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Diebesgut im Wert von 20.000 Euro haben Polizisten am Montag auf der A6 bei Wernberg-Köblitz sichergestellt. Die Beamten kontrollierten einen Kombi, besetzt mit drei Männern. Dabei stießen sie auf mehrere, neue Motorsägen, Wasserpumpen, Rasenmähroboter und sogar einen Außenbordmotor.

Recherchen der Fahnder ergaben, dass die Gegenstände bei einem Diebstahl in der Nacht von Sonntag auf Montag in Frankreich gestohlen worden waren. Die Tatverdächtigen wurden vorläufig festgenommen.

Die bundesweit schwache Konjunktur macht sich auch in Bayern bemerkbar. Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) schraubte ihre Wachstumserwartung für dieses Jahr von zuvor 1,5 Prozent auf nun 0,9 Prozent zurück. Dies sei zwar keine Rezession, betonte der neue vbw-Präsident Wolfram Hatz am Dienstag in München, aber “ein deutlich langsameres Wachstum”. Der die Konjunktur messende Index des vbw ging um 15 auf derzeit 120 Punkte zurück. “Es ist der niedrigste Stand seit 2014″, teilte die Vereinigung mit.

Der Konjunkturdämpfer geht vor allem auf die bayerische Industrie zurück, allen voran die Automobilindustrie. Unter anderem ein neuer Prüfstandart sowie schwache Geschäfte auf dem wichtigen Absatzmarkt China machen der Branche seit Monaten schwer zu schaffen. Das zeigte sich auch im deutlichen Rückgang der Exporte in der Kraftfahrzeugbranche.

Angesichts der schlechteren Prognose forderte Hatz am Dienstag erneut stärkere steuerliche Entlastungen der Unternehmen. Es müsse von einer Verteilungspolitik zu einer Wachstumspolitik gewechselt werden, sagte er. Die schwache Konjunktur ist indes ein bundesweites Phänomen.

Die Bundesregierung und zahlreiche Ökonomen hatten zuletzt ihre Prognosen für das deutsche Wirtschaftswachstum gesenkt. Die Bundesregierung rechnet heuer nur noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent, statt wie bisher mit 1,0 Prozent. Hauptgrund sei die Abkühlung der Weltwirtschaft, auch vor dem Hintergrund von Handelsstreitigkeiten. Dies belaste die exportstarke deutsche Wirtschaft. (dpa/lby)

Die Firma Maryland ruft wegen eines Salmonellen-Verdachts Sonnenblumenkerne der Produktbezeichnung “real-Quality” zurück. Bei einer Routinekontrolle seien in einer Charge Salmonellen nachgewiesen worden, teilte die Supermarktkette Real am Montag auf der Onlineplattform Lebensmittelwarnung.de mit.

Betroffen sind demnach die Packungen mit einem Gewicht von 500 und 1000 Gramm, mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 05/2020 und den Chargennummern 500g: L NBEN und 1000g: L OBEN. Kunden, die die Kerne gekauft haben, können sie bei Real zurückgeben und bekommen den Kaufpreis erstattet.

Salmonellen können unter anderem starken Durchfall und hohes Fieber verursachen. Verkauft wurden die Sonnenblumenkerne den Angaben zufolge in Real-Filialen in Bayern, Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. (dpa)

Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs will mit dem Verein “Brücke – Ideen verbinden Menschen” bei der Kommunalwahl 2020 antreten. Der Verein sei überparteilich organisiert”, sagte der frühere SPD-Politiker am Montagabend. Mit einer Einschränkung: “Bei uns hat niemand etwas verloren, der auf der ganz rechten Seite steht.”

Wolbergs bezeichnete den Verein, dessen Vorsitzender er ist, als “neue Bewegung”. Diese gebe es “mit und ohne meine Person”. Es handele sich nicht um einen Wolbergs-Fanclub, stellten die Vorstandsmitglieder klar. Das inhaltliche Programm des Vereines soll bis Ende Oktober stehen.

Bei der Kommunalwahl 2020 will der Verein mit einer eigenen Stadtratsliste antreten. Ob er für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren werde, werde der Verein nach der Urteilsverkündung des aktuell gegen ihn laufendenden Gerichtsprozesses entscheiden, sagte Wolbergs. Das Landgericht will das Urteil voraussichtlich spätestens am 3. oder 4. Juli verkünden.

Wolbergs muss sich derzeit vor dem Landgericht Regensburg wegen Vorteilsannahme und Verstoßes gegen das Parteiengesetz verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm zudem Bestechlichkeit vor und fordert viereinhalb Jahre Haft. Wolbergs hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen. Sein Verteidiger plädierte auf Freispruch. In dem Verfahren geht es vor allem um die Frage, ob Spenden eines Bauunternehmers an den SPD-Ortsverein von Wolbergs im Kommunalwahlkampf 2014 eine Rolle bei der Vergabe eines Bauprojektes der Stadt an den Unternehmer spielten. (dpa/lby)

Mit Youtubern steht die CDU auf Kriegsfuß. Erst findet das Team um Parteichefin Kramp-Karrenbauer keine gute Antwort auf die Kritik von Rezo. Jetzt bringt AKK Regeln für “Meinungsmache” im Netz ins Gespräch.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Regeln für “Meinungsmache” im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und dafür heftige Kritik kassiert.

Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin nach Gremiensitzungen ihrer Partei: “Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.”

Ein solcher Aufruf hätte eine heftige Debatte in diesem Land ausgelöst. “Und die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein.” Dies sei eine fundamentale Frage, “über die wir uns unterhalten werden, und zwar nicht wir in der CDU, mit der CDU, sondern, ich bin mir ganz sicher, in der gesamten medienpolitischen und auch demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit wird das eine Rolle spielen.” Hintergrund ihrer Äußerungen war ein Wahlaufruf einer Reihe von Youtubern vor den Europawahlen, der sich insbesondere gegen CDU und SPD richtete.

In den sozialen Netzwerken wurden ihre Worte am Montag vielfach dahingehend verstanden, sie habe die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen angeregt. Kramp-Karrenbauer wies dies am Abend zurück.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schrieb bei Twitter: “@akk erwägt die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen… Das kann ich kaum glauben. Wir brauchen im Gegenteil mehr offene Debatten, auch in Sozialen Medien.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag, Niema Movassat, twitterte dazu: “Die Äußerung der CDU Vorsitzenden AKK heute zu Äußerungen von Influencern ist ein beispielloser Angriff auf die Meinungsfreiheit. 70 Jahre Grundgesetz – und die CDU Chefin legt die Axt an. Die Frau ist keinesfalls weiter tragbar und sollte unverzüglich zurücktreten.”

AfD-Vize Georg Pazderski meinte: “Nach der herben CDU-Wahlschlappe bei der EU-Wahl bringt AKK eine Zensur des Internets vor Wahlen ins Gespräch. Die Angst der Altparteien vor den bevorstehenden Landtagswahlen im Herbst in Ostdeutschland wirft ihre Schatten voraus.” Und die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, meinte: “Ich glaube, dass die @akk nicht andere für das CDU-Ergebnis verantwortlich mache sollte. Wer die Klimakrise nicht anpackt verliert.”

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Seit Jahren heißt es bei der Union, rechtspopulistische Diskursverschiebung, bisweilen gar rechtsnationale Hetze dürfe man nicht allzu hart angehen.” Kaum äußere sich ein YouTuber kritisch, “fabuliert Annegret Kramp-Karrenbauer über die Beschränkung der Meinungsfreiheit im Wahlkampf. Man kann nur hoffen, es ist Hilflosigkeit und nicht politische Überzeugung.”

Kramp-Karrenbauer erwiderte am Abend auf die Vorhaltungen, es sei absurd, “mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen”. Und weiter: “Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten.” In einem weiteren Tweet schrieb sie: “Wenn einflussreiche Journalisten oder Youtuber zum Nichtwählen oder gar zur Zerstörung demokratischer Parteien der Mitte aufrufen, ist das eine Frage der politischen Kultur. Es sind gerade die Parteien der Mitte, die demokratische Werte jeden Tag verteidigen.”

Insbesondere die CDU war vor den Wahlen von Youtubern scharf attackiert worden. In einem millionenfach geklickten Video hatte der Youtuber Rezo unter anderem gesagt, die CDU zerstöre “unser Leben und unsere Zukunft”. Er warf der Partei vor, beim Klimawandel untätig zu sein und Politik für Reiche zu machen. Die CDU hatte lange mit der Frage gerungen, wie sie auf das Video reagiert. Nach ersten abweisenden Reaktionen hatte Generalsekretär Paul Ziemiak Versäumnisse eingeräumt. Eine Einladung der Partei an Rezo zu einem Gespräch blieb bislang unbeantwortet.

Der Klimaschutz war zentrales Thema bei der Europawahl am Sonntag. Die CDU hat dort massive Einbußen hinnehmen müssen. (dpa)

Filmreife Verfolgungsjagd am Sonntag in Furth im Wald im Landkreis Cham.

Eine Polizeistreife wollte auf der B20 einen Opel mit Bad Tölzer Kennzeichen kontrollieren, der kurz vorher aus Tschechien eingereist war. Der Fahrer ignorierte allerdings sämtliche Anhaltesignale und gab Vollgas. Dabei überholte er riskant mehrere Fahrzeuge trotz Gegenverkehr und Überholverbot. Dann heizte er kreuz und quer durchs Further Stadtgebiet, wo er weitere Verkehrsteilnehmer gefährdete.

Mit einem platten Vorderreifen und teilweise mit 160 km/h gings ab Richtung Eschlkam. Als sich der Reifen komplett von der Felge löste, war die Flucht allerdings zu Ende. Die vier Insassen, alles junge Burschen aus dem oberbayerischen Raum Waldkraiburg, hatten den Wagen aus einem Autohaus in Waldkraiburg gestohlen und eine Spritztour nach Tschechien unternommen. Zudem hatte der 23-jährige Fahrer keinen Führerschein. Das Quartett ist bereits polizeibekannt. Der Ermittlungsrichter entscheidet jetzt über die Haftfrage.

Montag am späten Abend ist ein Autofahrer bei einem Unfall in Hahnbach im Landkreis Amberg-Sulzbach ums Leben gekommen.

Er war auf der B14 von Gebenbach in Richtung Hahnbach unterwegs. Am Ortseingang prallte er mit großer Wucht gegen das Obere Tor. Der Wagen ging sofort in Flammen auf. Auch der Dachstuhl des Tors fing Feuer. Für den Autofahrer kam jede Hilfe zu spät. Die Polizei konnte den Fahrer zunächst nicht identifizieren.

Die B14 wird an dieser Stelle für längere Zeit gesperrt bleiben, weil der Torbogen nicht mehr sicher ist. Eine Umleitung ist eingerichtet.

Am Mittwoch (29.05.19) um 18:30 Uhr fällt der Startschuss für den 10. Nordoberpfälzer Firmenlauf in Weiden.

Knapp 8000 Läuferinnen und Läufer sind wieder mit dabei. Diese müssen natürlich irgendwie zum Start am Volksfestplatz in der Conrad-Röntgen-Straße kommen – da ist ein Verkehrschaos fast vorprogrammiert. Aber Radio Ramasuri hilft weiter. Hier finden Sie deshalb ein paar Tipps, Tricks und Informationen zu allen Straßensperrungen. In unserem aktuellen Programm und unserem Verkehrsservice halten wir Sie natürlich ebenfalls über alles Wichtige zum Nofi-Lauf auf dem aktuellen Stand.

Tipps und Tricks:

–         Fahren Sie unbedingt rechtzeitig los, um die große Stauwelle zu umgehen.

–         Nutzen Sie zur Anreise die öffentlichen Verkehrsmittel.

–         WICHTIG: Dieses Jahr fahren keine Shuttlebusse!

–         Bilden Sie nach Möglichkeit Fahrgemeinschaften.

–         Parkplätze sind in der Nähe des Volksfestplatzes vorhanden. Aber wer früher kommt, mahlt zuerst.

–         Meiden sie die Weidner Innenstadt gegen Abend großräumig, wenn sie nicht unbedingt dort hin müssen.

Straßen, die von der Sperrung betroffen sind (ab ca. 18:20 Uhr bis 20:00 Uhr):

–         A93 Ausfahrt Weiden Nord (wird nach passieren der Läufer sofort wieder freigegeben).

–         Georg-Stöckel-Straße

–         Conrad-Röntgen-Straße

–         Dr. Martin-Luther-Straße / Neustädter Straße

–         Gabelsbergerstraße

–         Sebastianstraße

–         Bürgermeister-Prechtl-Straße

–         Christian-Seltmann-Straße / Sedanstraße

–         Mooslohstraße

 

Übrigens: Nachmeldungen für den Nofi-Lauf sind bis 28.05.19 an der Startnummernausgabe möglich. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.nofi-lauf.de/