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Newsletter EU-Amtsblatt 18.05. - 24.05.2018
| Liebe Newsletterabonnenten! Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU. Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen. Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen. Quellen: Amtsblatt der EU von 18.05. bis 24.05.2018 L 123; L 125; L 126; L 128; |
Relevante Bereiche in dieser Woche
| | Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: | Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: | | Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport | | Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz | | Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
| Durchführungsverordnung (EU) 2018/730 der Kommission vom 4. Mai 2018 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2018 bis 29. Juni 2018 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> L 123/6
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/743 der Kommission vom 16. Mai 2018 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der in der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems ( 1 )
=> L 123/115 => zurück zur Auswahl |
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
| Delegierte Richtlinie (EU) 2018/736 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für bestimmte Blei enthaltende elektrische und elektronische Bauteile in Glas oder Keramikwerkstoffen ( 1 )
=> L 123/94
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/737 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten für discoidale und Planar-Array-Vielschicht-Keramikkondensatoren mit metallisierten Löchern ( 1 )
=> L 123/97
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/738 der Kommission vom 27. Februar 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Trimmpotentiometern auf Cermet-Basis ( 1 )
=> L 123/100
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/739 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Stahl ( 1 )
=> L 123/103
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/740 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Aluminium ( 1 )
=> L 123/106
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/741 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Legierungselement in Kupfer ( 1 )
=> L 123/109
Delegierte Richtlinie (EU) 2018/742 der Kommission vom 1. März 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in hochschmelzenden Loten ( 1 )
=> L 123/112
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/747 des Rates vom 14. Mai 2018 über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz N-(1-Amino-3,3-dimethyl-1-oxobutan-2-yl)-1-(cyclohexylmethyl)-1H-indazol-3-carboxamid (ADB-CHMINACA)
=> L 125/8
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/748 des Rates vom 14. Mai 2018 über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz 1-(4-Cyanobutyl)-N-(2-phenylpropan-2-yl)-1H-indazol-3-carboxamid (CUMYL-4CN-BINACA)
=> L 125/10 => zurück zur Auswahl |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Landwirtschaft und Fischerei
| Verordnung (EU) 2018/731 der Kommission vom 15. Mai 2018 über ein Fangverbot für Perlrochen in den Unionsgewässern des Gebiets 7e für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> L 123/82
Durchführungsverordnung (EU) 2018/734 der Kommission vom 17. Mai 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 20. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> L 123/92
Durchführungsverordnung (EU) 2018/735 der Kommission vom 17. Mai 2018 über den Höchstankaufspreis für Magermilchpulver für die dritte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Durchführungsverordnung (EU) 2018/154
=> L 123/93
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/744 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2008 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Lumpy-Skin-Krankheit in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 2815) ( 1 )
=> L 123/119
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/745 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 2817) ( 1 )
=> L 123/122
Durchführungsverordnung (EU) 2018/746 der Kommission vom 18. Mai 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 809/2014 hinsichtlich der Änderung von Sammelanträgen, Zahlungsanträgen und Kontrollen
=> L 125/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/755 der Kommission vom 23. Mai 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Propyzamid - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> L 128/4 => zurück zur Auswahl |
Freiheit, Sicherheit und Recht
| Beschluss (EU) 2018/753 der Kommission vom 22. Mai 2018 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen
=> L 126/8
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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
| Delegierte Verordnung (EU) 2018/728 der Kommission vom 24. Januar 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für Verfahren, nach denen Geschäfte mit in Drittländern niedergelassenen nichtfinanziellen Gegenparteien von der Eigenmittelanforderung für das CVA-Risiko ausgenommen werden können ( 1 )
=> L 123/1
Delegierte Verordnung (EU) 2018/729 der Kommission vom 26. Februar 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe ( 1 )
=> L 123/4
Durchführungsverordnung (EU) 2018/733 der Kommission vom 17. Mai 2018 zur 284. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> L 123/89
Beschluss (EU) 2018/751 des Rates vom 14. Mai 2018 über den im Namen der Europäischen Union in dem gemäß dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits eingesetzten Stabilitäts- und Assoziationsrat zum Übergang zur zweiten Phase der Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits nach Artikel 5 Absatz 3 des Abkommens zu vertretenden Standpunkt
=> L 126/3
Beschluss (EU) 2018/754 des Rates vom 14. Mai 2018 über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Mauritius
=> L 128/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/756 der Kommission vom 23. Mai 2018 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Argentinien
=> L 128/9
Beschluss (EU) 2018/757 des Rates vom 14. Mai 2018 zur Kündigung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Union der Komoren
=> L 128/13
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/758 der Kommission vom 23. Mai 2018 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Ungarn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 3250) ( 1 )
=> L 128/16
Beschluss Nr. 1/JP/2018 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 27. April 2018 über die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in den Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2018/759]
=> L 128/19 => zurück zur Auswahl |
Verkehr, TEN und Industrie
| Verordnung (EU) 2018/750 der Kommission vom 22. Mai 2018 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen ( 1 )
=> L 126/1
Beschluss (EU) 2018/752 des Rates vom 14. Mai 2018 über den Standpunkt, der im Namen der Union auf der 99. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zu der Annahme von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/1 und II-1/8-1, der Genehmigung der zugehörigen Richtlinien für den Fall der Überflutung von vor dem 1. Januar 2014 über die betrieblichen Informationen für Kapitäne gebauten Fahrgastschiffen sowie der Annahme von Änderungen des Internationalen Kodex für die Anwendung von Brandprüfverfahren in der Fassung von 2010 (FTP-Code 2010) zu vertreten ist
=> L 126/6 => zurück zur Auswahl |
Kultur, Bildung, Jugend und Sport
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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
| Durchführungsverordnung (EU) 2018/732 der Kommission vom 17. Mai 2018 über eine gemeinsame Methode für den auf eine Maßeinheit bezogenen Preisvergleich für alternative Kraftstoffe gemäß der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 123/85
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/749 der Kommission vom 18. Mai 2018 über die Anerkennung des Berichts Kroatiens mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen gemäß der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 125/12 => zurück zur Auswahl |
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
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| => Europa und Außenbeziehungen
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