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11.11.2020 | Regierungserklärung

Gesundheit schützen – Schaden für Wirtschaft und Gesellschaft so gering wie möglich halten

„Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.

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11.11.2020 | Aktuelle Stunde zum Netzbündnis

Dank Netzbündnis große Erfolge beim Breitbandausbau. Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen.

„Wir haben in der Corona-Pandemie einen enormen Digitalisierungsschub in allen Lebensbereichen erfahren, viele Unternehmen und Organisationen können nur dank digitaler Lösungen funktionsfähig bleiben, bei vielen ersetzt das Home-Office den Schreibtisch im Büro. Es ist sehr gut, dass wir in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht haben. Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der aktuellen Stunde des rheinland-pfälzischen Landtags.

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13.11.2020 | Volkstrauertag

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Das Andenken muss auch Mahnung sein

Ministerpräsidentin Malu Dreyer legt am Sonntag um 11.00 Uhr mit dem Vorsitzenden des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Landesverband Rheinland-Pfalz, Martin Haller, einen Kranz nieder. Das stille Gedenken findet an der Gedenkstätte des SS-Sonderlagers/KZ Hinzert statt.

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09.11.2020 | Frauenwerkstatt

Frauenrechte sind zentral für demokratische Gesellschaften

„In den vergangenen Monaten haben wir wieder erlebt, wie Wut und Verzweiflung über das Heute, aber auch Hoffnung für ein besseres Morgen Menschen auf die Straße gebracht haben. Und wie so oft in der Geschichte waren es Frauen, die dabei eine zentrale Rolle spielten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Frauenwerkstatt, die aufgrund der Corona-Pandemie digital stattfinden musste.

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07.11.2020 | US-Präsidentschaftswahl

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Joe Biden: USA bleiben unser wichtigster Partner in der Welt

„In diesem Jahr haben bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl mehr Menschen gewählt als jemals zuvor. Dieser Rekord und die gewissenhafte Auszählung aller Stimmen auch unter widrigen Bedingungen und immensem Druck zeigt, die amerikanische Demokratie ist intakt und sehr lebendig. Ich gratuliere Joe Biden zu seinem Sieg und freue mich, dass mit Kamala Harris zum ersten Mal in der Geschichte der USA eine Frau das wichtige Ami der Vize-Präsidentin innehaben wird.“

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11.11.2020 | Internationale Beziehungen

Raab trifft japanische Generalkonsulin Setsuko Kawahara

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, betonte bei ihrem Treffen mit der japanischen Generalkonsulin Setsuko Kawahara die Bedeutung der langjährigen Partnerschaft der beiden Länder. „Vor 21 Jahren unterzeichneten Rheinland-Pfalz und die Präfektur Iwate die Absichtserklärung zur Zusammenarbeit und zum Austausch. Gelebt wurde diese Freundschaft vor allem nach dem Tsunami und Erdbeben im Jahr 2011 in Japan, von denen auch die Präfektur stark betroffen war.“

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09.11.2020 | US-Truppenabzug

Rheinland-Pfalz setzt auf Dialog mit neuer US-Administration

Im Gespräch mit Dr. Peter Tauber, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, tauschte sich die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zu dem von der US-Regierung angekündigten Truppenabzug aus Deutschland aus.

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10.11.2020 | Europa

Der Frieden auf der irischen Insel ist für die EU zentral

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beglückwünschte am 10. November den irischen Generalkonsul John Lynam zu seinem Amt und der Eröffnung des ersten Generalkonsulats der Republik auf dem europäischen Festland.

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10.11.2020 | Demografie

Land beschließt neue finanzielle Förderung und fünfte Demografiewoche

Rheinland-Pfalz engagiert sich weiter dafür, den demografischen Wandel in den Städten und Gemeinden aktiv zu gestalten: In der Sitzung vom 10. November hat das Demografiekabinett beschlossen, die Strategie des Landes fortzusetzen, finanzielle Hilfen für regionale Konzepte von Kommunen bereitzustellen und im kommenden Jahr die bereits fünfte Demografiewoche zu veranstalten.

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07.11.2020 | Virtuelles Treffen

Hospitien leisten wichtigen Beitrag zu guter Pflege und gesundheitlicher Versorgung

„Eine gute und sichere gesundheitliche und pflegerische Versorgung im Land ist ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik. Die Vereinigten Hospitien Trier leisten einen wichtigen Beitrag in der Pflege und Betreuung alter, kranker, behinderter und pflegebedürftiger Menschen und nicht zuletzt in der Fachkräftesicherung. So freue ich mich über das deutlich gesteigerte Ausbildungsengagement bei den Vereinigten Hospitien Trier. Auch die Regionalisierung des Medizinstudiums ist für mich ein wichtiges Projekt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem Gespräch mit der Hospitiendirektion.

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06.11.2020 | Medienstaatsvertrag

Medienstaatsvertrag tritt am 7. November 2020 in Kraft

„Heute ist die letzte Ratifikationsurkunde zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland hinterlegt worden. Damit tritt der Medienstaatsvertrag am morgigen 7. November 2020 in Kraft“, informierte Medienstaatssekretärin Heike Raab als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder über das Inkrafttreten des Medienstaatsvertrages.

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