, heute haben die EU-Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen neuen KMU-Fonds eingerichtet, der KMUs helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen. Finanzhilfen können im Zeitraum von 2022 bis 2024 beantragt werden. Am 11. Februar ist eine Sondertagung zu dem Fonds im Rahmen der Europäischen Industrietage geplant, an der interessierte KMUs auch online teilnehmen können. Konkret übernimmt die EU Teile diverser anfallender Gebühren: Angefangen mit Ausgaben, die mit der Vorabdiagnose von Rechten verbunden sind, über Kosten, die mit der Eintragung von Marken und Geschmacksmustern bei der Weltorganisation verbunden sind, plus den Kosten der Patentanmeldung (allerdings nur in diesem Jahr) bei nationalen Patentämtern bis hin zu Teilerstattungen von Kosten, die beispielsweise bei der Neuheitsrecherche in Bezug auf Patente und für die Anmeldung von Patenten anfallen oder die für Rechtsanwaltsleistungen aufgebracht werden müssen. KMUs tun sich typischerweise schwer, ihr geistiges Eigentum durch Patente zu schützen. Meist fehlt es an Ressourcen, oft auch an nötigem Wissen. Daran ändert auch der neue Fonds nichts. Doch dank der damit verbundenen finanziellen Unterstützung verbessern sich zumindest die Chancen für die KMUs, ihre Rechte wahrzunehmen. Ihre Iris Stroh Ltd. Redakteurin | 