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| | 20. Januar 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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| | Lea Sahay | | | | Korrespondentin für China | |
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vielleicht haben Sie den Namen Boris Pistorius zunächst in eine Suchmaschine eingetippt, als die Nachricht seiner Ernennung zum Verteidigungsminister kam. Ich habe die Angewohnheit, bei neuen Personalien nachzuschauen, wie die Chinesen den Namen übersetzen. In Pistoriusâ Fall: Baolisi Pisituoliusi.
Der neue Verteidigungsminister ist erst ein paar Stunden im Dienst, schon geht es um Panzer und den Krieg in der Ukraine. Was von ihm zu erwarten ist und wie sein erster Tag verlief, lesen Sie hier (SZ Plus). Bereits kurz nach seinem Amtsantritt kündigte Pistorius an, die Bundeswehr "schnell stark zu machen". Sie habe seit dem russischen Angriff auf die Ukraine eine andere Bedeutung als zuvor. "Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit." Auch die Ukraine soll mit Material der Truppe unterstützt werden.
Warum die USA mit Abstand die meisten Waffen liefern, aber die Ãbergabe von Kampfpanzern verweigern, hat mein Kollege Peter Burghardt für Sie recherchiert. Dieser Krieg ist für die Amerikaner doch deutlich weiter weg als für die Deutschen (SZ Plus), beobachtet er. Es gibt zudem entscheidende Gründe, warum der deutsche Leopard 2 besser für die Ukraine geeignet ist als der amerikanische Abrams-Panzer. Welche Rolle die richtige Infrastruktur dabei spielt, erfahren Sie hier (SZ Plus).
Es sind Fragen, die noch vor einem Jahr kaum eine Rolle spielten. Baolisi Pisituoliusi, auch Boris Pistorius genannt, wird sich in Rekordzeit in viele dieser Themen einarbeiten müssen. Und das mit einer Bundeswehr, die auf eines nicht mehr vorbereitet war: Landesverteidigung.
Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende!
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| Lea Sahay | | | Korrespondentin für China |
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| | | | | | US-Panzer Abrams laut Pistorius keine Bedingung für Leopard-Lieferung | | | Damit stellt sich der neue Verteidigungsminister gegen Bundeskanzler Scholz. Der hatte die Lieferung des US-Kampfpanzers zur Bedingung gemacht, die Freigabe für die Leopard-2-Panzer zu erteilen. Unterdessen heiÃt es aus den USA: Eine Lieferung von Abrams-Panzern sei nicht sinnvoll. | | | | |
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| | | | | | Union will Ampel bei Wahlrechtsreform entgegenkommen | | | CDU und CSU im Bundestag rücken vom "Grabenwahlrecht" ab. Die Union hätte davon vor allem gegenüber Grünen, AfD und Linken profitiert. In einem "Blitz-Briefing", das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, schlägt die Fraktion eine Reduzierung der Wahlkreise sowie eine neue Grundmandatsklausel vor. Man sei bereit, mit der Ampel darüber zu beraten, wie man den Bundestag verkleinern könne. | | | | | |
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| | | | Proteste gegen Rentenreform in Frankreich | | | Am Ende des Streiktages zählen die französischen Behörden etwas mehr als eine Million Teilnehmende im ganzen Land. Als Macron 2019 zu einem ersten Reformversuch ansetzte, den er dann wegen Corona aufschob, hatten etwa 600 000 Menschen demonstriert. In den kommenden Tagen entscheidet sich, ob sich die Streiks verlängern und ausweiten. | | | | | |
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| | | | Bislang 500 Straftaten im Zusammenhang mit Lützerath-Räumung | | | Nach den ZusammenstöÃen in Lützerath verteidigt NRW-Innenminister Reul seine Polizei gegen Gewaltvorwürfe. Der CDU-Politiker sieht ein anderes Problem: Der zivile Protest grenze sich nicht von Linksextremisten ab. | | | | | |
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| | | Familienministerium legt Eckpunkte der Kindergrundsicherung vor
| | Es ist eines der wichtigsten sozialpolitischen Projekte der Ampelkoalition. Die verschiedenen staatlichen Leistungen für Kinder sollen zusammengefasst und unbürokratisch ausgezahlt werden. Damit möchte die Bundesregierung Kinderarmut bekämpfen.
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| | | | Fast 600 Einkommensmillionäre in deutschen Banken | | | Von Krise war noch keine Spur: Die Zahl der GroÃverdiener in Banken und Investmentfirmen stieg 2021 weiter deutlich an. Der oder die Spitzenverdienerin brachte es auf 13 Millionen Euro. | | | | | |
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| | | | Countdown zur Pleite | | Die USA kommen der Schuldengrenze von 31 Billionen Dollar gefährlich nahe. Präsident Biden braucht womöglich demnächst eine Mehrheit, um sie zu erhöhen - sonst ist seine Administration de facto zahlungsunfähig.
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| | | | Wirecard-Prozess: Kronzeuge bekam fünf Millionen Euro für kriminelle Dienste | | | Oliver Bellenhaus sagt, das Geld über Umwege, karibische Konten und Stiftungen erhalten zu haben. Er gibt an, zum Team derer gehört zu haben, das den Milliarden-Betrug aufbaute und am Laufen hielt. Auch Ex-Wirecard-Boss Markus Braun sei Teil der Gruppe gewesen. Im Prozess macht der Richter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY Vorwürfe: Sie habe den Skandal früher aufdecken können. | | | | | |
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| | | | | Wie Anleger Steuern sparen
| | Wer Zinsen oder Dividenden ohne Steuerabzüge kassieren will, hat seit Anfang des Jahres mehr Spielraum. Wie bei den Kapitalerträgen netto mehr herauskommt.
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