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Nach einer deutschlandweiten Serie von Mails mit Bombendrohungen und rechtsextremistischen Inhalten hat die Polizei einen Verdächtigen aus Schleswig-Holstein ermittelt.

Der Mann stehe unter dem Verdacht, Verfasser zahlreicher Mails unter anderem mit Drohungen an Gerichte und andere Einrichtungen zu sein, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Freitag mit.

Kriminalpolizisten aus Berlin und Schleswig-Holstein durchsuchten am Donnerstagnachmittag die Wohnung des Verdächtigen in Schleswig-Holstein und stellten Beweismittel sicher, wie mitgeteilt wurde. Nach Informationen von NDR und “Hamburger Abendblatt” soll die Wohnung im kleinen Ort Halstenbek wenige Kilometer nordwestlich von Hamburg liegen. Die Polizei nahm demnach unter anderem Computer und Handys mit. Das bestätigten die Ermittler in Berlin und Kiel nicht.

Der Mann wurde nicht festgenommen. Es gehe um einen “Anfangsverdacht” in einem sehr großen Ermittlungskomplex mit mehr als 200 Mails, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Weder das Alter noch die Staatsangehörigkeit des Verdächtigen wurden mitgeteilt. Es gehe um die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.

Nach Informationen des NDR soll der Mann Anfang 30 sein und die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Er soll der Polizei oder dem Verfassungsschutz bereits einschlägig bekannt sein. Laut dem ARD- Hauptstadtstudio soll es eine Kette von Indizien sein, die die Polizei zu ihm führte. Der Verdächtige soll psychisch labil sein.

Die Mails, die seit April 2018 verschickt wurden, seien unter anderem mit “Nationalsozialistische Offensive” unterzeichnet gewesen, so die Staatsanwaltschaft. Sie gingen demnach an Behörden in Hamburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Brandenburg. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt federführend. Beteiligt war auch das Bundeskriminalamt.

Ob die komplette Serie aller Drohungen aus den Jahren 2018 und 2019, die bei Finanzämtern, Rathäusern, Anwaltskanzleien, Verlagen und einzelnen Politikern in ganz Deutschland eingingen, auch auf das Konto des aktuellen Verdächtigen gehen könnte, soll jetzt mit Hilfe der beschlagnahmten Beweise untersucht werden. Daraus ergebe sich, “ob sich der Tatverdacht gegen den Beschuldigten erhärten lässt”, hieß es.

Unterzeichnet wurden weitere Mails zum Teil auch mit “NSU 2.0″, “Wehrmacht” oder “RAF”. Betroffen waren öffentliche Einrichtungen in Bundesländern wie Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und im Saarland.

Gedroht wurde mit Bomben oder – wie im Fall der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) – damit, “Bürger auf offener Straße zu exekutieren”. Mehrfach evakuierte die Polizei Gebäude wie einen Hauptbahnhof, Rathäuser, ein Finanzamt und auch einen Kindergarten. Sprengkörper wurden aber nicht gefunden. (dpa)

Schauspieler und Sänger David Hasselhoff (66) liebt es, seine Fans auf der Bühne mit deutschsprachigen Schlagern zu überraschen.

Auf der 90er-Party in Gelsenkirchen sang der US-Amerikaner am vergangenen Wochenende etwa “Mit 66 Jahren”. “Ich kannte Udo Jürgens und bin 66 Jahre alt. Das hat auch geklappt. Jeder meinte vorher, das werde nie hinhauen. ‘Die Leute kennen das nicht, die sind zu jung’. Aber ich wollte es versuchen”, sagte Hasselhoff der Deutschen Presse-Agentur.

Der Entertainer (“Looking For Freedom”, “Limbo Dance”), der im Oktober erneut auf Deutschland-Tour geht, stimmte im Interview auch “Ein Bett im Kornfeld” von Jürgen Drews an. “Als ich das bei einem Konzert machen wollte, meinte meine Band: ‘Nein, das solltest du nicht tun. Madonna würde das nicht machen’. Aber mir ist das egal. Ich mache das, was ich will. Ich habe Spaß.”

Die Zuschauer würden nur aus einem einzigen Grund zu seinen Konzerten kommen: Um Spaß zu haben. Er habe verrückterweise auch eine große Heavy-Metal-Fangemeinde. “Ich mache ein paar Heavy-Metal-Songs auf meinem neuen Album. Warum nicht? Ich habe noch keinen Albumtitel, aber er sollte lauten: ‘Alles ist erlaubt’. Ich mache alles. Weil ich es kann. Weil ich es will”, sagte Hasselhoff weiter. (dpa)

Weil er vom Diebstahl seiner Geldbörse ausging, hat ein 79-Jähriger bei der Polizei Anzeige gestellt. Der Mann sagte dort, jemand habe ihm den Geldbeutel wohl nach dem Einkaufen auf dem Parkplatz eines Supermarktes in Neumarkt in der Oberpfalz gestohlen, wie die Beamten am Freitag mitteilten.

Etwa 400 Euro habe er dadurch am Donnerstag verloren. Drei Stunden später aber rief der Mann bei der Polizei an: Das Portemonnaie sei wieder aufgetaucht – im Kühlschrank. Er habe es wohl beim Auspacken der Einkäufe zusammen mit den Lebensmitteln dort verstaut. (dpa/lby)

Auch Klinik-Patienten in Bayern müssen am 10. April mit Warnstreiks von Ärzten rechnen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat für kommenden Mittwoch bundesweit zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen, um den Druck in den festgefahrenen Tarifverhandlungen für die kommunalen Krankenhäuser zu erhöhen. Bereits jetzt sei klar, dass sich aus allen Regionen des Freistaats Ärzte beteiligen und zur zentralen Kundgebung in Frankfurt am Main kommen würden.

Der Marburger Bund bietet den einzelnen Kliniken eine sogenannte Notdienstvereinbarung an, so dass Notsituationen für Patienten zunächst nicht zu befürchten sind. Patienten, die keiner zeitnahen medizinischen Versorgung bedürfen, aber bereits einen Kliniktermin vereinbart haben, sollten sich um eine Verschiebung bemühen.

Der Marburger Bund hatte die Tarifgespräche für 55 000 Ärzte in den mehr als 500 kommunalen Kliniken Mitte März für gescheitert erklärt. Vorbereitet wird auch eine Urabstimmung über unbefristete Streiks. Der Verband fordert fünf Prozent mehr Geld und Begrenzungen von Bereitschaftsdiensten, unter anderem durch mindestens zwei freie Wochenenden im Monat. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatte ein erstes Angebot vorgelegt, das die Gewerkschaft aber als unzureichend ablehnte. (dpa/lby)

Auch Kleine können große Diskussionen auslösen: Wohin mit den neuen Elektro-Rollern? Der Bundesverkehrsminister will, dass die langsamen Scooter künftig auch auf Gehwegen rollen dürfen. Das sehen einige Länderminister ganz anders.

Im verkehrspolitischen Streit um die Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor ist kein Ende in Sicht. Bei einem Treffen der Verkehrsminister der Länder in Saarbrücken wurden Bedenken gegen eine gerade beschlossene Verordnungsentwurf des Kabinetts mit Regeln für den Einsatz der Gefährte laut. Besonders strittig ist, dass “E-Scooter” mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12 km/h vorzugsweise Gehwege sowie Geh- und Radwege benutzen sollen. Die Verkehrsminister wollen heute nach zweitägigen Beratungen zum Thema E-Roller Stellung nehmen – aber auch zu etlichen anderen Themen. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Mai über die Zulassung der kleinen Flitzer entscheiden.

Die E-Roller “gehören nicht auf Gehwege”, erklärte der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Dort hätten Passanten oft jetzt schon wenig Platz. Elektroroller seien aber “eine sehr nützliche Sache”, weil sie Bus- und Bahnfahren attraktiver machen könnten. Der Bremer Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) warnte ebenfalls vor E-Scootern auf Gehwegen: “Konflikte mit Fußgängern sind auch angesichts der Geräuscharmut der E-Roller vorprogrammiert.” Er legte der Ministerkonferenz unter Leitung der saarländischen Ressortchefin Anke Rehlinger (SPD) einen Beschlussvorschlag vor, der die die Freigabe der Gehwege für “Elektrokleinstfahrzeuge” ablehnt.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wandte sich gegen die von der Bundesregierung ebenfalls vorgeschlagene Versicherungspflicht für die E-Roller. Diese sei “ein bürokratisches Hindernis, das wir ablehnen”, erklärte er. Klar sei, dass die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer deutlich ausgebaut werden müsse.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte vorgeschlagen, dass Roller mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h auf Radwegen fahren sollen. Sofern es die nicht gibt, könnten sie nach Ansicht von Scheuer inner- und außerorts auch auf der Straße fahren. Scheuer: “E-Roller haben ein enormes Zukunftspotenzial.” Eine entsprechende Regelung gilt in Bayern, wo bereits mehr als 7000 Elektroroller unterwegs sind, bereits. Verkehrsminister Hans Reichhart (CSU) sagte, Bayern sie das erste Bundesland, in dem Elektroroller schon legal auf Radwegen unterwegs seien.

Um Radfahren in Städten sicherer und attraktiver zu machen, wollen die Minister die Straßenverkehrsordnung fahrradfreundlicher machen – und dazu 15 Punkte dem Bund nahelagen. Zum Beispiel sollen Lkws künftig innerorts nur noch in Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen dürfen. Und an wichtigen Radfahrer-Strecken soll es Behörden in Ortschaften ermöglicht werden, Tempo 30 anzuordnen.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) warnte vor zu großen Erschwernissen für Autofahrer. Man müsse “auch bedenken, dass unsere Straßen nicht nur für Radfahrer da sind”, sagte er. “Auch an die Leichtigkeit des motorisierten Verkehrs muss gedacht werden.” Man dürfe auch deswegen nicht das Nebeneinander-Radfahren, das den Autoverkehr behindere, grundsätzlich erlauben.

Dem Fahrradclub ADFC geht der Vorstoß der Minister nicht weit genug. Auch das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz müsse reformiert und an Nachhaltigkeits- und Klimaschutzziele angepasst werden. Konkret fordert der ADFC Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts und die Einschränkung des freien Parkens. “Das deutsche Verkehrsrecht atmet noch den Geist der Nachkriegszeit”, sagte Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork. “Unter “Verkehr” wird in erster Linie “Autoverkehr” verstanden, die anderen Verkehrsarten gelten als nachrangig.” Dieses Verständnis sei überholt. “Wir brauchen ein Verkehrsrecht, das auf die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer ausgerichtet ist, insbesondere auch auf die des Fuß- und Zweiradverkehrs.”

Auf der Agenda standen zudem die Themen die Mobilität der Zukunft und Klimaschutz durch emissionsärmeren Verkehr. Die Minister wollen die Bundesregierung auffordern, bei der EU die Pflicht zum Einbau eines Abbiege-Assistenten bei Lastwagen voranzutreiben.

Bereits am Donnerstag hatten die Minister ein härteres Vorgehen gegen sogenannte Auto-Poser gefordert. Es gebe beim aggressiven und sicherheitsgefährdenden Zur-Schaustellen PS-starker Fahrzeuge (“Posing”) einen dringenden Handlungsbedarf. Höhere Strafen seien auch für die Verursachung unnötigen Lärms durch die Auto-Poser erforderlich, hieß es in dem Beschluss. Außerdem machten sie sich für höhere Strafen und schnelleren Führerscheinentzug bei Geschwindigkeitsübertretungen stark. (dpa)

Die Gewerkschaft Verdi ruft die Angestellten mehrerer Banken in Bayern heute zu ganztägigen Warnstreiks auf. Dies soll unter anderem die Hypovereinsbank, die BayernLB und die Commerzbank treffen. In München und Nürnberg sind am Vormittag Kundgebungen geplant.

Verdi organisiert seit Mittwoch Warnstreiks in mehreren Bundesländern. Derzeit verhandeln die Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter der privaten und öffentlichen Banken für bundesweit etwa 200 000 Beschäftigte über einen neuen Tarifvertrag. Verdi fordert unter anderem ein Lohnplus von sechs Prozent, kürzere Arbeitszeiten und einen verbindlichen Anspruch auf Weiterbildung. Der nächste Verhandlungstermin ist am 11. April in Berlin. (dpa/lby)

Fiese Buttersäure-Attacke auf ein Auto in Sulzbach-Rosenberg. Am Montagabend hatte ein 22-Jähriger das Auto seiner Freundin in der Nürnberger Straße am Straßenrand geparkt.

Am Dienstagabend stellte die Fahrzeugbesitzerin, als sie die Türe ihres Renault aufschloss, einen übelriechenden, penetranten Geruch im Fahrzeug fest. Es handelte sich um Buttersäure. Offensichtlich hatte der Täter die Tür leicht aufgebogen und dann die Flüssigkeit mit einer Spritze im Inneren verteilt. Die 22-Jährige kann ihr Auto nicht mehr benutzen, eine Reinigung ist nicht möglich. Laut Polizei könnte es sich um eine Tat im privaten Bereich handeln.

Im Kampf gegen leerstehende Ladenlokale und unbewohnte Häuser müssen sich Gemeinden in strukturschwachen Regionen im Freistaat aus Sicht des Bayerischen Gemeindetags besser vernetzen. “Der Leerstand ist gravierend insbesondere in der nördlichen Oberpfalz bis hoch nach Hof und Kronach in Oberfranken”, sagte Gemeindetags-Sprecher Wilfried Schober. Auch Teile Mittelfrankens seien betroffen. Der Trend könne nur gemeinsam gestoppt werden. “Die sollen sich vernetzen und über den eigenen Kirchturm hinausschauen”, sagte Schober. Wichtig sei die kommunale Wirtschaftsförderung – also eine “gute Versorgung mit allem, was der Mensch braucht”.

Die Städte und Landkreise Hof und Bayreuth sowie der Kreis Wunsiedel haben sich jetzt zusammengetan und einen Kooperationsvertrag unterschrieben. Ziel sei es, “leerstehende Immobilien wieder mit Leben zu füllen und damit den Ortskernen der Region ein neues, attraktives und lebendiges Gesicht zu geben”, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Städte und Landkreise.

Geplant sind unter anderem ein Online-Immobilienportal und ein digitaler Förderratgeber für Bürger, die kaufen oder sanieren wollen. Das Projekt ist zunächst auf drei Jahre angelegt und wird vom bayerischen Ministerium für Wirtschaft und Landesentwicklung gefördert. (dpa/lby)

Vermissen Sie einen Tresor? Die Polizei in Vohenstrauß hätte einen abzugeben. Am Dienstag wurde in einem Waldstück zwischen Pleystein und Brünst in der Nähe des Mühlbachs ein weißer Möbeltresor gefunden.

Das Besondere: Er ist noch zu. Jetzt sucht die Vohenstraußer Polizei den oder die Besizter. Sollten die sich nicht melden, muss die Polizei den Tresor aufbrechen.