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Zwei 13-Jährige nach Brand in Turnhalle unter Verdacht Posted: 21 Jul 2020 06:55 AM PDT Nach einem Brand in einer leerstehenden Turnhalle in der Oberpfalz hat die Polizei zwei 13-Jährige als mutmaßliche Täter ermittelt. Anfang Juli hatten in dem Gebäude in Burglengenfeld (Landkreis Schwandorf) mehrere Tische und Stühle gebrannt. Ein Hinweis aus der Bevölkerung brachte die Ermittler auf die Spur der beiden Kinder. Gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet – auch um zu klären, ob die Eltern möglicherweise ihre Aufsichtspflichten verletzten, wie eine Sprecherin der Polizei am Dienstag sagte. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Jeder dritte Verkehrstote durch hohe Geschwindigkeit Posted: 21 Jul 2020 05:29 AM PDT In der Debatte um mögliche Tempolimits gibt es neue Zahlen: Dem Statistischen Bundesamt zufolge spielt bei fast einem Drittel der Todesfälle im Straßenverkehr die Geschwindigkeit eine Rolle. Fast jeder dritte Verkehrstote in Deutschland kam im vergangenen Jahr bei einem Unfall im Zusammenhang mit zu hoher Geschwindigkeit ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden insgesamt 963 Menschen bei sogenannten Geschwindigkeitsunfällen getötet. 53.687 wurden verletzt, 13.769 davon schwer. Weitere häufige Unfallursachen sind die falsche Straßenbenutzung, Überholen oder Alkoholeinfluss. Von einem Geschwindigkeitsunfall wird demnach gesprochen, wenn die Polizei mindestens einem der in den Unfall verwickelten Fahrern ein „nicht angepasstes“ Tempo vorwirft. Manchmal könne auch eine Geschwindigkeit unter dem normal zulässigen Tempo zu hoch sein, hieß es. Etwa bei besonderen Wetterbedingungen wie Starkregen oder Nebel. Laut dem Bundesamt stellte die Polizei in mehr als 41.000 Fällen eine nicht angepasste Geschwindigkeit bei Unfällen mit Verletzten und Toten fest. Lediglich 2130 Mal sei dabei die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten worden. „Die Geschwindigkeit – sowohl die nicht angepasste als auch die überhöhte – ist eine Hauptursache für Todesfälle im Straßenverkehr“, sagte Unfallforscher Siegfried Brockmann vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Seiner Ansicht müsste die Unfallzahlen bei überhöhter Geschwindigkeit deutlich größer sein, da vor allem diese Werte in vielen Fällen erst im Nachhinein per Gutachter und nicht von der Polizei vor Ort festgestellt werden. In Deutschland sinkt die Zahl der Verkehrstoten seit Jahrzehnten – mit kleinen Ausreißern. 1970 war mit 21.000 der bisherige Spitzenwert erreicht worden. Im vergangenen Jahr starben insgesamt rund 3000 Menschen bei Unfällen. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren. Im Vergleich zu 2010 ging die Anzahl der Verkehrstoten um 16,5 Prozent zurück. Die Zahl der Opfer, die bei Geschwindigkeitsunfällen starben, sank im gleichen Zeitraum sogar deutlich um 33,2 Prozent. Aber dennoch: Laut den Statistikern starb 2019 alle neun Stunden ein Mensch bei einem Geschwindigkeitsunfall. „Die gute Nachricht ist, dass die Todeszahl bei Geschwindigkeitsunfällen überproportional zurückgegangen ist“, sagte Brockmann. „Das liegt sicher an der besseren Technik und auch an Assistenzsystemen, die den Abstand zum Vordermann vernünftig justieren.“ Um das Unfallrisiko weiter zu verringern, sollten Assistenzen aber noch besser weiterentwickelt werden, etwa um die Sicht bei Nebel oder die nasse Fahrbahn besser zu erfassen. Der Unfallforscher spricht sich zudem für eine stärkere Tempobeschränkung aus, ob in der Stadt, auf der Landstraße oder der Autobahn. „Das würde eindeutlich zu weniger Unfällen führen.“ Die Tempo-Debatte war zuletzt wieder aufgeflammt. So hatte sich der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck kürzlich für ein generelles Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen ausgesprochen und kündigte dieses als eine der ersten Maßnahmen einer neuen Bundesregierung mit Grünen-Beteiligung an. Selbst CSU-Chef Markus Söder stellte sich – anders als seine Partei bislang – nicht kategorisch gegen ein solches Tempolimit. „Ich bin kein ideologischer Gegner, Tempobegrenzung kann an vielen Stellen helfen, aber ich bin auch kein Befürworter wie die Grünen“, sagte er am vergangenen Wochenende. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Ab September kein Kita-Verbot mehr für Kinder mit Schnupfen Posted: 21 Jul 2020 05:08 AM PDT Kinder mit Schnupfen und laufender Nase sollen nach den Sommerferien nicht mehr automatisch vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. Erzieher sollen rechtzeitig zum geplanten Start des Kita-Regelbetriebs am 1. September einen Leitfaden an die Hand bekommen, in welchem Fall die Kinder nach Hause geschickt werden sollten und wann sie bleiben dürfen. Das kündigte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München an. Man wolle hier „gutes Augenmaß bewahren“, betonte die Ministerin – sonst wären die Kindergärten zum Start der Erkältungswelle im Herbst zur Hälfte leer. Eine noch schnellere Änderung der aktuell geltenden Leitlinien lehnte die Ministerin aber ab – im Moment seien die derzeitigen Regelungen „absolut vertretbar“. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
A93: Unfallverursacher macht sich aus dem Staub Posted: 21 Jul 2020 01:41 AM PDT Nach einem Unfall Montagnachmittag auf der A93 bei Nabburg im Landkreis Schwandorf sucht die Polizei dringend Zeugen. Ein Unbekannter überholte rechts einen Kleintransporter und scherte kurz vor ihm wieder ein, sodass der Kleintransporter-Fahrer eine Vollbremsung machen musste. Dadurch geriet er ins Schleudern, erfasste noch einen VW-Bus und blieb im rechten Graben liegen. Ein Insasse des Kleintransporters musste mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Der Unfallverursacher machte sich aus dem Staub – er war mit einem weißen Opel Mocca unterwegs. Hinweise nimmt die Polizei Schwandorf entgegen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Verkehrsunfall mit mehreren Schutzengeln Posted: 21 Jul 2020 01:36 AM PDT Mehrere Schutzengel musste wohl eine 46-jährige Autofahrerin am Montagnachmittag gehabt haben. Sie kam zwischen Weiden und Mantel in einer Rechtskurve von der Fahrbahn ab. Sie krachte zunächst gegen ein paar kleinere Bäume, dann aber gegen einen Größeren. Dieser ließ ihr Auto aufsteigen und zurück auf die Straße schleudern. Dort blieb es völlig beschädigt stehen. Tatsächlich konnte sie sich selbstständig aus dem Wagen befreien und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die betroffene Staatsstraße war wegen des Unfalls eineinhalb Stunden komplett gesperrt. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
„Wir haben es geschafft“: EU-Gipfel einig bei Corona-Paket Posted: 20 Jul 2020 11:19 PM PDT Fast 100 Stunden stritten die 27 EU-Staaten ums Geld. Mehrfach stand der Brüsseler Sondergipfel vor dem Scheitern. Jetzt ist doch noch der Kompromiss gelungen. Aber auch der hat ein Preisschild. Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben sich die EU-Staaten auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt: Es hat einen Umfang von 1,8 Billionen Euro. Der Kompromiss wurde nach mehr als viertägigen Verhandlungen am frühen Morgen bei einem Sondergipfel in Brüssel von den 27 Mitgliedsstaaten angenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich erleichtert. „Das war nicht einfach“, sagte die CDU-Politikerin. Für sie zähle aber, „dass wir uns am Schluss zusammengerauft haben“. Der Haushalt sei auf die Zukunft Europas ausgerichtet. „Historischer Tag für Europa“, schrieb der französische Präsident Emmanuel Macron auf Twitter. EU STEMMT SICH GEGEN CORONA-KRISEDas Paket umfasst 1074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen bis 2027 und 750 Milliarden Euro für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm. Damit will sich die Europäische Union gegen den beispiellosen Wirtschaftseinbruch stemmen und den EU-Binnenmarkt zusammenhalten. Gleichzeitig soll in eine digitalere und klimafreundlichere Wirtschaft investiert werden. Dafür werden erstmals im großen Stil im Namen der EU Schulden aufgenommen, das Geld umverteilt und gemeinsam über Jahrzehnte getilgt. Auch EU-Ratschef Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen feierten den Beschluss als historisch. „Wir haben es geschafft“, sagte Michel. Das sei der richtige Deal für Europa jetzt. „Wir sind uns bewusst, dass dies ein historischer Moment in Europa ist“, ergänzte von der Leyen. ACHTERBAHN DER GEFÜHLESie erinnerte daran, dass die fast 100 Stunden Verhandlungen während der vier Tage und Nächte des Gipfels mehrfach am Rand des Scheiterns standen. „Das ist schon eine Achterbahn der Gefühle“, sagte von der Leyen. Der Moment des Erfolgs sei jedoch atemberaubend. „Das ist etwas, was wir beide nie vergessen werden“, sagte sie zu Michel. ZUSCHÜSSE JA, ABER WENIGERErst am Montag waren zwei der umstrittensten Einzelpunkte gelöst und damit der Weg zum Gesamtdeal freigemacht worden. Zum einen fand man endlich einen Kompromiss zum Kern des Corona-Programms: Die sogenannten sparsamen Staaten akzeptierten, dass gemeinsame Schulden aufgenommen werden und das Geld als Zuschuss an EU-Staaten geht. Im Gegenzug willigten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien ein, die Summe dieser Zuschüsse aus dem Corona-Programm von 500 Milliarden Euro auf 390 Milliarden zu verringern. Dazu kommen 360 Milliarden Euro, die als Kredit vergeben werden. GELD GEGEN GRUNDWERTEDer zweite Knackpunkt wurde dann am Montagabend geklärt: Man fand eine Formel zur Koppelung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit, die alle 27 Staaten annahmen. Zuvor hatten sich Polen und Ungarn strikt gegen einen solchen Rechtsstaatsmechanismus gewehrt, zumal gegen beide Staaten Verfahren wegen Verletzung von EU-Grundwerten laufen. Etliche EU-Staaten beharrten jedoch auf dem Mechanismus. Die Kompromissformel wurde von mehreren Staaten erarbeitet und in der Runde der 27 gebilligt. Während EU-Vertreter sie als wirksame Koppelung bezeichneten, zitierte die polnische Nachrichtenagentur PAP polnische Regierungsquellen mit der Einschätzung, die Koppelung sei gestrichen worden. Ungarische Medien feierten die Einigung als Sieg für Ministerpräsident Viktor Orban. Von der Leyen und Michel bestritten, eine starke Lösung sei zugunsten des Kompromisses geopfert worden. Mit qualifizierter Mehrheit der EU-Staaten könnten bei Verstößen Maßnahmen ergriffen werden, sagte von der Leyen. Zufrieden äußerte sich auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, der die Rechtsstaatsklausel zur Bedingung für eine Zustimmung gemacht hatte. „Damit können die Auszahlungen gestoppt werden.“. Er ergänzte aber: „Mein Ziel ist nicht, die Notbremse zu ziehen.“ VON DER LEYENS PLAN LÄSST FEDERNVon der Leyen selbst äußerte auch Kritik an einigen Kompromissen. So seien der Haushaltsrahmen und das Corona-Hilfsprogramm – der offizielle Name ist Next Generation EU – stark verändert worden. Einschnitte habe es bei Finanzen für Gesundheit, Migration und Investitionen in Drittstaaten gegeben. „Das ist bedauerlich“, sagte von der Leyen. NACHLASS FÜR DIE „SPARSAMEN VIER“Die „Sparsamen Vier“ – die Niederlande, Österreich, Dänemark, Schweden – erreichten etliche teure Zugeständnisse. Sie sollen deutlich höhere Nachlässe auf ihre Einzahlungen in den EU-Haushalt bekommen als ursprünglich vorgesehen. So wurde etwa die jährliche Rabattsumme für Österreich von 237 Millionen Euro auf 565 Millionen Euro angehoben, was einer Steigerung um 138 Prozent entspricht. Der Linken-Europapolitiker Martin Schirdewan äußerte sich kritisch. „Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut in der EU“, erklärte der Fraktionschef seiner Partei im Europaparlament. „Die politischen Chaostage in Brüssel bestärken jedes Mitgliedsland darin, künftig seine Egoismen auf Kosten der Gemeinschaft durchzusetzen.“ Nun muss noch das EU-Parlament zustimmen. Von der Leyen kündigte Verhandlungen ab nächster Woche an. Kanzlerin Merkel sagte „sehr schwierige Diskussionen“ mit dem Europaparlament voraus. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Steuereinnahmen im Juni um 19 Prozent gesunken Posted: 20 Jul 2020 11:09 PM PDT Die Corona-Krise macht sich auch bei den Steuereinnahmen bemerkbar. Fast überall ging es im ersten Halbjahr nach unten – doch es gab auch Ausnahmen. Wegen der Corona-Pandemie sind die Steuereinnahmen des Staates (ohne Gemeindesteuern) im Juni um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. „Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise umgesetzten steuerlichen Maßnahmen belasteten weiterhin das Steueraufkommen signifikant“, heißt es darin. Unter anderem gehörten zu den Maßnahmen herabgesetzte Vorauszahlungen sowie gewährte Stundungen. Die Gemeinschaftsteuern, die Bund, Ländern und Kommunen gemeinschaftlich zustehen, gingen laut dem Monatsbericht um 20,6 Prozent zurück. Zu den Gemeinschaftsteuern gehört zum Beispiel die Lohnsteuer. Die Bundessteuern sanken um 13,9 Prozent. Besonders stark war das Minus bei der Energiesteuer (25,8 Prozent), ein Plus gab es dagegen bei der Tabaksteuer (22,3 Prozent). Bei den Ländersteuern stand unter dem Strich ein Plus von 16,5 Prozent. Besonders die Einnahmen aus der Erbschaftssteuer legten deutlich zu – um 44,7 Prozent. Im gesamten ersten Halbjahr sank das Steueraufkommen um 9,1 Prozent. Die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern verringerten sich um 10,6 Prozent. Das Aufkommen der Bundessteuern sank um 5,0 Prozent. Die reinen Ländersteuern verzeichneten dagegen einen Einnahmezuwachs von 8,8 Prozent. Die gesamten Einnahmen des Bundeshaushalts lagen im ersten Halbjahr 2020 laut Finanzministerium bei rund 149,3 Milliarden Euro – rund 12,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben beliefen sich auf 200,1 Milliarden Euro (plus 16 Prozent). Der überwiegende Teil der höheren Ausgaben sei für Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen und Soloselbstständige aufgewendet worden. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Sommerliche Temperaturen in Bayern bleiben Posted: 20 Jul 2020 11:05 PM PDT Es bleibt sonnig und warm in Bayern: Der Hochdruckeinfluss setzt sich durch und sorgt für sommerliche Temperaturen. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) meldet, erreichen die Temperaturen am Dienstag Werte zwischen 22 Grad in Hof und 29 Grad in Regensburg. Erst im Tagesverlauf kann es laut DWD nördlich der Donau zu Schauern und Gewittern kommen, ab dem Nachmittag steigt auch im Süden das Gewitterrisiko. Nachts kühlt es ab auf 11 Grad in Oberfranken und 16 Grad im Allgäu, Oberbayern und Niederbayern. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Eschenbach: Friseur-Räuber stellt sich selbst Posted: 20 Jul 2020 11:00 PM PDT Nach dem Raubüberfall auf ein Friseurgeschäft in Eschenbach, wurde nun ein Tatverdächtiger festgenommen. Er stellte sich am Sonntag selbst bei der Polizei. Am Donnerstag bedrohte ein Mann die Inhaberin des Geschäfts mit einem Messer und wollte Geld. Anschließend flüchtete er mit dreistelligem Eurobetrag. Vorgestern erschien dann ein 21-Jähriger bei der Polizei Eschenbach und gab an die Tat begangen zu haben. Der junge Mann war vorher bereits im Fokus der Ermittlungen. Er befindet sich mittlerweile in der Justizvollzugsanstalt. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Posted: 20 Jul 2020 08:43 PM PDT Die Lebenserwartung in der Oberpfalz liegt im deutschlandweiten Vergleich im Mittelfeld, ist aber von Region zu Region völlig unterschiedlich. Das hat eine Analyse des Max-Planck Instituts Rostock ergeben. Oberpfälzer Frauen leben im Landkreis Schwandorf am Längsten und haben die geringste Lebenserwartung im Landkreis Neustadt an der Waldnaab. Männer werden am Ältesten im Landkreis Regensburg und haben die geringste Lebenserwartung im Landkreis Tirschenreuth. Im Schnitt werden die Oberpfälzerinnen 83,5 und die Oberpfälzer 78,5 Jahre alt. Die Frauen leben im Schnitt also fünf Jahre länger als Männer. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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