Newsletter EU-Amtsblatt 02.06. - 08.06.2018
| Liebe Newsletterabonnenten! Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU. Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen. Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen. Quellen: Amtsblatt der EU von 02.06 bis 08.06.2018 L 137; L 138; L 139; L 140; L 141; L 142; L 143; L 144; L 145; |
Relevante Bereiche in dieser Woche
| | Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: | Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: | | Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport | | Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz | | Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
| Durchführungsverordnung (EU) 2018/815 der Kommission vom 1. Juni 2018 zur Verlängerung der in den Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Übergangszeiträume in Bezug auf die Eigenmittelanforderungen für Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien ( 1)
=> L 137/3
Beschluss (EU) 2018/817 des Rates vom 22. Mai 2018 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens (EMIR - Rechtsakte der Stufe 2)
=> L 137/7
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/818 des Rates vom 28. Mai 2018 zur Verhängung einer Geldbuße gegen Österreich wegen der Manipulation von Schuldendaten im Bundesland Salzburg
=> L 137/23
Richtlinie (EU) 2018/822 des Rates vom 25. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich des verpflichtenden automatischen Informationsaustauschs im Bereich der Besteuerung über meldepflichtige grenzüberschreitende Gestaltungen
=> L 139/1
Delegierte Verordnung (EU) 2018/828 der Kommission vom 15. Februar 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/68 im Hinblick auf die Anforderungen an Antiblockiervorrichtungen, Hochdruck-Energiespeichereinrichtungen und Einleitungs-Hydraulikanschlüsse ( 1)
=> L 140/5
Delegierte Verordnung (EU) 2018/829 der Kommission vom 15. Februar 2018 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1)
=> L 140/8
Delegierte Verordnung (EU) 2018/830 der Kommission vom 9. März 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1322/2014 hinsichtlich der Anpassung der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
=> L 140/15
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 116/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2018/809]
=> L 142/39 => zurück zur Auswahl |
Beschäftigung und Sozialpolitik
| Beschluss (EU) 2018/845 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF/2018/000 TA 2018 - Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission)
=> L 144/1
Beschluss (EU) 2018/846 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland, Spanien, Frankreich und Portugal
=> L 144/3
Beschluss (EU) 2018/847 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge eines Antrags Belgiens - EGF/2017/010 BE/Caterpillar
=> L 144/5
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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
| Verordnung (EU) 2018/831 der Kommission vom 5. Juni 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen ( 1)
=> L 140/35 => zurück zur Auswahl |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
| Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 105/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2018/800]
=> L 142/3
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Landwirtschaft und Fischerei
| Durchführungsbeschluss (EU) 2018/821 der Kommission vom 1. Juni 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3649) ( 1)
=> L 137/35
Verordnung (EU) 2018/832 der Kommission vom 5. Juni 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cyantraniliprol, Cymoxanil, Deltamethrin, Difenoconazol, Fenamidon, Flubendiamid, Fluopicolid, Folpet, Fosetyl, Mandestrobin, Mepiquat, Metazachlor, Propamocarb, Propargit, Pyrimethanil, Sulfoxaflor und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1)
=> L 140/38
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/834 der Kommission vom 4. Juni 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3318) ( 1)
=> L 140/89
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/835 der Kommission vom 4. Juni 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Ungarn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3319) ( 1)
=> L 140/104 => zurück zur Auswahl |
Freiheit, Sicherheit und Recht
| Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 117/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2018/810]
=> L 142/40 => zurück zur Auswahl |
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
| Durchführungsverordnung (EU) 2018/814 des Rates vom 1. Juni 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> L 137/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/816 der Kommission vom 1. Juni 2018 zur 285. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> L 137/5
Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/819 des Rates vom 1. Juni 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> L 137/25
Durchführungsverordnung (EU) 2018/823 der Kommission vom 4. Juni 2018 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Republik Türkei
=> L 139/14
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/824 der Kommission vom 4. Juni 2018 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens gegenüber den Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in Ägypten und der Ukraine
=> L 139/25
Beschluss (EU) 2018/826 des Rates vom 28. Mai 2018 über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Libanesischen Republik zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen der Beteiligung der Libanesischen Republik an der Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA)
=> L 140/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/827 des Rates vom 4. Juni 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> L 140/3
Beschluss (GASP) 2018/833 des Rates vom 4. Juni 2018 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> L 140/87
Beschluss Nr. 1/2018 des Zoll-Unterausschusses EU-Georgien vom 20. März 2018 zur Ersetzung des Protokolls Nr. I des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [2018/836]
=> L 140/107
Durchführungsverordnung (EU) 2018/837 der Kommission vom 31. Mai 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 141/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/838 der Kommission vom 31. Mai 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 141/3
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 115/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Protokoll 3 zum EWR-Abkommen über Waren nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe b des Abkommens [2018/808]
=> L 142/13
Verordnung (EU) 2018/825 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1036 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern und der Verordnung (EU) 2016/1037 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern
=> L 143/1 => zurück zur Auswahl |
Verkehr, TEN und Industrie
| Regelung Nr. 51 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern hinsichtlich ihrer Geräuschemissionen [2018/798]
=> L 138/1
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 104/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/799]
=> L 142/1
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 106/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/801]
=> L 142/5
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 113/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2018/806]
=> L 142/11
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Kultur, Bildung, Jugend und Sport
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. => zurück zur Auswahl |
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
| Durchführungsbeschluss (EU) 2018/820 der Kommission vom 31. Mai 2018 zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3222)
=> L 137/27
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/840 der Kommission vom 5. Juni 2018 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/495 der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3362)
=> L 141/9
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 107/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/802]
=> L 142/6
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 108/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/803]
=> L 142/7
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 110/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/804]
=> L 142/9
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 112/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/805]
=> L 142/10
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 109/2017 vom 16. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/811]
=> L 142/41
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 111/2017 vom 16. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/812]
=> L 142/45
Beschluss (EU) 2018/813 der Kommission vom 14. Mai 2018 über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für den Agrarsektor gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) ( 1)
=> L 145/1
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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
| Beschluss (EU) 2018/839 des Rates vom 4. Juni 2018 zur Ernennung von zwei vom Königreich Dänemark vorgeschlagenen Mitgliedern und sechs vom Königreich Dänemark vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
=> L 141/7
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 114/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2018/807]
=> L 142/12
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| => Europa und Außenbeziehungen
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