| | Sicherheitskonzept greift: Landesregierung hat beschlossene Maßnahmen konsequent umgesetzt Beim Spitzentreffen Sicherheit zogen Innenminister Roger Lewentz, Justizminister Herbert Mertin und Integrationsministerin Anne Spiegel heute zusammen mit den Expertinnen und Experten der Landesregierung eine positive Bilanz in Sachen Sicherheit für Rheinland-Pfalz. Nach den schweren Terroranschlägen des vergangenen Jahres hatte die Landesregierung Sofortmaßnahmen für mehr Sicherheit beschlossen. Lesen Sie weiter |
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| | | Opel: Wir begrüßen Erhalt des Standorts Kaiserslautern Erhalt aller Standorte, keine betriebsbedingten Kündigungen, Modernisierung aller Opel-Werke – diese Nachrichten aus der Konzernspitze von Opel wurden durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing heute begrüßt. „Es ist gut, dass Opel in Rüsselsheim ausdrücklich die Entwicklungskompetenz für alle neuen Fahrzeuge von Opel/Vauxhall bekommen soll“, sagte die Ministerpräsidentin vor Pressevertreterinnen und -vertretern in Mainz. Lesen Sie weiter |
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| | Ministerpräsidentin Dreyer: Demokratie bleibt jung, wenn junge Menschen Verantwortung übernehmen „Es ist wichtig, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen. Aber noch wichtiger ist, aus der Vergangenheit zu lernen und den Blick nach vorne zu richten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute anlässlich ihres Besuchs der Geschwister-Scholl-Realschule plus in Germersheim. Dort hat sie gemeinsam mit den Schülern und Schülerinnen der 9. und 10. Klassen im Rahmen des bundesweiten Schulbesuchstags am schicksalsträchtigen 9. November über die deutsche Geschichte und Europas Zukunft diskutiert. Lesen Sie weiter |
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| | | Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der heutigen 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung sie bei der Bewältigung ihrer Aufgaben in der Flüchtlings- und Integrationspolitik weiterhin unterstützen wird. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir als Landesregierung Sie, als die vor Ort Betroffenen, so gut wie möglich unterstützen, um die große Herausforderung bei der Aufnahme, Betreuung und Integration der Flüchtlinge in den Kommunen zu meistern. Aber auch bei der Aufenthaltsbeendigung von Menschen ohne Bleibeperspektive unterstützen wir die kommunalen Ausländerbehörden durch die Verstärkung der Fachaufsicht bei der ADD und durch die Arbeitsgruppe Rückführungsmanagement, die die Kommunen bei aufenthaltsrechtlichen Fragen berät und qualifiziert.“ Lesen Sie weiter |
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| | Ministerpräsidentin Dreyer sieht Wirtschaft im Land in starker Verfassung Die Unternehmerinnen und Unternehmer in Rheinland-Pfalz blicken auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurück. Diese positive Bilanz zog Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Abend der Landesvereinigung Rheinland-Pfälzischer Unternehmerverbände (LVU) im Mainzer Schloss. Die Wirtschaft präsentiere sich in einer starken Verfassung. Dies sei das Ergebnis guter Rahmenbedingungen im Land und der guten Arbeit der Unternehmerinnen und Unternehmer, so die Ministerpräsidentin in ihrer Ansprache. Lesen Sie weiter |
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| | | Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfängt neue französische Generalkonsulin Die neue französische Generalkonsulin Pascale Trimbach, die seit September im Amt ist, war zum Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei. „Alles Gute für Ihre neue Aufgabe, zu der es hervorragend passt, dass Sie aus Burgund stammen und ein Studienjahr in Mainz verbracht haben“, sagte die Ministerpräsidentin. Lesen Sie weiter |
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| | „Demokratie gewinnt!“: Starkes Bündnis soll junge Menschen frühzeitig an Demokratie heranführen „Demokratie kann und muss man lernen. Der landesweite Demokratietag soll Kindern und Jugendlichen zeigen, wie Demokratie im Alltag funktioniert“, sagte Ministerpräsidentin und Schirmherrin Malu Dreyer beim zwölften Demokratietag Rheinland-Pfalz. Er stand unter dem Motto „Mein, Dein, Unser Europa!?“. Ein besonderer Höhepunkt war die Gründung des Bündnisses „Demokratie gewinnt!“ auf Initiative der Ministerpräsidentin. Lesen Sie weiter |
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| | | Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eröffnen landesweite Demografiewoche Mit einer Auftaktveranstaltung in Mainz startete am 6. November 2017 die dritte landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Startschuss einer vielseitigen Woche, in der sich mehr als 220 Veranstaltungen mit dem demografischen Wandel und seinen Auswirkungen beschäftigen. Lesen Sie weiter |
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