Die Corona-Krise hält die Welt in Atem
Auch wenn wir uns als spezialisierte Kanzlei für gewerbliche Schutzrechte und Medienrecht verstehen, treten aktuell viele Mandanten mit rechtlichen Fragen zum Covid-19-Virus an uns heran, welche Rechtsanwalt Michael Terhaag einmal grob zusammengefasst hat. Hier lesen Sie seinen Beitrag.
Das plötzliche Verlangen nach einer „Corona“-Marke
Es ist etwas makaber, aber Markennamen mit dem Begriff „Corona“ erfreuen sich gerade ordentlicher Beliebtheit. Gemeint ist jedoch nicht die gleichnamige Biermarke aus Mexiko, sondern eine Vielzahl von neuen Markenanmeldungen. Bei den Markenämtern gehen scheinbar derzeit einige neue Anmeldungen für entsprechende Wortmarken sowie Wort-/Bildmarken ein. Rechtsanwalt Christian Schwarz berichtet darüber in seinem Artikel.
Der Corona-Pranger – wenn andere Menschen angefeindet werden
Die Verbreitung des Coronavirus stellt die Welt vor neue Herausforderungen und beschäftigt die Menschen natürlich auch in den sozialen Medien. Nicht immer ist der Umgang dort freundlich. Durchaus hört man in diesen Tagen, dass Menschen die im Verdacht stehen, am Coronavirus erkrankt zu sein oder bereits positiv auf Covid-19 getestet wurden, öffentlich an den Pranger gestellt werden. Eine solche Vorgehensweise ist nicht nur menschlich völlig daneben, sondern auch rechtlich absolut unzulässig, schreibt Michael Terhaag in seinem Beitrag.
„Fake News“ in Zeiten des Coronavirus
Es steht zu befürchten, dass in den nächsten Wochen noch mehr Falschmeldungen („Fake News“) zum Corona-Virus in Umlauf geraten, welche andere Menschen womöglich sogar gesundheitlich gefährden könnten. Schon jetzt liest man immer wieder falsche Nachrichten und auch völlig skurrile Verschwörungstheorien – welche wir ganz bewusst hier nicht wiederholen – in Zusammenhang mit dem „Covid-19“-Virus. Das ist jedoch kein Scherz, schreibt Rechtsanwalt Michael Terhaag in seinem Beitrag.
Keine Werbung mit „Marktplatz für provisionsfreie Immobilien“
Wirbt ein Wohnraumvermittler mit der Werbeaussage „Marktplatz für provisionsfreie Immobilien“ handelt es sich um eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Das hat das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden (Urteil vom 22. Oktober 2019, Az. 6 U 54/18). Rechtsanwalt Christian Schwarz berichtet darüber in seinem Artikel.
Influencer: Stellungnahme zur Gesetzesänderung ans Ministerium
Kaum ein Bereich des Online-Marketings wird aktuell so viel diskutiert, wie der Einsatz von Influencern. Unternehmen bezahlen teils sehr gut für solche Beiträge. Nun soll das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) um einen weiteren Satz ergänzt werden. Unsere Rechtsanwälte Michael Terhaag und Christian Schwarz haben zu dem Gesetzentwurf eine kurze Stellungnahme an das Ministerium gesendet und ihre Bedenken geäußert. Hier erfahren Sie mehr.
Heimliche Videoaufzeichnungen und Beweisverwertungsverbot
In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Berlin für heimliche Videoaufzeichnungen, die das Persönlichkeitsrecht verletzen, ein sogenanntes Beweisverwertungsverbot angenommen (LG Berlin, Urteil vom 13. Februar 2020, Az. 67 S 369/18). Rechtsanwalt Michael Terhaag berichtet über die Entscheidung.
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