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Regensburg: Junge Frau belästigt

Posted: 28 Jan 2021 06:59 AM PST

Eine 18-Jährige ist Dienstagabend in Regensburg belästigt worden.

An der Kreuzung Frankenstraße und Drehergasse nördlich der Altstadt sprachen sie zwei Männer an. Einer der Beiden zupfte an ihrem Jackenärmel und beleidigte sie in sexueller Weise. Die 18-Jährige trat danach um sich, woraufhin die beiden Männer Richtung Innenstadt wegliefen.

Die junge Frau ging danach sofort zur Polizei. Wer Hinweise dazu geben kann, soll sich bitte bei der Polizei Regensburg melden.

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Proteste um Abschiebungen von Kindern in Österreich

Posted: 28 Jan 2021 06:38 AM PST

Ein nächtlicher Abschiebeflug von Kindern und ihren Familien hat in Österreich für Aufregung gesorgt. Schulkollegen machten dagegen mobil.

Die nächtliche Abschiebung dreier Schülerinnen und ihrer Familien nach Georgien und Armenien hat in Österreich zu Protesten geführt.

Rund 160 Personen, darunter Politiker der sozialdemokratischen SPÖ, der Grünen und der liberalen Neos, setzten sich vor dem Abschiebezentrum in Wien besonders für eine der betroffenen Familien ein, wie die Polizei am Donnerstag berichtete.

Diese Familie lebte seit 2006 mit kurzen Unterbrechungen in Österreich. Die Kinder sind in Österreich geboren. Einige Demonstranten versuchten, den Konvoi der Polizei mit einer Sitzblockade und sperrigen Gegenständen an der Abfahrt zu hindern. Nach Auflösung der Aktion wurde die Familie abgeschoben. Scharfe Kritik am Vorgehen des von der konservativen ÖVP geführten Innenministeriums kam vom grünen Koalitionspartner.

Viele Schulkollegen und Lehrer der zwölfjährigen Schülerin, die in Österreich zur Welt kam, plädierten vergeblich für ein Bleiberecht der Gymnasiastin. Das Innenministerium verwies auf mehrere höchstgerichtliche Entscheide, die eine Abschiebung vorsahen.

Wie die Nachrichtenagentur APA berichtete, befand sich die georgische Familie seit vier Jahren unrechtmäßig in Österreich. Nur der Vater halte sich mit einem Touristen-Visum rechtmäßig im Land auf. Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem Asylverfahren festgehalten, dass die lange Aufenthaltsdauer nicht zuletzt wegen beharrlicher Nichteinhaltung der behördlichen Vorgaben gegeben sei.

Der Fall scheint auch zu Spannungen innerhalb der Regierung aus konservativer ÖVP und den Grünen führen. Im Vorfeld hatten sich Grüne für den Verbleib und eine „menschliche Lösung“ der gut integrierten Familie eingesetzt.

Die ÖVP verteidigte das Vorgehen aufgrund der geltenden Rechtslage. Der grüne Vize-Kanzler Kogler nannte die Abschiebung „unmenschlich und unverantwortlich“. In Richtung des konservativen Innenministers Karl Nehammer meinte Kogler: „Es gibt keine zwingende rechtliche Verpflichtung zur Abschiebung von Schulkindern, die hier in Österreich aufgewachsen sind und gut integriert sind.“ In sozialen Medien empörten sich zahlreiche Menschen über das Vorgehen der Polizei inmitten der Pandemie. (dpa)

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Weiden: Gullis freiräumen

Posted: 28 Jan 2021 05:37 AM PST

Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer bittet Hausbesitzer vor dem kommenden Wochenende alle Gullis freizuräumen.

Durch Regen und Tauwasser werden hohe Wassermengen erwartet. Durch die freien Gullis könne das Wasser dann besser abfließen. So entstünden bei Minusgraden keine Eisflächen. „Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, Unfällen vorzubeugen“, sagte Oberbürgermeister Jens Meyer.

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Tirschenreuther Stadtbücherei bietet „Click & Collect“ an

Posted: 28 Jan 2021 05:33 AM PST

Auch die Tirschenreuther Stadtbücherei bietet nun einen „Click & Collect“-Service an. Ab dem 2. Februar können sie also mit Bestell- und Abholservice Bücher von der Bibliothek bekommen.

Verfügbare Medien können Sie dann online unter www.stadtbuecherei-tirschenreuth.de jederzeit oder telefonisch unter der 09631/1215 dienstags, mittwochs und freitags von 10 bis 11 Uhr vorbestellen. Die Abholung und Rückgabe ist dann auch dienstags, mittwochs und freitags zwischen 13 und 14 Uhr möglich.

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Urteil im Lübcke-Prozess wird verkündet

Posted: 28 Jan 2021 05:10 AM PST

Im Fall des ermordeten CDU-Politikers Walter Lübcke stellt das Oberlandesgericht Frankfurt die besondere Schwere der Schuld des Hauptangeklagten fest – auch Sicherungsverwahrung für Stephan Ernst ist noch möglich. Sein Mitangeklagter erhält eine Bewährungsstrafe.

Im Prozess um den Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke hat das Oberlandesgericht Frankfurt den Hauptangeklagten Stephan Ernst zu lebenslanger Haft verurteilt.

Zudem stellten die Richter am Donnerstag die besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine Haftentlassung nach 15 Jahren so gut wie ausgeschlossen. Eine anschließende Sicherungsverwahrung behielt sich das Gericht vor.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Ernst in der Nacht zum 2. Juni 2019 den nordhessischen Regierungspräsidenten auf dessen Terrasse im Landkreis Kassel erschossen hat. Der 47-Jährige handelte demnach aus einem rechtsextremistischen, fremdenfeindlichen Motiv. „Er projizierte Fremdenhass auf Dr. Lübcke.“ Der Politiker hatte 2015 in Ernsts Gegenwart die Aufnahme von Flüchtlingen verteidigte.

Freigesprochen wurde Ernst vom Vorwurf, einen irakischen Flüchtling 2016 hinterrücks niedergestochen und schwer verletzt zu haben. „Es gibt zwar Umstände, die auf die Täterschaft hindeuten, aber keine tragfähigen Beweismittel“, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Sagebiel.

Der ursprünglich wegen Beihilfe zum Mord an Lübcke angeklagte Markus H. wurde wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz verurteilt. Das OLG verurteilte H. zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten.

Ernst hatte die Tat wiederholt gestanden – jedoch in drei unterschiedlichen Versionen. Dabei belastete er zuletzt den Mitangeklagten H., der mit am Tatort gewesen sei. Doch an dieser Version habe man angesichts von Widersprüchen und situativ angepassten Aussagen „erhebliche Zweifel“, erklärte das Gericht. Ernsts Schilderungen seien nur im Bezug auf den eigenen Tatanteil glaubwürdig.

Die Geständnisse wirkten sich trotz der Widersprüche laut Sagebiel zugunsten von Ernst aus. Zwar habe das Gericht keinen Spielraum bei der Verurteilung zu lebenslanger Haft und der Feststellung der besonderen Schwere der Schuld gehabt. Aber Ernst habe nun die Möglichkeit, mit einem Aussteigerprogramm für Rechtsextreme zusammenzuarbeiten, Einfluss auf die mindestens zu verbüßende Strafe zu nehmen und Sicherheitsverwahrung zu vermeiden.

Nebenkläger in dem einschließlich der Urteilsverkündung 45 Tage dauernden Prozess war unter anderem die Familie Lübckes – seine Ehefrau und zwei Söhne. Die Tat gilt als erster rechtsextremistischer Mord an einem Politiker in der Bundesrepublik. Der Prozess fand wegen der Corona-Pandemie unter strengen Hygieneauflagen statt. (dpa)

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7-Tage-Inzidenz erstmals seit Ende Oktober unter 100

Posted: 28 Jan 2021 12:46 AM PST

Die 7-​Tage-Inzidenz ist eine wichtige Grundlage für die Einschätzung der Entwicklung der Corona-​Pandemie. Nun sinkt der Wert. Gibt es bald eine Lockerung der Lockdown-Maßnahmen?

Erstmals seit Ende Oktober liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) unter der Schwelle von 100.

So wurden in Deutschland binnen einer Woche 98 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an die Gesundheitsämter übermittelt, wie das RKI am Donnerstagmorgen meldete. Damit hat sich die Zahl der innerhalb von 7 Tagen gemeldeten Neuinfektionen seit dem Höchststand kurz vor Weihnachten – die 7-Tage-Inzidenz lag am 22. Dezember bei 197,6 – in etwa halbiert. Das politische Ziel ist eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50.

Die deutschen Gesundheitsämter meldeten dem RKI 17.553 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Außerdem wurden mehr als 900 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Vergangenen Donnerstag hatte das RKI 20 398 Neuinfektionen und 1013 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen an einem Tag war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden – darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie 2.178.828 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 28.01., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte noch deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 54 913.

Der bundesweite 7-Tage-R-Wert lag laut dem RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,87 (Vortag 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. (dpa)

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Streit zwischen zwei Männern eskaliert

Posted: 28 Jan 2021 12:13 AM PST

Dienstagnacht eskalierte ein Streit zwischen zwei Männern in Pentling im Landkreis Regensburg. Ein 26-Jähriger und ein 22-Jähriger stritten sich so heftig, dass der Ältere dem jüngeren Mann mehrere Verletzungen unter anderem mit einem Messer zufügte.

Danach lief der Täter davon, die Polizei konnte ihn aber unweit der Wohnung aufspüren und festnehmen. Das mitgeführte Messer wurde sichergestellt. Der verletzte 22-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht, stationär behandelt und wieder entlassen. Der 26-Jährige wurde bereits dem Ermittlungsrichter vorgeführt und sitzt nun in U-Haft. Die Kripo Regensburg führt nun weiter Ermittlungen wegen des Verdachts eines versuchten Totschlags.

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Wechselunterricht: Abschlussklassen starten zum 1. Februar

Posted: 27 Jan 2021 11:24 PM PST

Die ersten Schüler kehren an Bayerns Schulen zurück: Zum 1. Februar starten die Abschlussklassen an Gymnasien sowie FOS und BOS mit dem Wechselunterricht. Wie ein Sprecher des Kultusministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur sagte, gehören dazu auch Schülerinnen und Schüler anderer Schulformen, die vor der Abitur- beziehungsweise Fachabiturprüfung stehen – etwa an den Abendgymnasien.

Auch diejenigen in den beruflichen Schulen, bei denen noch vor Ostern die Abschluss- oder Kammerprüfungen anstehen, dürfen ab Februar wieder abwechselnd am heimischen Schreibtisch und im Klassenzimmer lernen. Die übrigen Klassen sollen nach aktuellem Stand Mitte Februar in die Schulgebäude zurückkommen.

Für die Rückkehrer gelten die Abstandsregeln und eine Maskenpflicht auch im Klassenzimmer. Der vorzeitige Start der Abschlussklassen war zwar vergangene Woche bereits angekündigt worden, stand aber zunächst unter dem Vorbehalt des Infektionsgeschehens. Nachdem die Zahlen im Lockdown nun weiter nach unten gingen, gab das Kultusministerium nun endgültig grünes Licht für den Wechselunterricht. (dpa/lby)

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Weitere Verdachtsfälle auf Corona-Mutation im Bayreuther Klinikum

Posted: 27 Jan 2021 11:20 PM PST

Im Bayreuther Klinikum gibt es weitere Verdachtsfälle auf die hochansteckende Corona-Mutation aus Großbritannien.

Wie das Krankenhaus am Mittwoch berichtete, seien bei einer Reihentestung von knapp 3000 Klinikmitarbeitern 21 neue Infektionen festgestellt worden. “Bei zwölf dieser Personen besteht der Verdacht, dass sie sich mit der sogenannten englischen Mutation des Virus infiziert haben”, berichtete das Klinikum.

Die Gesamtzahl der Verdachtsfälle auf die B.1.1.7-Mutation habe sich damit auf 23 erhöht. Die Verdachtsfälle müssen allerdings noch endgültig bestätigt werden, was noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Das Virus war in dem Klinikum auf mehreren Stationen festgestellt worden. Die Häuser des Klinikums wurden vorerst geschlossen. Die mehr als 3000 Mitarbeiter befinden sich außerhalb ihrer Arbeitszeiten in Quarantäne.

Die Mutation B.1.1.7 sei im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher, wohl aber deutlich ansteckender, teilte das Klinikum mit. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen.(dpa/lby)

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Frau mit Schnee bedeckt und unterkühlt – gerettet

Posted: 27 Jan 2021 11:15 PM PST

Sie war schon mit einer dünnen Schneeschicht bedeckt und stark unterkühlt: Die Polizei hat eine 89 Jahre alte Frau in Sulzbach-Rosenberg in der Oberpfalz aus der Kälte gerettet.

Sie war mit Hausschuhen und nur einer Strickweste aus einem Seniorenheim zu Fuß in den Schnee aufgebrochen und nicht mehr zurückgekehrt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Mehr als 65 Retter waren am Dienstagabend im Einsatz, genauso wie Rettungshunde. Vier Stunden nach dem Notruf fanden sie die unterkühlte Frau bei einem Spielplatz und brachten sie in ein Krankenhaus.(dpa/lby)

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