten. Fortsetzung

Ergebnisse der Senatswahlen

Am 24. September wurde die Hälfte des französischen Senats, also 170 Sitze neu gewählt. Die Rechte, bestehend aus der Partei LR und den Zentristen, behielt ihren Mehrheitsstatus und gewann 77 Sitze. Renaissance, die Partei von Präsident Emmanuel Macron, verlor 3 Sitze und stabilisierte sich bei knapp über 20, während die Partei Horizons 4 Sitze hinzugewann. Die Grünen verzeichneten Zugewinne und steigerten die Anzahl der Senatorensitze von 12 auf 16. Die Sozialistische Partei erhielt 33 Abgeordnete bei 33 zur Wahl stehenden Amtsinhabern. Der Rassemblement National erhält 3 Sitze. Fortsetzung - Andere Links

■ Polen :

Anfragen zur Erklärung der Visapolitik

Nach Enthüllungen in polnischen Medien forderten die Europäische Kommission und Deutschland am 20. September von der polnischen Regierung Erklärungen zu 250.000 Visa, die gegen Bestechungsgelder an Bürger aus Afrika und dem Nahen Osten vergeben worden waren. Die Kommission ist der Ansicht, dass diese Enthüllungen "Fragen hinsichtlich der Einhaltung des EU-Rechts aufwerfen". Deutschland drohte damit, die Kontrollen an seiner Grenze zu Polen wieder einzuführen. Fortsetzung

■ Slowakei :

Umfrage eine Woche vor den Parlamentswahlen

Wenige Tage vor den Parlamentswahlen in der Slowakei am 30. September liegt die Oppositionspartei "Richtung-Sozialdemokratie" (SMER-SD) des ehemaligen Premierministers Robert Fico bei 20,3% der Wählerstimmen gegenüber 17,2% für ihren Hauptgegner die Partei "Fortschrittliche Slowakei" (PS, liberal). Fortsetzung

■ Armenien :

Aserbaidschans kriegerische Offensive in Berg-Karabach

Am 19. September startete Aserbaidschan eine Militäroffensive gegen die armenische Enklave Berg-Karabach. Am nächsten Tag stimmten die lokalen armenischen Behörden einem Waffenstillstand zu. Die Militäroperation wurde vom Europarat verurteilt. Frankreich beantragte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, die am 22. stattfand. Bei dieser Sitzung verurteilte der Hohe Vertreter der Union Josep Borrell die Militäroperation und forderte Aserbaidschan auf, die humanitäre Hilfe nicht zu behindern, einen Dialog mit den Armeniern aufzunehmen, um deren Rechte und deren Sicherheit zu gewährleisten, und die Verhandlungen mit Armenien über einen Friedensvertrag wieder aufzunehmen. Darüber hinaus mobilisierte die Kommission 500.000 € für humanitäre Hilfe für Berg-Karabach. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

■ Ukraine :

EU-Darlehen von 1,5 Mrd. €

Im Rahmen der Makrofinanzhilfe zahlte die Kommission am 22. September ein Darlehen in Höhe von 1,5 Mrd. € an die Ukraine aus, das es dem ukrainischen Staat ermöglichen wird, seine öffentlichen Dienste weiterhin zu betreiben. Der Gesamtbetrag, der seit Januar 2023 über diese Fazilität ausgezahlt wurde, beläuft sich auf 13,5 Mrd. € bei einem für das Jahr geplanten Budget von 18 Mrd. €. Fortsetzung

Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Ukrainer

Am 19. September schlug die Europäische Kommission vor, den vorübergehenden Schutz für Ukrainer, die vor dem Krieg fliehen, bis März 2025 zu verlängern. Seit März 2022 können sie die Rechte auf dem europäischen Territorium nutzen, wie z. B. das Aufenthaltsrecht, den Zugang zum Arbeitsmarkt oder den Zugang zu Sozialhilfe. Die Ausweitung muss nun vom Rat genehmigt werden. Fortsetzung

WTO-Beschwerden gegen Ungarn, Polen und die Slowakei eingereicht

Die Ukraine reichte am 18. September bei der Welthandelsorganisation Klage gegen Polen, die Slowakei und Ungarn ein, nachdem diese Länder einseitig ein Einfuhrverbot für ukrainische Agrarprodukte verhängt hatten. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine

Am 19. September traf sich die Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland. Der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sicherte der Ukraine die im Januar zugesagte Ankunft von Abrams-Panzern zu. Die Tschechische Republik kündigte an, dass sie der Ukraine mit finanzieller Unterstützung Dänemarks und der Niederlande Waffen liefern werde, wie es in einer von den drei Ländern unterzeichneten "Absichtserklärung" heißt. Fortsetzung - Andere Links

■ UNO :

78. Sitzung der UN-Vollversammlung

Vom 19. bis 23. September trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Welt in New York zur 78. Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Von europäischer Seite sprachen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der polnische Präsident Andrzej Duda, der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Wolodymyr Selenskyj sprach auch vor dem Sicherheitsrat, wo er eine Reform des Vetorechts forderte. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links - Andere Links

Unterschriften für den Vertrag über die Hohe See

Am 21. September unterzeichneten 81 Staaten, darunter 26 EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Union, in New York den Vertrag über die Hohe See. Dieses Abkommen bezieht sich auf das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und regelt die Erhaltung des Meeresgebiets außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszonen, die mehr als die Hälfte der weltweiten Meeresoberfläche ausmachen. Der Vertrag schafft insbesondere geschützte Meeresgebiete. Dieser muss nun von sechzig der unterzeichnenden Staaten oder regionalen Organisationen ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Bericht über die Umsetzung der Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit

Am 19. September veröffentlichte die Kommission ihren zweiten Jahresbericht über die Umsetzung der Recovery and Resilience Facility, einem Investitionsinstrument mit einem Budget von 723 Mrd. EUR, mit dem die europäische Wirtschaft nach der Covid-19-Krise wieder in Schwung gebracht werden soll. Die Kommission hat im Rahmen dieses Instruments über 150 Mrd. EUR ausgezahlt. Die Finanzierungen wurden unter besonderer Berücksichtigung der Transparenz bei der Verwendung der Mittel, der Einhaltung der europäischen Rechtsstaatlichkeitsstandards durch die Empfängerstaaten und des Schutzes der europäischen finanziellen Interessen vergeben. Fortsetzung - Andere Links

OECD-Bericht über den wirtschaftlichen Ausblick

Die OECD veröffentlichte am 19. September ihren Zwischenbericht zum Wirtschaftsausblick, demzufolge die erste Hälfte des Jahres 2023 stärker als erwartet ausfiel, das Weltwirtschaftswachstum jedoch weiterhin schwach ist. Dieses wird 2023 voraussichtlich 3% erreichen, bevor es 2024 auf 2,7% sinken wird. Die Kerninflation verharrt auf einem Niveau, das über den Zielen der Zentralbanken liegt, was dazu führen könnte, dass die Zinssätze hoch bleiben. Fortsetzung - Andere Links

Bericht über die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Am 21. September hat die Expertengruppe des Europarates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) ihren Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Im Jahr 2022 haben drei Mitgliedstaaten die Istanbul-Konvention ratifiziert und die Gruppe hat Evaluierungsberichte zu neun Ländern veröffentlicht. Der Bericht widmet dem Thema sexuelle Gewalt einen thematischen Abschnitt, in dem die Bedeutung von Gesetzen, politischen Maßnahmen und Unterstützungsdiensten hervorgehoben wird, da Vergewaltigung nach wie vor eine der am wenigsten gemeldeten Formen von Gewalt gegen Frauen ist. Fortsetzung - Andere Links

■ Eurostat :

Rückgang der Inflation im August

Im August lag die Inflation in der EU bei 5,2% und in der Eurozone bei 5,9%, ein leichter Rückgang im Vergleich zum Juli. Fortsetzung

■ Kultur :

Gertrude Stein und Picasso in Paris

Das Musée du Luxembourg widmet zwei großen Künstlern des 20. Jahrhunderts und zwei Freunden, Gertrude Stein und Pablo Picasso, eine Ausstellung, die bis zum 28. Januar 2024 zu sehen ist. Die Ausstellung beleuchtet die große künstlerische Freiheit der beiden Maler, die beide nach Paris eingewandert waren, sowie ihre Prägung durch den Kubismus und die Avantgarde. Fortsetzung

Picasso in Monaco

Bis zum 15. Oktober findet im Fürstenpalast von Monaco die Ausstellung "Pablo Picasso und die Antike" statt. Die Veranstaltung beleuchtet die Art und Weise, wie der Maler mit dem Erbe der griechisch-römischen Antike umging. Fortsetzung

Louise Bourgeois im Belvedere in Wien

Das Museum Belvédère widmet der französisch-amerikanischen Künstlerin Louise Bourgeois eine Ausstellung mit dem Titel "Unbeirrbarer Widerstand", die bis zum 28. Januar 2024 läuft. Die Ausstellung wird das Werk der berühmten Künstlerin erkunden, das von Hybridität und Antagonismus geprägt ist. Fortsetzung

Tina Modotti in Rovigo

Bis zum 28. Januar 2024 wird die italienische Fotografin Tina Modotti im Palazzo Roverella in Rovigo mit über 300 Dokumenten, Bildern und Filmen geehrt, die das fotografische Werk der Künstlerin nachzeichnen. Fortsetzung

Marina Abramovic in London

Bis zum 1. Januar 2024 sind in der Royal Academy of Arts in London die Werke und Performances von Marina Abramovic, einer zeitgenössischen serbischen Künstlerin und Pionierin der Körperkunst, zu sehen. Die Ausstellung zeigt Schlüsselmomente in Abramovics Karriere anhand von Skulpturen, Videos und der Besonderheit, dass sie vielseitig ist. Während der Ausstellung werden nämlich verschiedene Werke gezeigt, so dass es keine zwei identischen Besuche gibt. Fortsetzung

Frauenpower in der Kunst in Madrid

Vom 28. September bis zum 14. Januar 2024 findet im CaixaForum in Madrid eine Ausstellung über weibliche Macht in der Kunst statt. Die Ausstellung beleuchtet die vielen Formen der weiblichen Macht wie Göttinnen, Dämonen, Heilige und andere spirituelle Wesen, die eine wichtige Rolle in unserem Verständnis der Welt und in unserer Gesellschaft gespielt haben. Fortsetzung - Andere Links

Geflüchtete Künstler in Warschau ausgestellt

Vom 29. September bis zum 10. Dezember veranstaltet das Museum für Moderne Kunst in Warschau seine jährliche Ausstellung und Wohltätigkeitsauktion rund um das Thema der Migrationskrise. Ziel der Ausstellung ist es, das künstlerische Schaffen von Flüchtlingen zu zeigen. Außerdem werden am 5. November über 80 Kunstwerke versteigert, wobei die Erlöse an die Organisationen Refugees Welcome Poland und das Zentrum für Ausländerhilfe gehen. Fortsetzung

■ Sport :

Der Ryder Cup startet und die Europäerinnen gewinnen den Solheim Cup

Der Ryder Cup, ein berühmtes Golfturnier, das seit 1979 zwischen Europa und den USA ausgetragen wird, findet vom 29. September bis zum 1. Oktober in der Nähe von Rom statt. Es ist die vierundvierzigste Ausgabe der Veranstaltung, bei der 12 Europäer und 12 Amerikaner gegeneinander antreten, um den von den USA gehaltenen Pokal zu gewinnen. Die europäische Frauenmannschaft konnte ihren Titel beim Solheim Cup vom 18. bis 24. September verteidigen. Fortsetzung - Andere Links