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Korruptionsverfahren gegen Regensburgs Ex-OB eingestellt

Posted: 09 Apr 2020 06:57 AM PDT

Im schier unüberblickbaren Dickicht an Korruptionsverfahren in Regensburg ist nun ein weiterer Ermittlungszweig erledigt: Der gegen das ehemalige Stadtoberhaupt Schaidinger.

Die Ermittlungen wegen Korruptionsvorwürfen gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) sind eingestellt worden. Mit „Genugtuung und Befriedigung“ habe er die entsprechende Verfügung der Regensburger Staatsanwaltschaft zur Kenntnis genommen, teilte der 71-Jährige am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Behördensprecher bestätigte, dass auch das zweite gegen Schaidinger laufende Korruptionsverfahren eingestellt worden ist, weitere seien nicht anhängig.

Gegen den früheren Rathaus-Chef war wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit Bauprojekten ermittelt worden. Ein erstes Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft im vergangenen Sommer eingestellt, nun folgte das zweite. Der Verdacht habe sich letztlich nicht erhärtet, sagte der Behördensprecher. Schaidinger reagierte erleichtert: „Damit ist bei beiden Verfahren klargestellt, dass die Staatsanwaltschaft ihre Beschuldigungen in vollem Umfang nicht aufrechterhalten konnte.“

In dem zweiten Verfahren ging es um die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus in Regensburg. Die Staatsanwaltschaft stellte eigenen Angaben zufolge auch das Verfahren gegen den Bauunternehmer ein. Die Ermittlungen hätten den Anfangsverdacht, wonach Schaidinger als Oberbürgermeister von dem Unternehmer finanzielle Vorteile erhalten haben soll, um sich für die Erteilung der Baugenehmigung einzusetzen, nicht bestätigt.

Im ersten Verfahren gegen Schaidinger war es um einen Beratervertrag gegangen, den er mit einem Unternehmer nach dem Ende seiner Dienstzeit als Oberbürgermeister geschlossen hatte.

Schaidinger betonte, dass die Verfahren gegen ihn nicht mangels öffentlichen Interesses oder gegen Auflagen eingestellt worden sind, sondern „weil die Staatsanwaltschaft die Tatvorwürfe, die sie erhoben hat, am Ende der Ermittlungen schlicht und ergreifend nicht beweisen kann und deswegen aufgeben muss“.

Die Ermittlungsbehörden hätten über dreieinhalb Jahre hinweg versucht, ihre Beschuldigungen zu belegen. „Diese Zeit war sehr belastend für mich.“ Nun bleibe die Genugtuung, dass quasi „amtlich“ feststehe, dass es während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister weder im Rathaus, noch in der Verwaltung oder in seiner Mitarbeit in der CSU-Stadtratsfraktion ein Verhalten seinerseits oder gar irgendein „System“ gegeben habe, „das Entscheidungen der Verwaltung oder des Stadtrats mit korruptiven Handlungen verknüpft hat“.

Das Ermittlungsergebnis belege, so der 71-Jährige, dass sein Handeln und seine Entscheidungen „kommunalrechtlich, materiell-rechtlich und erst recht strafrechtlich“ nicht zu beanstanden seien. Von den Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden erwartet Schaidinger, dass sie Verfahrensmängel aufarbeiten. Anderenfalls wolle er „zu gegebener Zeit alle Fehler und Mängel detailliert öffentlich darlegen“, kündigte er an.

Die Staatsanwaltschaft hatte Ende 2016 Ermittlungen gegen Schaidinger eingeleitet. Der Volkswirt war von 1996 bis 2014 Oberbürgermeister. Bei der Kommunalwahl im März 2014 durfte er aus Altersgründen nicht mehr antreten. Der damalige SPD-Kandidat Joachim Wolbergs wurde sein Nachfolger. Auch dieser geriet 2016 ins Visier der Ermittler. Inzwischen ist er suspendiert und muss er sich in einem zweiten Prozess vor Gericht verantworten. Bei der Kommunalwahl 2020 erzielte der 49-Jährige die drittmeisten Stimmen und verfehlte somit sein Ziel, als OB im Amt bestätigt zu werden. (dpa/lby)

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Gericht: Gottesdienste mit Besuchern bleiben verboten

Posted: 09 Apr 2020 05:21 AM PDT

In der Corona-Pandemie ist zur Verhinderung von weiteren Ansteckungen auch ein Verbot von Gottesdiensten mit Besuchern erlaubt. Dies entschied am Donnerstag der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und wies damit den Eilantrag eines Münchner Anwalts ab. Der Mann hatte in der vergangenen Woche gegen das sogenannte Gottesdienstverbot geklagt, weil er als Katholik das Osterfest auch in Corona-Zeiten mit einem Gottesdienst feiern wollte.

Er begründet dies damit, dass das Verbot ihn in seiner Religionsfreiheit verletze. Das Gericht folgte der Argumentation nicht. Es betonte aber, dass bei religiösen Zusammenkünften letztlich auch zu prüfen sei, „ob im Einzelfall eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann“. (dpa/lby)

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Immer mehr Unternehmen in Bayern melden Kurzarbeit an

Posted: 09 Apr 2020 03:14 AM PDT

Die Zahl der Kurzarbeitsanzeigen ist in Bayern noch einmal kräftig gestiegen. Bis zum 6. April haben rund 108 000 Betriebe in Folge der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Bis zum 27. März hatten die Arbeitsagenturen noch 64 000 Kurzarbeitsanzeigen verzeichnet.

Die Anzeigen kämen aus nahezu allen Branchen, sagte der Chef der Regionaldirektion, Ralf Holtzwart. Wie viele Beschäftigte am Ende von Kurzarbeit betroffen sein werden, zeige sich erst, wenn die Betriebe tatsächlich Anträge auf Kurzarbeitergeld stellten. Er gehe aber davon aus, dass die Zahl deutlich über dem Niveau der Finanzkrise von 2009 liegen werde. Damals hatten laut Regionaldirektion in Bayern bis zu 300 000 Mitarbeiter kurzgearbeitet.

Damit ein Betrieb Anspruch auf Kurzarbeitergeld hat, muss er zuerst Kurzarbeit anzeigen. Nicht immer wird Kurzarbeit dann aber auch in Anspruch genommen, etwa wenn sich die Auftragslage verbessert oder behördliche Maßnahmen aufgehoben werden.

Zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hatte der Bundestag zunächst bis Ende dieses Jahres einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Mitarbeiter in Kurzarbeit können für bis zu zwölf Monate 60 bis 67 Prozent ihres Nettoverdienstes erhalten. Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet. (dpa/lby)

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Jennifer Lopez macht bei Corona-Aktion mit

Posted: 09 Apr 2020 02:07 AM PDT

#IStayHomeFor: Jennifer Lopez und ihr Verlobter Alex Rodríguez unterstützen die Corona-Kampagne, die Schauspieler Kevin Bacon ins Leben gerufen hat.

Superstar Jennifer Lopez (50, „Hustlers“) hat sich der Corona-Kampagne von Schauspieler Kevin Bacon und anderer Promis angeschlossen.

„Wir bleiben zuhause, um jene an vorderster Front zu schützen – Ärzte, Krankenschwestern und Techniker, die so hart arbeiten, um Leben in den Krankenhäusern zu retten“, sagte Lopez in einem gemeinsamen Video mit ihrem Verlobten Alex Rodríguez. Die Sängerin und Schauspielerin postete den Aufruf mit dem Hashtag #IStayHomeFor auf Instagram. Sie würden nun den US-Talkmaster Jimmy Fallon dazu herausfordern, bei der Aktion mitzumachen, fügte Ex-Baseball-Star Rodríguez hinzu.

Hollywood-Schauspieler Kevin Bacon („Footloose“, „Mystic River“) hatte die Challenge in den sozialen Medien Mitte März gestartet, um Menschen während der Corona-Pandemie dazu zu bringen, daheim zu bleiben. Bacon hielt dazu eine Tafel mit dem Namen seiner Frau Kyra Sedgwick ins Bild, zu deren Schutz er zuhause bleibe würde. Auch solle man weitere Leute zum Mitmachen bewegen.

Viele Prominente in häuslicher Quarantäne folgten seither Bacons Beispiel. Pop-Star Elton John postete auf Instagram, er würde für seinen Mann und ihre beiden Jungen daheim bleiben, David Beckham für seine Frau Victoria und ihre Kinder, Elle Fanning für ihre Großmutter. Demi Lovato schrieb auf einen Zettel, dass sie dies für ihre Eltern, Nachbarn und die eigene Gesundheit tue. (dpa)

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Rockband U2 spendet Millionen für Kampf gegen Coronavirus

Posted: 09 Apr 2020 01:32 AM PDT

Die irische Band U2 setzt sich schon seit Jahren für soziale und politische Projekte ein. Mit dem jetzigen Geld wurde medizinische Ausrüstung finanziert.

Die irische Rockband U2 hat für den Kampf gegen das Coronavirus zehn Millionen Euro gespendet. Ein Teil der damit finanzierten medizinischen Ausrüstung sei bereits am Flughafen von Dublin eingetroffen, berichtet das irische Fernsehen RTE.

An der Aktion zur Beschaffung medizinischer Hilfe beteiligen sich nach diesen Angaben auch eine Reihe von Firmen. Die Band um ihren Frontman Bono setzt sich seit Jahren für eine Reihe von sozialen und politischen Projekten ein.

In Irland sind bisher knapp 6000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Bisher gab es nach offiziellen Angaben vom Mittwochabend 235 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. (dpa)

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Eilantrag gegen bayerische Corona-Verordnung abgewiesen

Posted: 09 Apr 2020 01:27 AM PDT

Keine Freunde treffen, auf Besuch bei den Eltern verzichten, nicht demonstrieren: Die Verbote in der Corona-Krise greifen in viele Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht setzt die Maßnahmen in Bayern trotzdem nicht außer Kraft. Der Kläger hat aber noch Chancen.

Ein Kläger aus Bayern ist beim Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen die Verbote und Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gescheitert. Die Richter lehnten es ab, die bayerischen Corona-Verordnungen bis zu einer Entscheidung über seine Verfassungsbeschwerde außer Kraft zu setzen. Die Maßnahmen beschränkten die Grundrechte zwar erheblich, teilte das Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mit. Aber: „Gegenüber den Gefahren für Leib und Leben wiegen die Einschränkungen der persönlichen Freiheit weniger schwer.“ (Az. 1 BvR 755/20)

Der Kläger hält es für zu weitgehend, dass er im Moment keine Freunde treffen, die Eltern nicht besuchen, nicht demonstrieren und keine neuen Menschen kennenlernen darf. So könne er etwa „keine Partnerschaft anbahnen“ und auch nicht mit anderen musizieren.

Sein Eilantrag ist der erste in Karlsruhe, der die formalen Hürden genommen hat, so dass sich die Richter damit auch inhaltlich auseinandersetzten. Im Eilverfahren bedeutet das nur, dass sie eine sogenannte Folgenabwägung vornehmen: Sie bewerten, welche Nachteile es für den Kläger hätte, wenn seine Verfassungsklage am Ende Erfolg haben sollte, die Maßnahmen bis dahin aber weiter gelten. Das stellen sie dem gegenüber, was bei einem Außerkraftsetzen passieren würde.

Im Ergebnis halten die Richter die „erheblichen und voraussichtlich teilweise auch irreversiblen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Folgen“ der Beschränkungen nicht für unzumutbar. Die Verfassung verpflichte den Staat auch zu einem „möglichst weitgehenden Schutz von Gesundheit und Leben“.

Ohne die Verbote würden Geschäfte wieder öffnen und Menschen häufiger vor die Tür gehen, um andere zu treffen, heißt es in dem Beschluss, der bereits am Dienstag gefasst wurde. „Damit würde sich die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus, der Erkrankung vieler Personen, der Überlastung der gesundheitlichen Einrichtungen bei der Behandlung schwerwiegender Fälle und schlimmstenfalls des Todes von Menschen nach derzeitigen Erkenntnissen erheblich erhöhen.“

Für die Richter spielte bei ihrer Abwägung eine Rolle, dass die Regelungen befristet sind. Bei den Ausgangsbeschränkungen seien außerdem viele Ausnahmen vorgesehen, und bei der Ahndung von Verstößen werde dem Einzelfall Rechnung getragen. Über die Verfassungsbeschwerde werden die Richter zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. „Sie bedarf eingehenderer Prüfung“, hieß es.

Die Richter hatten Eilantrag und Beschwerde zugelassen, obwohl der Kläger direkt nach Karlsruhe gezogen war. Eigentlich hätte er sich zunächst an die Verwaltungsgerichte wenden müssen. Allerdings haben sowohl der Verwaltungs- als auch der Verfassungsgerichtshof in Bayern schon ähnliche Eilanträge abgewiesen. Vorher die Fachgerichte anzurufen, sei deshalb „derzeit offensichtlich sinn- und aussichtslos“, entschieden deshalb die Karlsruher Richter. (dpa/lby)

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Amberger Bürgertelefon an den Feiertagen nicht erreichbar

Posted: 08 Apr 2020 11:48 PM PDT

Hinweis für alle Amberger: Das Bürgertelefon ist übers Osterwochen nur zu speziellen Zeiten erreichbar. Und zwar nur am Samstag von 10 bis 15 Uhr 30.

Am Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag ist es nicht besetzt. Ab Dienstag (14. April) gelten wieder die regulären Zeiten. Diese finden Sie auf www.amberg.de. Die Nummer des Bürgertelefons lautet 09621 (Vorwahl Amberg) 10-9999.

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Umfrage: 94 Prozent der Bayern mit Söder zufrieden

Posted: 08 Apr 2020 11:41 PM PDT

In der Corona-Krise knüpft die CSU in der Wählergunst an alte Zeiten an: Eine Umfrage zeigt Ergebnisse, von denen die Christsozialen zuletzt nur träumen konnten. Die Arbeit von Markus Söder finden demnach fast alle gut – er fährt ein Rekordergebnis ein.

Top-Zustimmung für den Corona-Krisenmanager: 94 Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat sind einer Umfrage zufolge mit der Arbeit von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zufrieden oder gar sehr zufrieden. Auch seine Partei erlebt im „Bayerntrend extra“ ein Hoch. Die SPD ist ebenfalls im Aufwind – während die Freien Wähler und die Grünen in der Corona-Krise an Zuspruch verlieren.

In der neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des BR-Politikmagazins „Kontrovers“ kommen die Christsozialen auf 49 Prozent. Bei der Landtagswahl 2018 waren es 37,2 Prozent. Damit war die Alleinregierung dahin, die CSU holte die Freien Wähler mit ins Boot. 2013 hatte die CSU noch 47,7 Prozent der Wählerstimmen bekommen und schaffte die absolute Mehrheit mit Horst Seehofer an ihrer Spitze. Wäre am Sonntag Landtagswahl, hätten Söder und Co. dieses Ziel wieder erreicht.

Der CSU-Parteichef befindet sich der Umfrage nach im Allzeithoch. Gegenüber der Umfrage im Januar 2020 schnellten seine Zustimmungswerte um 27 Prozentpunkte auf 94 Prozent in die Höhe – ein Ergebnis, das kein Bundes- oder Landespolitiker in den Trend-Umfragen der ARD bislang erreicht hat.

Die CSU reagierte auf das Resultat – wie zu erwarten – höchst erfreut: „Das ist ein gewaltiger Vertrauensbeweis. Die Umfrage spiegelt das Vertrauen in das konsequente Krisenmanagement von Markus Söder wider“, sagte Generalsekretär Markus Blume. Den großen Zuspruch betrachte die Partei als Auftrag, „unser Land weiterhin umsichtig und entschlossen durch diese Krise zu führen“.

Der Koalitionspartner der CSU, die Freien Wähler, profitieren vom Krisenmanagement dagegen nicht. Im Vergleich zur letzten Umfrage im Januar diesen Jahres verlieren sie zwei Prozentpunkte. Wäre also am kommenden Sonntag Landtagswahl, könnten sie mit acht Prozent der Stimmen rechnen. Florian Streibl, Vorsitzender der Landtagsfraktion, bilanzierte, seine Partei sei im Vergleich zu anderen nicht so hart von Verlusten getroffen. „Und es ist menschlich verständlich, dass derzeit alle Augen auf den Ministerpräsidenten gerichtet sind.“

Die SPD gehört in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage zu den Gewinnern. Die sowohl auf Bundesebene wie auch im Freistaat in den vergangenen Jahren stark gebeutelten Sozialdemokraten dürften sich am Sonntag über ein mit zehn Prozent zweistelliges Wahlergebnis freuen. Bei der Landtagswahl 2018 hatten sie einen historischen Absturz erlebt – von 20,6 Prozent im Jahr 2013 auf 9,7 Prozent.

Einen herben Zustimmungsverlust gibt es demnach bei den Grünen: Die Partei rutscht im Vergleich zum Januar 2020 um 8 Prozentpunkte auf 17 Prozent ab. Die beiden Landesvorsitzenden, Eva Lettenbauer und Eike Hallitzky, reagieren diplomatisch: „Die Bewältigung der Corona-Krise ist nicht die Zeit für politische Wettrennen.“ Sie freuen sich, von der Zustimmung her weiterhin zweitstärkste politische Kraft im Freistaat zu sein.

Neben den Grünen finden die anderen Parteien in der Umfrage weniger Zuspruch, die AfD würde mit sechs Prozent aber noch den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und somit den Verbleib im Landtag schaffen.

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hatte zwischen dem 2. und 6. April 1003 Wahlberechtigte in Bayern telefonisch befragt. (dpa/lby)

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68-Jähriger stirbt nach Unfall bei Baumfällarbeiten

Posted: 08 Apr 2020 10:39 PM PDT

Ein 68-Jähriger aus Bruck in der Oberpfalz ist nach einem schweren Unfall bei Waldarbeiten gestorben. Der Mann erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.

Der Mann war bei Waldarbeiten am Mittwochnachmittag von einem Baum am Kopf getroffen und schwer verletzt worden. Das Opfer hatte den Baum im Wald nahe dem Ortsteil Kobl gefällt. Um die genauen Umstände zu klären, sucht die Polizei nach zwei Zeugen, die zum Unfallzeitpunkt dort unterwegs gewesen sein sollen. (dpa/lby)

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Ostergeschenke für Oma und Opa

Posted: 08 Apr 2020 10:20 PM PDT

Wer uns gerade richtig Leid tut: Alle Omas und Opas im Altenheim. Während draußen Frühling pur ist, müssen sie im Haus bleiben und dürfen ihre Lieben nicht sehen. Wir wollen ihnen zeigen, dass sie nicht alleine sind und wir sie nicht vergessen haben!
Stefan Thar aus Sulzbach-Rosenberg ist sowas wie der Gehilfe vom Osterhasen. Der will den Menschen im Altenheim eine kleine Freude machen und ein Geschenk vorbeibringen. Seine Idee: Kinder sollen Bilder malen und was basteln. Die Mamas und Papas sollen ein paar Euros spenden und von dem Geld kauft er jedem Menschen im Altenheim Sulzbach-Rosenberg ein kleines Ostergeschenk, wie Blumen oder Karten.

Heute ist der letzte Tag, um noch zu spenden. Und wenn’s nur zwei Euro sind. Das Geld, das übrig bleibt, geht an ein Kinderheim.

HIER GEHT’S ZUM SPENDEN

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