Die thematischen Newsletter
der Bundestagsfraktion

 Die Linke. 

 

NEWSLETTER

 
   

"Hier spricht die Opposition"

Ausgabe 163 | September 2015
 

   
   

www.linksfraktion.de | Kontakt | Abbestellen | Impressum

.

   
 

Die Themen

.

»Krieg muss überwunden werden«

»Kriege töten, vernichten und zerstören, und die Menschen fliehen, um nicht getötet, nicht vernichtet zu werden.« Mit ernsten, nachdenklichen Worten hat Gregor Gysi am Mittwoch die Generalaussprache zur Regierungspolitik eröffnet. Er erinnerte an den katastrophalen Zustand der Länder, in denen auch der Westen Krieg geführt hat – an Afghanistan, an den Irak und Libyen. Deutschland verdiene als drittgrößter Waffenexporteur an jedem Krieg. »Diese unheilvolle Politik muss überwunden werden«, sagte Gregor Gysi.  ... YouTube

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Dietmar Bartsch: Flüchtlingskrise und Zukunftsgestaltung mit „Weiter so“ nicht lösbar (YouTube)

www Gesine Lötzsch: Wir brauchen ein Integrationskonjunkturprogramm (YouTube)

www Sigrid Hupach: Kultur kostet - aber Unkultur kostet noch viel mehr (YouTube)

.

Solidarität + Hilfe erfordern grundsätzliches Umdenken

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch fordern in einem Positionspapier, ehrenamtliches Engagement bei der Flüchtlingsaufnahme zu stärken und mit staatlichen Aufnahmestrukturen zu verbinden. Dies sei "durch höhere Steuern für Millionäre und große Konzerne im Rahmen einer sozial gerechten Steuerreform oder kurzfristig durch Verwendung der Haushaltsüberschüsse finanzierbar". DIE LINKE veranstaltet noch in diesem Jahr eine Konferenz zur Vernetzung ehrenamtlicher Flüchtlingshelferinnen und -helfer. Das Papier enthält zudem ein 10-Punkte-Sofortprogramm für Flüchtlinge.  ... mehr

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Sahra Wagenknecht: »Wir müssen über steuerliche Mehrbelastung der Reichen reden«

www Steffen Bockhahn: Geld ist eben nicht alles

www Kersten Steinke: Humanitäre Flüchtlingspolitik in Thüringen

.

Schäuble will Parlamente entmachten

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt in zwei Gutachten zu dem Ergebnis, dass der Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble, Kompetenzen der EU-Kommission auszulagern, eine Änderung der Europäischen Verträge voraussetzt, und seine Idee eines EU-Finanzministers rasch an die Grenzen des Grundgesetzes stößt, wenn dadurch die Budgethoheit nationaler Parlamente eingeschränkt wird. "Das Budgetrecht ist als Königsrecht eines Parlamentes nicht verhandelbar", hält Gesine Lötzsch entgegen, die beide Gutachten in Auftrag gegeben hat.  ... mehr

.

Regierung schwächt Krankenhäuser

Pflegenotstand in den Krankenhäusern – und was tut die Regierung? Statt die Ursachen zu bekämpfen, verschärft sie die Situation, indem sie im Entwurf des Krankenhausstrukturgesetzes allein auf ökonomische Logik setzt. Auf der Strecke bleiben zunehmend Patientinnen und Patienten. Das zeigte eine Anhörung am Montag im Bundestag, berichtet Regina Stosch. DIE LINKE fordert in einem Antrag, endlich Versorgungsqualität und Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern zu verbessern.  ... mehr

.

Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Sevim Dagdelen hat am Mittwoch gemeinsam mit Cem Özdemir (B90/Grüne) und Rüdiger Veit (SPD) den fraktionsübergreifenden Aufruf zum Schutz von Flüchtlingen und der Bekämpfung von Rassismus und Naziterror vorgestellt.  ... YouTube

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Aufruf lesen

 

.

Termine

Konferenzen, Anhörungen und Diskussionen, Fraktion vor Ort  ... mehr

 

 

.

.

Geht hin und wehrt euch!

DIE LINKE macht mobil für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und wird am 19. September laut und bunt gegen den sogenannten "Marsch für das Leben" demonstrieren.  ... mehr

 

 

.

.

»Frauen kämpfen um ihr Recht – In der DDR geschieden, durch den Einigungsvertrag diskriminiert«

Die Ausstellung im Fraktionssaal läuft noch bis zum 18. September. Gregor Gysi erläutert die Hintergründe.  ... YouTube

 

 

.

.

»Alles ist Gegenwart«

Fritz Bauer war ein Vorbild, schreibt Luc Jochimsen. Er setzte als hessischer Generalstaatsanwalt die Auschwitz-Prozesse durch. Eine Szenische Lesung erinnert beim Fest der Linken an seinen Kampf gegen die "Wurzeln des Bösen".  ... mehr

 

 

.

.

Mit dem Rollstuhl nach Berlin

Als hätten es Menschen mit Behinderungen nicht schon schwer genug, werden sie auch noch zu einem Leben auf Sozialhilfeniveau gezwungen. Oliver Straub rollte aus Protest nach Berlin.  ... mehr

 

 

.

.

Tödlicher Wahlkampf

Immer tiefer treibt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Land in einen Bürgerkrieg, schreibt Sevim Dagdelen in einem Gastkommentar in der jungen Welt.  ... mehr

 

 

.

.

Sommerferien und arbeitslos

Kurz nach der Zeugnisübergabe müssen sich viele Lehrerinnen und Lehrer arbeitslos melden. Ihr Vertrag war befristet für die Schuljahresdauer. Rosemarie Hein kritisiert diese Praxis auf Kosten von Lehrenden und Bildung.  ... mehr

 

 

.

.

Arbeit unbefristet! Sachgrundlose Befristung abschaffen!

Arbeit unbefristet – das muss drin sein, finden wir und wollen, dass sachgrundlose Befristungen abgeschafft werden. Weshalb wir das wollen und was befristete Arbeit mit Menschen macht, erklären wir Euch und Ihnen in fünf Kurzfilmen, von denen heute der erste erscheint.  ... YouTube

 

 

.

   

Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28

Fragen und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an:
newsletter@linksfraktion.de

V.i.S.d.P: Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch


   
   

.

   
 

Bitte beachten Sie: Diesen Newsletter erhalten Sie, weil Sie Ihre E-Mail-Adresse in unsere Mailingliste eingetragen oder die Fraktion DIE LINKE. auf anderem Weg um Aufnahme in den Verteiler gebeten haben. Wenn Sie keine weiteren Newsletter erhalten möchten, klicken Sie bitte auf folgenden Link, um Ihre E-Mail-Adresse aus unserem Verteiler zu entfernen: Link zum Austragen