Newsletter EU-Amtsblatt 27.08. - 02.09.2021

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Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 27.08. bis 02.09.2021

L 303; L 304; L 304I; L 305; L 306; L 307; L 308; L 309; L 310;

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1415 der Kommission vom 5. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zu den für die Zusammenarbeit, den Informationsaustausch und die Unterrichtung zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA, der EBA und der EIOPA geltenden Pflichten ( 1 )
=> L 304I/1
Verordnung (EU) 2021/1421 der Kommission vom 30. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Financial Reporting Standard 16 ( 1 )
=> L 305/17
Beschluss (EU) 2021/1428 der Kommission vom 24. Februar 2020 ÜBER DIE STAATLICHE BEIHILFE SA. 31662 - C/2011 (ex NN/2011) Rumäniens für den Internationalen Flughafen Timișoara - Wizz Air (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1065) ( 1 )
=> L 308/1

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Verordnung (EU) 2021/1408 der Kommission vom 27. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Tropanalkaloiden in bestimmten Lebensmitteln ( 1 )
=> L 304/1
Empfehlung (EU) 2021/1433 der Kommission vom 1. September 2021 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung
=> L 310/1

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Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1407 der Kommission vom 26. August 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 hinsichtlich harmonisierter Normen für feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche, nicht feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche, Seeventile und Außenhautdurchführungen, fest am Motor montierte Bauteile für die Kraftstoff-, Öl- und Stromversorgung von eingebauten Dieselmotoren und Steuerräder
=> L 303/8

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Durchführungsverordnung (EU) 2021/1405 der Kommission vom 20. August 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Vanille de l'île de La Réunion (g. g. A.))
=> L 303/3
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1406 der Kommission vom 26. August 2021 mit Ausnahmeregelungen für den Ursprungsnachweis gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 für bestimmte Einfuhrzollkontingente für Geflügelfleisch und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich der für Ausfuhrlizenzen in die USA verfügbaren Käsemengen
=> L 303/4
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1409 der Kommission vom 27. August 2021 zur Zulassung von Phytomenadion als Zusatzstoff in Futtermitteln für Pferde ( 1 )
=> L 304/5
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1410 der Kommission vom 27. August 2021 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus licheniformis DSM 28710 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Legehennen, Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Zuchtgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) ( 1 )
=> L 304/8
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1411 der Kommission vom 27. August 2021 zur Verlängerung der Zulassung von Clostridium butyricum FERM BP-2789 als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Masttruthühner, Truthühner für Zuchtzwecke, Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer Legevögeln, entwöhnte Ferkel und entwöhnte Ferkel von Schweinearten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, seiner Zulassung für Masthühner, Saugferkel und Saugferkel von Schweinearten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 373/2011, (EU) Nr. 374/2013 und (EU) Nr. 1108/2014 (Zulassungsinhaber: Miyarisan Pharmaceutical Co. Ltd vertreten durch Huvepharma NV Belgium) ( 1 )
=> L 304/11
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1412 der Kommission vom 27. August 2021 zur Zulassung von Eisen(III)-Citratchelat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Ferkel und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Akeso Biomedical, Inc. USA, in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting SLU) ( 1 )
=> L 304/14
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1413 der Kommission vom 27. August 2021 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-xylanase aus Bacillus subtilis LMG-S 15136 als Futtermittelzusatzstoff für laktierende Sauen (Zulassungsinhaber Beldem, ein Unternehmen von Puratos NV) ( 1 )
=> L 304/18
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1414 der Kommission vom 27. August 2021 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/422 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für Legehennen (Zulassungsinhaber: Lactosan GmbH & Co. KG) ( 1 )
=> L 304/21
Delegierte Verordnung (EU) 2021/1417 der Kommission vom 22. Juni 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1139 hinsichtlich der Spezifikationen für die Anlandeverpflichtung in Bezug auf Lachs in der Ostsee für den Zeitraum 2021-2023
=> L 305/3
Delegierte Verordnung (EU) 2021/1418 der Kommission vom 23. Juni 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 640/2014 hinsichtlich der Sanktionsvorschriften im Zusammenhang mit Beihilferegelungen für Tiere oder tierbezogene Stützungsmaßnahmen
=> L 305/6
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1419 der Kommission vom 24. August 2021 zur Eintragung einer geografischen Angabe für eine Spirituose gemäß Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates (Nagykunsági birspálinka)
=> L 305/8
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1420 der Kommission vom 30. August 2021 über Abzüge von den Fangquoten für 2021 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in den vorangegangenen Jahren
=> L 305/10
Delegierte Verordnung (EU) 2021/1422 der Kommission vom 26. April 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/624 hinsichtlich der Bescheinigung im Falle der Schlachtung im Herkunftsbetrieb ( 1 )
=> L 307/1
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1424 der Kommission vom 31. August 2021 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 998/2010 (Zulassungsinhaber: Lactosan GmbH & Co KG) ( 1 )
=> L 307/9
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1425 der Kommission vom 31. August 2021 zur Zulassung von Manganchelat aus Lysin und Glutaminsäure als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> L 307/12
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1426 der Kommission vom 31. August 2021 zur Zulassung von Serinprotease aus Bacillus licheniformis DSM 19670 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd., in der Union vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. z o.o.) ( 1 )
=> L 307/17
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1431 der Kommission vom 1. September 2021 zur Zulassung von Muramidase aus Trichoderma reesei DSM 32338 als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd, in der Union vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. z o.o.) ( 1 )
=> L 309/5

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Delegierte Verordnung (EU) 2021/1423 der Kommission vom 21. Mai 2021 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gemäß der Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit Versagungen von Genehmigungen für den Erwerb und den Besitz bestimmter Feuerwaffen ( 1 )
=> L 307/3
Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1427 der Kommission vom 21. Mai 2021 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der in der Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf Versagungen von Genehmigungen mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems ( 1 )
=> L 307/20
Geschäftsordnung des OLAF-Überwachungsausschusses
=> L 308/66

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Beschluss (EU) 2021/1404 des Rates vom 28. Juni 2021 über die Unterzeichnung des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits im Namen der Union
=> L 303/1
Delegierte Verordnung (EU) 2021/1416 der Kommission vom 17. Juni 2021 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf den Ausschluss von aus dem Vereinigten Königreich ankommenden Flügen aus dem Emissionshandelssystem der Union ( 1 )
=> L 305/1
Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Indonesien nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
=> L 306/1
Beschluss (EU) 2021/1345 des Rates vom 28. Juni 2021 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Argentinien, Australien, Costa Rica, Indien, Israel, Japan, Kanada, Neuseeland, Südkorea, Tunesien und den Vereinigten Staaten im Hinblick auf den Abschluss von Abkommen über den Handel mit ökologischen/biologischen Erzeugnissen
=> L 306/2
Empfehlung (EU) 2021/1346 des Rates vom 30. August 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung
=> L 306/4
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1432 der Kommission vom 1. September 2021 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Vor- und Nachspanndrähte und -Litzen aus nicht legiertem Stahl (PSC-Drähte und -Litzen) mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 309/8

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Delegierte Verordnung (EU) 2021/1429 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/956 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der von den Mitgliedstaaten zu überwachenden und zu meldenden Daten zu neuen schweren Nutzfahrzeugen ( 1 )
=> L 309/1
Delegierte Verordnung (EU) 2021/1430 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/956 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Präzisierung der von den Mitgliedstaaten zur Prüfung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge zu meldenden Daten ( 1 )
=> L 309/3

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=> Europa und Außenbeziehungen
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