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Umweltspiegel Ausgabe Oktober | 12.10.2016 |
Sehr geehrter Herr Do,
Sie erhalten heute die neueste Ausgabe unseres Newsletters Umweltspiegel. Wir wünschen eine angenehme Lektüre.
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Aktuelle IHK-Informationen | An dem erstmalig in Berlin initiierten Wettbewerb „Firmengärten“ haben sich 40 Unternehmen um den Preis beworben. Die Projekte reichten vom Ein-Mann-Büro bis zum Weltkonzern und zeigten eine hohe Kreativität, Qualität und Verantwortung gegenüber der Umwelt auf. Vor rund 120 Gästen wurden die Sieger in der IGA-Markthalle gekürt. Alle Projekte sind ab sofort online einzusehen. mehr |
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| Der überarbeitete Leitfaden der IHK-Berlin unterstützt bei der Suche nach geeigneten Mitarbeitern und der Entwicklung ganz eigener Personalstrategien. Übersichten, Checklisten, Tipps und eine Linkliste zum Thema geben Anregungen für die klassische Personalbeschaffung, aber auch für unkonventionelle Herangehensweisen. mehr |
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Neues aus Berlin | Unternehmen, die eine genehmigungspflichtige Anlage betreiben, in der relevante gefährliche Stoffe verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden, sind mit der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie zu einem Ausgangszustandsbericht verpflichtet. Die fachliche Begleitung sowie die Prüfung der Unterlagen werden unabhängig vom Unternehmenssitz ausschließlich im Bezirk Neukölln, Bereich Boden- und Grundwasserschutz bearbeitet. mehr |
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Energie und Klimaschutz | Für ein Modellvorhaben zur energetischen Sanierung von Gebäuden des Handels sucht die Deutsche Energie-Agentur (dena) Teilnehmer. Die dena unterstützt bei der Planung energetischer Sanierungsmaßnahmen rund um Gebäude und Anlagentechnik. Bei erfolgreichem Abschluss ist eine Bonusförderung geplant. Interessierte Einzelhändler oder Vermieter von entsprechenden Gebäuden können sich bis zum 30. November 2016 um eine kostenfreie Teilnahme bewerben. mehr |
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| Ab sofort können kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe, die Energiespar-Contracting anbieten, für ihre Maßnahmen einen neuen Mustervertrag nutzen. Das Angebot wurde als Teil des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) angekündigt. mehr |
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| Wird eine EEG-Anlage nicht rechtzeitig bei der Bundesnetzagentur angemeldet, kann der Netzbetreiber die gewährte EEG-Vergütung zurückverlangen. Dies hat nun das OLG Schleswig bestätigt, wegen der Bedeutung aber Revision beim BGH zugelassen. Anlagenbetreiber sollten rasch prüfen, ob sie ihren Meldepflichten nachgekommen sind. mehr |
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| Im September ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in Kraft getreten. Kern ist das Messstellenbetriebsgesetz, das den Rollout moderner Messeinrichtungen und intelligenter Messsysteme, den Umfang der Datenerhebung und die Anforderungen an die Verwendung der erhobenen Daten regelt. Die Messstellenbetreiber werden ihre Kunden informieren, wenn eine Umrüstung der Zähler geplant ist. mehr |
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Wasser | Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG) ist durch das „Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes“ vom 11. April 2016 geändert worden. Damit erfolgt eine Angleichung des WHG an die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). mehr |
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Abfall | HBCD wurde in der Umwelt als schwer abbaubarer organischer Schadstoff identifiziert. Seit dem 30. September 2016 werden HBCD-haltige Wärmedämmstoffe nach der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) als gefährliche Abfälle eingestuft. Das Umweltbundesamt informiert in einem Hintergrundpapier über alternative Dämmstoffe und künftige Anforderungen an die Entsorgung. mehr |
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| Das Duale System "Noventiz Dual" der Noventiz-Gruppe aus Köln ist ab sofort in allen 16 Bundesländern festgestellt und nimmt Anfang 2017 den operativen Betrieb auf. Die Noventiz-Gruppe war bisher schon im Verpackungs-Sektor aktiv, u. a. als Vermittler von Systembeteiligungen. Betroffene Unternehmen haben damit aktuell die Wahl zwischen zehn Systemen für die haushaltsnahe Sammlung und Verwertung von Verkaufsverpackungen. mehr |
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Chemikalien | Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) ist der Initiative zur weltweiten Vermeidung von Lachgas-Emissionen beigetreten. Bei der vom Bundesumweltministerium gegründeten Initiative „Nitric Acid Climate Action Group“ geht es vor allem darum, solche Emissionen bei der Produktion von Salpetersäure zu vermeiden. Ziel ist es, den Ausstoß des Klimagases bis 2020 zu stoppen. Der VCI will nun Unternehmen bei der Verringerung der Lachgasemissionen beraten. mehr |
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Immissionsschutz | Ab dem 1. Januar 2017 soll die neue Verordnung 2016/1628 den Schadstoffausstoß von mobilen Maschinen und Geräten, die nicht für den Straßenverkehr bestimmt sind, regulieren. Dazu zählen Traktoren, Bagger und Rasenmäher. Es werden Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel festgelegt und eine Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren eingeführt. mehr |
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Referentenentwurf veröffentlicht Die TA Luft bestimmt den Stand der Technik für genehmigungsbedürftige Anlagen gemäß 4. BImSchV, wird indirekt aber auch zum Vollzug nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen herangezogen. Das Bundesumweltministerium hat einen neuen Referentenentwurf, der zahlreiche Anpassungen aus den Arbeitsentwürfen des letzten Jahres übernimmt, als Gesamtpaket in die Verbändeanhörung gegeben. Der DIHK wird sich an der Verbändeanhörung beteiligen. Bei Interesse senden wir Ihnen den Entwurf zu und nehmen Ihre Hinweise bis zum 28. Oktober 2016 entgegen.Referentenentwurf anfordern. |
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| Ende 2015 hatte die DUH gegen Nordrhein-Westfalen (und weitere Bundesländer, u.a. Berlin) geklagt, weil die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden. Das VG Düsseldorf kam zu dem Ergebnis, dass die staatliche Pflicht zum Schutz der Gesundheit eine schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte fordere. Dieselfahrzeuge sind Hauptverursacher von Stickstoffdioxid: Deshalb muss der Luftreinhalteplan fortgeschrieben und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge abgewogen und umgesetzt werden. Die rechtlichen Grundlagen sind dafür bereits vorhanden. mehr |
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Meldungen und Veranstaltungshinweise | Das Umweltprogramm 2030 sieht unter anderem ein Initiativrecht in anderen Ressorts sowie eine Folgenabschätzung und Monitoring aller Bundesgesetze vor. Außerdem kündigt es zahlreiche Konzepte und Strategien an, beispielsweise für ein Umwelt-Label, emissionsfreie Pkws bis 2030 oder eine ökologische Steuerreform. mehr |
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| Am 3. November verleiht der Bezirk Tempelhof-Schöneberg den Green Buddy Award. Mit dem Preis werden Unternehmen ausgezeichnet, für die Ökologie und Nachhaltigkeit Teil der eigenen Unternehmensphilosophie sind. Insgesamt wird der Green Buddy Award in fünf Kategorien verliehen. mehr |
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| 28. November 2016, 16 bis 18.30 Uhr, IHK Berlin: Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), das seit dem 1. April in Kraft ist, sieht bei Streitigkeiten aus Verträgen als günstige Alternative zum gerichtlichen Rechtsweg den Aufbau von Schlichtungsstellen vor. Die IHK Berlin informiert Interessierte über die neue Regelung sowie zeigt praktische Beispiele zu außergerichtlichen Konfliktlösungen auf. mehr |
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Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder
USt.-IdNr.: DE 136630417
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: poststelle@senwtf.berlin.de
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